Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Erlangen, Amnesty International und MdL Alexandra Hiersemann
„Gemeinsam zu einer Stadt für Alle“, mit diesem Slogan hat die SPD Erlangen im vorangegangen Kommunalwahlkampf für sich und ihre Kandidatinnen und Kandidaten geworben. Dass sie das auch so meint, zeigte sich, als sich Vertreterinnen und Vertreter der Partei trafen, um von Dr. Martin Hoheisel, Vertreter der örtlichen Amnesty International-Gruppe, einen Rettungsring überreicht zu bekommen.
„Wir müssen die Situation der Geflüchteten wieder ins Bewusstsein unserer Mitmenschen bringen“, so der Vertreter von Amnesty International bei der Überreichung und zeigt zugleich auf, wie verheerend es wäre, wenn sich die Pandemie in einem der Flüchtlingslager in Griechenland breitmachen würde. Auch müsse man weiterhin ein Auge auf die ambivalente Situation für Helferinnen und Helfer der Mittelmeerrettung haben.
„Gerade jetzt in Krisenzeiten ist Solidarität gefragt“, antwortet Alexandra Hiersemann, rechts- und asylpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und verweist dabei auf das Engagement der Landtagsfraktion, die eine parlamentarische Anhörung zur Seenotrettung erwirkt hat. Zudem wurde die bayerische Staatsregierung erst vor kurzem mittels Anträgen dazu aufgefordert, die nach Bayern Geflüchteten coronabedingt unter besonderem Schutz zu stellen und ein humanitäres Sofortaufnahmeprogramm für Geflüchtete aus den Hotspots in Griechenland umzusetzen. „Nicht nur in griechischen Flüchtlingslagern, sondern auch anderswo ist die Situation unerträglich und schon seit langem bekannt. Auch deshalb müssen wir von bayerischer Seite stärker aktiv werden“, erklärt Hiersemann Ihre Forderung.
Für Sandra Radue, stv. Vorsitzende des SPD-Kreisverbands und Mitglied im Stadtrat, wird dieser Rettungsring nicht nur ein Symbol sein. Auch hier in Erlangen macht sich die SPD für den Schutz von Geflüchteten stark. „Erlangen ist ein sicherer Hafen. Dies geht aus einen Antrag der SPD zurück und zusammen mit weiteren Bündnispartner:innen engagieren wir uns in vielerlei Hinsicht für eine sozialgerechte Flüchtlingspolitik“, so das Stadtratsmitglied. Hierzu ergänzt Dr. Philipp Dees, stv. Vorsitzender der Stadtratsfraktion und stv. Vorsitzender im Kreisverband Erlangen, dass die Stadt nur dann Flüchtlinge aufnehmen kann, wenn auch das Bundesministerium des Inneren es zulässt. „Nicht nur in Erlangen, sondern auch auf Landesebene möchten wir den Schutz von Geflüchteten weiter voranbringen“, bestätigt der Sozialdemokrat, der auch im Landesvorstand vertreten ist.
Einer hängt nun an der Parteizentrale, weitere Ringe werden an verschiedenen Orten in Erlangen folgen (siehe www.amnesty-erlangen.de). Und auch in Zukunft möchte man sich gemeinsam für eine humanitäre Flüchtlingspolitik engagieren.
