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Kategorie: Aktuelles aus dem Kreisverband

Dieter Rosner soll Sozialreferent werden

Die SPD schlägt Dieter Rosner als künftigen Erlanger Sozialreferenten vor. Nach der Stadtratsfraktion beschloss nun auch der SPD-Kreisvorstand einstimmig diesen Personalvorschlag.

„Dieter Rosner hat in den Auswahlgesprächen bei der Stadt Erlangen mit einem tiefen Wissen über die aktuellen Herausforderungen in der Sozialpolitik und gleichzeitig sehr konkreten Vorstellungen, wie er die Sozialpolitik in Erlangen gestalten möchte, überzeugt“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Philipp Dees, der für die SPD am Auswahlverfahren teilnahm: „Wir sind deshalb sicher, dass er die Erlanger Sozialpolitik im Sinne der ‚Stadt für alle‘ weiter gestalten wird: Mit dem Ziel, allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen und allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben möglich zu machen.“

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Ein Zeichen der Solidarität

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Erlangen, Amnesty International und MdL Alexandra Hiersemann

Dr. Martin Hoheisel (Amnesty International Erlangen) überreicht den Rettungsring an Dr. Philipp Dees, MdL Alexandra Hiersemann und Sandra Radue (v.l.n.r.)

„Gemeinsam zu einer Stadt für Alle“, mit diesem Slogan hat die SPD Erlangen im vorangegangen Kommunalwahlkampf für sich und ihre Kandidatinnen und Kandidaten geworben. Dass sie das auch so meint, zeigte sich, als sich Vertreterinnen und Vertreter der Partei trafen, um von Dr. Martin Hoheisel, Vertreter der örtlichen Amnesty International-Gruppe, einen Rettungsring überreicht zu bekommen.

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Kooperation für ein zukunftsfähiges, soziales und nachhaltiges Erlangen

Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Kreisverbands zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung mit der CSU

Der Kreisvorstand der Erlanger SPD hat am Sonntag mit breiter Mehrheit beschlossen, eine Kooperation mit der CSU für die neue Wahlperiode des Stadtrats einzugehen. Die am 04.05. unterzeichnete Kooperationsvereinbarung, die sich nur in sehr wenigen Punkten von dem Ergebnis unterscheidet, das ursprünglich gemeinsam mit den Grünen mit der CSU ausgehandelt wurde, ist geprägt von großer Übereinstimmung der beiden Fraktionen und Parteien und bietet eine sehr gute Grundlage für die künftige Entwicklung der Stadt vor dem Hintergrund der Corona- wie auch der Klimakrise.

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SPD Erlangen unterstützt Volksbegehren Mietenstopp

Die Erlanger SPD unterstützt das Volksbegehren Mietenstopp, für das gestern ein konkreter Gesetzentwurf vorgelegt wurde. „Gegen die starken Mietanstiege in den bayerischen Großstädten, auch in Erlangen, musss endlich wirksam gehandelt werden“, erläutert der stellvertretende SPD-Vorsitzende Philipp Dees die Position: „Das Volksbegehren mit dem weitgehenden Aussetzen von Mieterhöhungen für sechs Jahre bietet dieses wirksame Instrument.“

„In Erlangen sind in den letzten Jahren die Mieten jährlich um durchschnittlich 2,6 Prozent pro Jahr gestiegen, zeigt der Erlanger Wohnungsbericht 2018. Und außerhalb der sozialen Vermieter*innen wie insbesondere der städtischen GeWoBau, die weit darunter erhöhen, fällt dieser Mietenanstieg noch viel drastischer aus“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Florian Janik: „Die Folge: Immer mehr Menschen sind von den Mieten in der Stadt stark belastet, immer mehr können sich nicht mehr leisten, in der Stadt zu wohnen. Ich will aber eine Stadt für alle: Zu der gehört die Polizistin und der Krankenpfleger genauso wie der Universitätsprofessor und die Ingenieurin bei Siemens. Deshalb gilt es, den Mietenanstieg zu stoppen.“

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Weiter voran zur Stadt für alle! SPD beschließt Kommunalpolitisches Programm 2020

Einstimmig hat die SPD Erlangen ihr Programm zur Kommunalwahl 2020 beschlossen. Unter dem Titel „Weiter voran zur Stadt für alle“ skizziert die SPD darin ihre Vorstellungen für die Weiterentwicklung Erlangen.

„Stadt für alle heißt: Die Menschen an den Entscheidungen in der Stadt zu beteiligen“, erläuterte Oberbürgermeister Dr. Florian Janik zum Auftakt der Programm-Mitgliederversammlung: „Stadt für alle heißt: Niemand soll Angebote aus Kultur, Freizeit, Sport aus finanziellen Gründen nicht wahrnehmen können. Stadt für alle heißt: Alle müssen sich Wohnen in unserer Stadt leisten können. Und Stadt für alle heißt für uns vor allem auch: Die Zukunft unserer Welt und damit auch unserer Stadt sichern, in dem wir alles tun, um den Klimawandel zu bekämpfen!“ Entsprechend setzt das Programm auch Schwerpunkte auf politischer und gesellschaftlicher Teilhabe, Wohnen und Klimawandel.

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Hochschulstandort Erlangen-Nürnberg in Gefahr – Nötige Investitionen fehlen im bayerischen Haushalt

Entsetzt zeigen sich Erlangens Oberbürgermeister Dr. Florian Janik und der für die Universität zuständige stellvertretende SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Dr. Philipp Dees darüber, dass der Haushalt des Freistaats Bayern für 2019/20 keinerlei Mittel für die Weiterentwicklung des Hochschulstandorts Erlangen-Nürnberg enthält: Für die Friedrich-Alexander-Universität sind weder Mittel für die „Wissenschaftsachse“ in der Erlanger Innenstadt mit dem Umbau des „Himbeerpalasts“ für die Philosophische Fakultät, dem Neubau eines Hörsaalzentrums an der Henkestraße/Langemarckplatz und der Generalsanierung von Schloss und Kollegienhaus vorgesehen, noch wurden Gelder für zahlreiche Erweiterungen und Sanierungen auf dem Südgelände, die Erweiterung der Technischen Fakultät auf den Siemens-Campus oder den Neubau für die Erziehungswissenschaften in Nürnberg bereitgestellt.

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Ein gutes Stück Europa in Erlangen: Die „Gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Arbeit“

Florian Janik mit Gerd Worm, Vorstand der GGFA Erlangen

Die Europäische Union – das sind nicht nur Institutionen in Brüssel und Straßburg. Die Europäische Union betrifft uns alle, durch ihre Verordnungen und Richtlinien, aber auch ganz greifbar durch die zahlreichen Projekte, die sie aus ihren Fonds fördert. „Die Europäische Union trägt durch ihre Förderpolitik entscheidend dazu bei, regionale Identitäten und Strukturen in den Städten wie im ländlichen Raum zu fördern“, unterstreicht der mittelfränkische SPD-Europakandidat Matthias Dornhuber, „aber wir alle nehmen viel zu selten wahr, welche Projekte es nur dank der EU-Förderung gibt.“

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