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Schlagwort: Stadtrat

10 Jahre SPD-Regierung in Erlangen – eine Erfolgsgeschichte

Der frischgewählte Oberbürgermeister Florian Janik und der damalige Kreisvorsitzende der SPD Dieter Rosner verkünden den Wahlsieg bei der Kommunalwahl 2014.

Seit 10 Jahren lenken wir nun die Geschicke unserer schönen Stadt. Seit 10 Jahren stehe ich als Oberbürgermeister an der Spitze der Stadt, seit 10 Jahren gestaltet die SPD-Stadtratsfraktion die Stadt in Regierungsverantwortung mit. Es waren 10 gute Jahre für Erlangen, auf die wir mit Stolz zurückblicken können, und die uns auch mit Vorfreude auf das, was noch kommt, in die Zukunft blicken lassen.

Wir gestalten eine Stadt, die unglaublich innovativ, erfolgreich und dynamisch ist und sich dabei „nebenbei“ noch ein Stück weit neu erfindet. Milliardensummen werden in dieser Stadt investiert. Die Steuereinnahmen sprudeln, wir bauen konsequent Schulden ab und investieren dennoch massiv in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt – in gute Bildung und Teilhabe, in moderne Mobilität und Klimaschutz, in Kultur und in attraktive soziale Infrastruktur. Mittlerweile sind wir 120.000 Erlangerinnen und Erlanger, fast genauso viele Arbeitsplätze gibt es hier. Und all das trotz der Krisen und Herausforderungen, die wir in den vergangenen Jahren bewältigt haben und die uns weiter beschäftigen – von Corona über die Ukraine bis zum Klimawandel.

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„Offen aus Tradition“: Dr. Florian Janik spricht zum Jahresabschluss im Erlanger Stadtrat

Dr. Florian Janik

In seiner Schlussrede für den Erlanger Stadtrat ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Janik vor allem auf die Diskussion um die Flüchtlings- und Asylpolitik eingegangen. Denn Flucht und Flüchtlinge, Not und Unbarmherzigkeit passten gut zu Weihnachten und zur Weihnachtsgeschichte, sie seien sogar eine wichtige Botschaft dieses Festes. Und die Stadt Erlangen, die sich selbst das Motto „Offen aus Tradition“ gegeben habe, müsse dieses Motto auch unter Beweis stellen:

„Offen aus Tradition“ ist nicht zuerst ein Logo für den Briefkopf und es ist kein Werbeslogan für das gute Image. Es richtet sich nicht nach außen, es richtet sich nach innen. Es richtet sich an uns selbst. Es ist ein Motto und es geht um das, was wir tun und nicht um das, was wir gerne vorgeben zu sein.

Die ganze Rede

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Vermögenssteuer jetzt! – Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 25.10.2012

Seit Jahren befinden sich die Finanzen der Städte und Gemeinden Deutschland in einer Schieflage. Auch nimmt angesichts von Fiskalpakt und Schuldenbremse der Konsolidierungsdruck auf die Haushalte des Bundes und der Länder weiter zu. Es ist zu befürchten, dass dieser Druck nach unten auf die Städte und Gemeinden durchgereicht wird. Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer wäre ein wichtiger Beitrag zurStabilisierung der Haushalte von Ländern und Kommunen. Nach Schätzungen könnten schon bei einem moderaten Steuersatz bis zu 20 Milliarden Euro im Jahr aufgebracht werden. Dies wären wichtige, zusätzliche Mittel, um notwendige öffentliche Leistungen in den Städten und Gemeinden zu finanzieren.

Aus diesen Gründen stellt die SPD-Fraktion den Antrag, dass die Stadt Erlangen die Initiative „Vermögenssteuer jetzt!“ unterstützt und damit Bund und Länder auffordert, die notwendigen gesetzgeberischen Schritte zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer in die Wege zu leiten.

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„Ein guter Tag für Erlangen“: Stadtrat trifft Grundsatzbeschluss für die Stadt-Umland-Bahn

Gemeinsam für die Stadt-Umland-Bahn: Dr. Florian Janik (2. von links) mit SPD-Vertretern aus Nürnberg, Erlangen-Höchstadt und Herzogenaurach

Mit einer am Ende doch deutlichen Mehrheit von 29 zu 21 Stimmen hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den Bau einer Stadt-Umland-Bahn zwischen Erlangen, Herzogenaurach, Uttenreuth und Nürnberg-Nord (Am Wegfeld, künftiger Endhaltepunkte der Nürnberger Straßenbahnlinie 4) zu unterstützen. „Das ist ein guter Tag für Erlangen“, kommentierte der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Florian Janik, das Ergebnis: „Der Stadtrat hat heute den Weg frei gemacht für ein modernes und ökologisches Verkehrsmittel, das helfen wird, die Verkehrsbelastung in Erlangen zu reduzieren.“

Der Stadtratsbeschluss markiert allerdings zunächst nur den Einstieg in weitere Planungen zur Realisierung der Stadt-Umland-Bahn. So muss nun zunächst die Finanzierung geklärt werden, insbesondere die Höhe der Zuschüsse durch Bund und Land sowie die Aufteilung der verbleibenden Kosten zwischen den beteiligten Gebietskörperschaften Erlangen, Erlangen-Höchstadt und Nürnberg. Daneben müssen die Details der Streckenplanung ausgearbeitet werden. Frühestens 2013 wird sich endgültig entscheiden, ob die Stadt-Umland-Bahn kommt.

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GBW: Eine kommunale Lösung ist weiterhin möglich!

Die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen ist über die Grundlagenvereinbarung zwischen der Bayerischen Landesbank und der EU-Kommission empört. Diese haben sich darauf geeinigt, dass das von der Landesbank gehaltene Aktienpaket der GBW in einem offenen Bieterverfahren auf dem freien Markt versteigert wird. In Erlangen sind davon 2400 Wohnungen betroffen. „Die Bayerische Staatsregierung hat bei den Verhandlungen mit der EU nicht das Wohl der Mieterinnen und Mieter, sondern nur den maximalen Erlös im Auge“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Janik. Janik weiter: „Die Mieterinnen und Mieter sollen jetzt für die Finanzabenteuer von Stoiber und der CSU gerade stehen.“

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Rathaustelegramm 3/2012 erschienen

+++ Erlanger Bäder: Wie geht es weiter? +++ Sozialrabatt im ÖPNV +++ GERT bei der SPD zu Gast +++ ERBA-Villa wieder eröffnet +++ SPD sichert Handballstandort Erlangen +++

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Rathaustelegramm 2/2012 erschienen

Rathaustelegramm

+++ HCE: In der Hiersemannhalle in die erste Liga? +++ Schallschutz für Loschgeschule +++ Erlanger Bäder: Stadtgespräch am 25.4. +++ Stadt-Umland-Bahn muss kommen +++ Verdienstorden für Robert Thaler +++ Gemeindezentrum Frauenaurach: Was lange währt… +++ Übergang Schule – Beruf: Keiner darf zurückbleiben +++
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Rathaustelegramm 1/2012 erschienen

Rathaustelegramm

+++ Belz geht, Ortega kommt +++ Integration in Erlangen +++ Gerbereitunnel +++ Von der Eisenbahn zur Sozialdemokratie +++ SPD Erlangen bei Facebook +++
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Wechsel in der SPD-Stadtratsfraktion

Dr. Jürgen Belz hat aus beruflichen Gründen sein Stadtratsmandat niedergelegt. Er gehörte dem Stadtrat seit 2008 an und vertrat die SPD unter anderem im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss sowie im Aufsichtsrat der Gewobau. Neues Mitglied der Stadtratsfraktion ist der in Steudach wohnende José Luis Ortega Lleras, der in der vergangenen Wahlperiode schon einmal der SPD-Stadtratsfraktion angehörte. Derzeit ist er Vorsitzender des Erlanger Ausländer- und Integrationsbeirates. Im Stadtrat wird er die SPD im Jugendhilfeausschuss vertreten.

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