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Schlagwort: Kommunalpolitik

Wege aus der Haushaltskrise

Die Kreismitgliederversammlung der Erlanger SPD hat am 19.09. einen Inititivantrag als Orientierungspapier für die anstehenden Maßnahmen hinsichtlich der Haushaltskrise mit großer Mehrheit beschlossen.

Die Haushaltskrise, in der sich Erlangen akut befindet, richtet zu Recht auch den Blick auf die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Erlangen. Hier haben wir, Oberbürgermeister und SPD, in den letzten Jahren viele Weichen gestellt: Die Entwicklung des Siemens-Campus haben wir mit höchstem Tempo vorangetrieben. Wir haben den Bau neuer Forschungseinrichtungen und die Erweiterung unserer FAU und unseres Universitätsklinikums ermöglicht. Mit Investitionen in unsere Schulen haben wir Qualifizierung vorangetrieben und endlich dafür gesorgt, dass die Erlanger Berufsschule moderne Räumlichkeiten und Ausstattung erhält. Das ist gerade wichtig für Handwerk und kleineres Gewerbe, die auf die duale Ausbildung angewiesen sind. Und nicht zuletzt haben wir die Stadt-Umland-Bahn nach Jahrzehnten des Verschleppens zur Beschlussreife gebracht.

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Wir bauen jetzt eine Straßenbahn!

Von Florian Janik

Am 9. Juni haben wir in Erlangen Geschichte geschrieben: Nach 2016 haben sich die Erlangerinnen und Erlanger erneut dafür entschieden, dass die Stadt-Umland-Bahn kommen soll. Und lasst euch gesagt sein: Diesmal ist es endgültig! Wir bauen jetzt eine Straßenbahn! Das ist ein riesiger Erfolg für alle, die sich seit Jahren, viele sogar seit Jahrzehnten, für dieses so wichtige Projekt einsetzen. Und es ist auch ein riesiger Erfolg für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Erlangen.

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10 Jahre SPD-Regierung in Erlangen – eine Erfolgsgeschichte

Der frischgewählte Oberbürgermeister Florian Janik und der damalige Kreisvorsitzende der SPD Dieter Rosner verkünden den Wahlsieg bei der Kommunalwahl 2014.

Seit 10 Jahren lenken wir nun die Geschicke unserer schönen Stadt. Seit 10 Jahren stehe ich als Oberbürgermeister an der Spitze der Stadt, seit 10 Jahren gestaltet die SPD-Stadtratsfraktion die Stadt in Regierungsverantwortung mit. Es waren 10 gute Jahre für Erlangen, auf die wir mit Stolz zurückblicken können, und die uns auch mit Vorfreude auf das, was noch kommt, in die Zukunft blicken lassen.

Wir gestalten eine Stadt, die unglaublich innovativ, erfolgreich und dynamisch ist und sich dabei „nebenbei“ noch ein Stück weit neu erfindet. Milliardensummen werden in dieser Stadt investiert. Die Steuereinnahmen sprudeln, wir bauen konsequent Schulden ab und investieren dennoch massiv in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt – in gute Bildung und Teilhabe, in moderne Mobilität und Klimaschutz, in Kultur und in attraktive soziale Infrastruktur. Mittlerweile sind wir 120.000 Erlangerinnen und Erlanger, fast genauso viele Arbeitsplätze gibt es hier. Und all das trotz der Krisen und Herausforderungen, die wir in den vergangenen Jahren bewältigt haben und die uns weiter beschäftigen – von Corona über die Ukraine bis zum Klimawandel.

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Bunt, vielfältig, kompetent: Die SPD-Stadtratsliste steht

Oberbürgermeister Florian Janik zeigte sich sehr zufrieden über die große Geschlossenheit bei der Nominierungsversammlung der SPD zur Stadtratswahl am 20. Juli. In seiner Begrüßungsrede unterstrich er den politischen Führungsanspruch der SPD im Rathaus. „Ich freue mich darauf mit einem jungen und dynamischen Team in den Wahlkampf zu ziehen. Mit dieser Liste können wir uns sehen lassen und deutlich machen: Wir wollen auch in den nächsten Jahren gemeinsam mit den Erlangerinnen und Erlangern unsere Stadt weiter gestalten.“

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Weiter voran zur Stadt für alle! SPD beschließt Kommunalpolitisches Programm 2020

Einstimmig hat die SPD Erlangen ihr Programm zur Kommunalwahl 2020 beschlossen. Unter dem Titel „Weiter voran zur Stadt für alle“ skizziert die SPD darin ihre Vorstellungen für die Weiterentwicklung Erlangen.

„Stadt für alle heißt: Die Menschen an den Entscheidungen in der Stadt zu beteiligen“, erläuterte Oberbürgermeister Dr. Florian Janik zum Auftakt der Programm-Mitgliederversammlung: „Stadt für alle heißt: Niemand soll Angebote aus Kultur, Freizeit, Sport aus finanziellen Gründen nicht wahrnehmen können. Stadt für alle heißt: Alle müssen sich Wohnen in unserer Stadt leisten können. Und Stadt für alle heißt für uns vor allem auch: Die Zukunft unserer Welt und damit auch unserer Stadt sichern, in dem wir alles tun, um den Klimawandel zu bekämpfen!“ Entsprechend setzt das Programm auch Schwerpunkte auf politischer und gesellschaftlicher Teilhabe, Wohnen und Klimawandel.

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„Programmdialog“ zum Thema Bildung

Durch die Veranstaltung führten (von links) Sandra Radue, Barbara Pfister und Dr. Florian Janik
Durch die Veranstaltung führten (von links) Sandra Radue, Barbara Pfister und Dr. Florian Janik

Bei ihrem zweiten Programmdialog beschäftigte sich die Erlanger SPD mit dem Thema „Chancengleichheit von Anfang an – Bildungspolitik in Erlangen“. Wenn auch viele Rahmenbedingungen durch die Landesebene vorgegeben sind, bleiben der Kommune vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten. Diese standen im Mittelpunkt des interessanten und lebhaften Austauschs.

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Offen aus Tradition – Nur ein Lippenbekenntnis? Dialogveranstaltung zum Thema Integration

Im Rahmen der Weiterentwicklung ihres kommunalpolitischen Programms lädt die SPD Erlangen Vereine und Initiativen zum Dialog ein – im Januar zum Thema Integration.

Erlangen steht eine offene Willkommenskultur gut zu Gesicht, sind doch das Wachstum und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt bereits in der Geschichte auf Zuwanderung begründet. Der Zuzug der Hugenotten Ende des 17. Jahrhunderts führte dazu, dass in Erlangen zahlreiche Manufakturen ihren Standort fanden und die Stadt wirtschaftlich prosperierte. Aber auch in der jüngeren Geschichte machen die Aufnahme einer großen Anzahl von Flüchtlingen nach dem Zweiten Weltkrieg oder auch die Ansiedlung der Firma Siemens deutlich, dass Erlangens Wirtschaftskraft nicht zuletzt der Zuwanderung zu verdanken ist.

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JA zu Erlangen! Ja zum Wechsel!

Rede von Dr. Florian Janik bei der Nominierungsversammlung der Erlanger SPD am 23. Januar 2013
– es gilt das gesprochene Wort –

Florian Janik während der RedeSehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

am 16. März 2014 wird ein neuer Oberbürgermeister für Erlangen gewählt. Gemeinsam werden wir den Wechsel schaffen und dafür sorgen, dass der neue Oberbürgermeister wieder aus der SPD kommt. Anton Hammerbacher, Michael Poeschke, Dietmar Hahlweg – drei sozialdemokratische Oberbürgermeister haben Erlangen maßgeblich geprägt. Es ist an der Zeit, daran anzuknüpfen und wieder mehr aus unserer Stadt zu machen.

Die starke Wirtschaft, die hohe Lebensqualität, der einzigartige Bildungsstandard unserer Bürgerinnen und Bürger: Ja, Erlangen ist eine starke Stadt. Aber weiß sie das auch? Spüren das alle Bürgerinnen und Bürger? Kommen unsere Möglichkeiten auch bei unseren Kindern uneingeschränkt an? Ich meine: Nein. Lasst uns Schluss machen mit einer Stadtspitze, die Erlangen schwächt, anstatt unsere Stärken zu stärken. Schluss mit einer Stadtspitze, die die Menschen als Aktionäre einer Erlangen AG versteht, einer Stadt, die wie ein Unternehmen funktionieren soll – anstatt Heimat zu sein. Heimat, ist nicht beliebig austauschbar, wie ein Aktienpaket. Heimat kann gestaltet werden. Heimat ist eine Stadt, in der man gerne lebt und für deren Zukunft man sich einsetzt.

Die Zeichen stehen gut für diesen Wechsel. Lasst uns in den nächsten 14 Monaten gemeinsam dafür kämpfen. Ich bin bereit!

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„Ja zu Erlangen! – Ja zum Wechsel!“

Oberbürgermeister für Erlangen: Dr. Florian Janik tritt für die Erlanger SPD an – Mitgestaltung und Gerechtigkeit im Mittelpunkt – „Stadt dümpelt dahin“

Nominierungsveranstaltung 23. Januar 2013: Dieter Rosner und Florian Janik

Die Erlanger SPD hat den 32-jährigen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Stadtratsfraktion, Dr. Florian Janik, mit eindrucksvollen 98,7 % zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2014 nominiert. Mit Janik, einem gebürtigen Erlanger, der mit seiner Frau und den beiden Kindern im Stadtwesten wohnt, hat die SPD als erste der im Rathaus vertretenen Parteien ihren Spitzenkandidaten benannt und damit den Kommunalwahlkampf eröffnet.

Der Einladung des SPD-Kreisverbands folgten nicht nur viele SPD-Mitglieder sondern auch eine große Anzahl von Gästen aus der Erlanger Bürgerschaft in den voll besetzten großen Saal des Erlanger E-Werks. Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Uli Maly, derzeit auch Präsident des Bayerischen Städtetags, stellte die Frage nach dem Verhältnis zwischen Bürgerschaft und Stadt in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. Er forderte dazu auf, eine neue städtische Bürgergesellschaft zu schaffen, in der das Rathaus „kein geschlossener Raum“ sei. Voraussetzungen seien hierfür Angebote zu Kommunikation und Beteiligung, ebenso wie ein offensiver Kampf gegen die soziale Ungleichheit, die zunehmend unsere Gesellschaft charakterisiere.

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Jusos: Scharfe Kritik am Handeln des Oberbürgermeisters in Sachen Stadt-Umland-Bahn

Die Erlanger Jusos üben scharfe Kritik am Agieren des Oberbürgermeisters bei der Stadt-Umland-Bahn. „Seit Monaten versucht der Oberbürgermeister, die Erlangerinnen und Erlanger an der Nase herumzuführen“, so der Vorsitzende der Erlanger Jusos, Munib Agha: „Bei der Informationsveranstaltung zur StUB vor einigen Monaten behauptete er, die StUB sei ihm eine persönliche ‚Herzensangelegenheit‘ und er sei schon seit den Achtzigern ein Förderer und aktiver Verfechter des Konzeptes. Gleichzeitig versucht er mit unglaubwürdigen Horror-Szenarien die StUB in ein schlechtes Licht zu rücken und suggeriert damit, dass alle Fakten gegen die StUB sprächen.“

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