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Kategorie: Aktuelles

,,Wie geht es weiter im Stadtwesten?“ – Veranstaltung mit Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

Zweimal war die Veranstaltung verschoben worden wegen der angespannten Coronalage – am 6. April 2022 fand sie endlich statt. Der große Saal der Gaststätte Güthlein war gut gefüllt und der OB enttäuschte die zahlreichen Anwesenden nicht, denn er spannte einen weiten Bogen über die Fülle von Projekten, die in Alterlangen, Büchenbach und den Dörfern im Westen gerade am Laufen sind oder demnächst in Angriff genommen werden.

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SPD-Fraktion mit neuem Vorstand

Philipp Dees wird ab Mai die SPD-Stadtratsfraktion als Vorsitzender führen. Die Fraktion wählte den 40-jährigen am Montag mit 13 von 14 Stimmen. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister hatte nach acht Jahren nicht wieder für dieses Amt kandidiert, gehört dem Fraktionsvorstand aber weiter als stellvertretende Vorsitzende an. Zweite stellvertretende Vorsitzende ist künftig Eda Şimşek. Munib Agha, der bisher dem Vorstand angehörte, konzentriert sich auf seine Aufgabe als SPD-Kreisvorsitzender. Wie bisher bildet der neue Fraktionsvorstand die Vielfalt ab, für die die SPD-Fraktion seit 2020 noch stärker steht.

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Friedensdemo vom 02. April 2022 – Redebeitrag von Dr. Katrin Hurle für die SPD Erlangen

Man hört bezüglich des Angriffskriegs Putins gegen die Ukraine sehr viel über die tapferen ukrainischen Männer, die derzeit unter Einsatz ihres Lebens ihre Heimat verteidigen – und zweifelsohne gilt ihnen großer Respekt. Jedoch dürfen dabei die Rolle und die besondere Situation der Frauen in diesem Krieg keinesfalls vergessen werden.

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Nächster Schritt beim Siemens-Campus

Hohe ökologische Standards – Irritation über „Nein” der Grünen

Bild eines im Bau befindlichen Bürogebäudes auf dem Siemens-Campus

Für die SPD-Fraktion ist mit dem Billigungsbeschluss des Stadtrats am 28. Oktober für Modul 8 des Siemens-Campus ein nächster Schritt zum modernen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Erlangen gemacht worden. „Siemens ist nicht nur der größte Arbeitgeber in Erlangen, sondern auch der, der tarifgebundene, gut bezahlte Arbeitsplätze mit Zukunft anbietet. Es liegt im Interesse der Stadt, aber insbesondere der Arbeitnehmer:innen diese weiterzuentwickeln“, erläutert Munib Agha, Sprecher für Arbeit und Wirtschaft der SPD-Fraktion. Und SPD-Planungssprecher Philipp Dees ergänzt: „Dieses Modul 8 legt außerdem die Grundlage für die Erweiterung der technischen Fakultät der FAU, weil hier die Büroflächen geschaffen werden, die Siemens dann im Osten des Campus für die TechFak freizieht.”

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SPD erreicht günstigeres Sozialticket

Das Erlanger Sozialticket wird deutlich ausgebaut: Auf Antrag der SPD hat der Sozial- und Gesundheitssausschuss des Stadtrats beschlossen, dass Inhaber*innen des ErlangenPass für Fahrkarten im Stadtverkehr (Tarifzone 400/Tarifstufe C) künftig nur noch die Hälfte des normalen Preises zahlen müssen. Außerdem gilt der Rabatt künftig auch für das 9-Uhr-Abo. Mit diesem Ticket können Inhaber*innen des ErlangenPass dann für 12,70 Euro pro Monat den ÖPNV im Stadtgebiet nutzen.

„Mit diesem Rabatt wird Busfahren für Inhaber*innen des ErlangenPass noch erschwinglicher, so SPD-Verkehrssprecher Andreas Richter: „Unseren Weg, mit dem ErlangenPass für mehr Teilhabe von Menschen zu sorgen, die Sozialleistungen beziehen, setzen wir damit konsequent fort. Und wenn der ErlangenPass demnächst zum ,ErlangenPass Plus‘ wird und ihn auch Menschen erhalten, die wenig verdienen, aber keine Sozialleistungen beziehen, wird diese Entwicklung noch mal verstärkt.“

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Dieter Rosner soll Sozialreferent werden

Die SPD schlägt Dieter Rosner als künftigen Erlanger Sozialreferenten vor. Nach der Stadtratsfraktion beschloss nun auch der SPD-Kreisvorstand einstimmig diesen Personalvorschlag.

„Dieter Rosner hat in den Auswahlgesprächen bei der Stadt Erlangen mit einem tiefen Wissen über die aktuellen Herausforderungen in der Sozialpolitik und gleichzeitig sehr konkreten Vorstellungen, wie er die Sozialpolitik in Erlangen gestalten möchte, überzeugt“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Philipp Dees, der für die SPD am Auswahlverfahren teilnahm: „Wir sind deshalb sicher, dass er die Erlanger Sozialpolitik im Sinne der ‚Stadt für alle‘ weiter gestalten wird: Mit dem Ziel, allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen und allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben möglich zu machen.“

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Ein Zeichen der Solidarität

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Erlangen, Amnesty International und MdL Alexandra Hiersemann

Dr. Martin Hoheisel (Amnesty International Erlangen) überreicht den Rettungsring an Dr. Philipp Dees, MdL Alexandra Hiersemann und Sandra Radue (v.l.n.r.)

„Gemeinsam zu einer Stadt für Alle“, mit diesem Slogan hat die SPD Erlangen im vorangegangen Kommunalwahlkampf für sich und ihre Kandidatinnen und Kandidaten geworben. Dass sie das auch so meint, zeigte sich, als sich Vertreterinnen und Vertreter der Partei trafen, um von Dr. Martin Hoheisel, Vertreter der örtlichen Amnesty International-Gruppe, einen Rettungsring überreicht zu bekommen.

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Kooperation für ein zukunftsfähiges, soziales und nachhaltiges Erlangen

Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Kreisverbands zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung mit der CSU

Der Kreisvorstand der Erlanger SPD hat am Sonntag mit breiter Mehrheit beschlossen, eine Kooperation mit der CSU für die neue Wahlperiode des Stadtrats einzugehen. Die am 04.05. unterzeichnete Kooperationsvereinbarung, die sich nur in sehr wenigen Punkten von dem Ergebnis unterscheidet, das ursprünglich gemeinsam mit den Grünen mit der CSU ausgehandelt wurde, ist geprägt von großer Übereinstimmung der beiden Fraktionen und Parteien und bietet eine sehr gute Grundlage für die künftige Entwicklung der Stadt vor dem Hintergrund der Corona- wie auch der Klimakrise.

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