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Kategorie: Aktuelles

Der ErlangenPass plus kommt – SPD setzt zentrales Wahlkampfversprechen um 

Nach dem großen Erfolg des von der SPD nach 2014 eingeführten ErlangenPass hat die SPD in ihrem Wahlprogramm 2020 gemeinsam mit Oberbürgermeister Florian Janik vorgeschlagen, den Pass deutlich auszuweiten: Auch Menschen mit niedrigen Einkommen, die aber keine Sozialleistungen beziehen, sollen Zugang zu den Vergünstigungen des ErlangenPass erhalten. Dafür wurde der neue Begriff „ErlangenPass plus“ geprägt.

Mit einer Vorlage zum nächsten Sozial- und Gesundheitsausschuss und dann zum Stadtrat im Oktober wird dieses Vorhaben nun umgesetzt: Den ErlangenPass erhalten künftig zum einen auch Studierende und Auszubildende, die BAföG bzw. Berufsausbildungsbeihilfe erhalten. Vor allem aber können den Pass künftig Menschen in Haushalten mit niedrigem Einkommen beantragen: Z. B. erhalten Alleinstehende bis zu einem Nettoeinkommen von rund 1.600 Euro künftig den Pass, bei einem Paar mit zwei Kindern gilt als Grenze ein Haushaltseinkommen von gut 3.000 Euro. Die Einkommensgrenzen werden fortlaufend an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst.

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Kandidierende für Landtags- und Bezirkstagswahl in Erlangen-Stadt stehen fest

SPD-Stimmkreiskonferenz nominiert Dr. Philipp Dees und Sophia Waldmann

Sophia Waldmann und Philipp Dees mit je einem Blumenstrauß

Mit klaren Voten hat die Stimmkreiskonferenz der SPD Erlangen-Stadt Dr. Philipp Dees als Landtagskandidaten und Sophia Waldmann als Bezirkstagskandidatin aufgestellt. Sowohl Dees als auch Waldmann erhielten am Donnerstag, den 15. September 2022 jeweils die Stimmen aller 35 Delegierten aus Erlangen, Heroldsberg und Möhrendorf.

“Energiekrise, Klimakrise, hohe Inflation, Lehrer*innenmangel, Mangel bei Erzieher*innen, eine angespannte Situation in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen – es gibt unzählige Themen, bei denen endlich gehandelt werden muss – es die Regierung in München aber nicht tut”, sagte Philipp Dees in seiner Bewerbungsrede: “Ich will dazu dafür sorgen, dass diese Themen endlich angegangen werden. Dazu bringe ich meine Erfahrungen aus dem Erlanger Stadtrat mit, wo wir seit Jahren erfolgreich Politik gestalten.”

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Vom Greiner zum ZAM – SPD vor Ort bei der Zukunftswerkstatt

Am 2. August trafen sich SPD und weitere Interessierte zu einer Führung durch den früheren „Greiner“, der zur Erlanger Zukunftswerkstatt wird. Jochen Hunger stellte das „Zentrum für Austausch und Machen“ vor und führte die Gruppe gemeinsam mit anderen Aktiven des ZAM sowohl durch die bereits bespielten Räume als auch durch die noch herzurichtenden, teils versteckten Räume des ehemaligen Greiner-Gebäudes.

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,,Wie geht es weiter im Stadtwesten?“ – Veranstaltung mit Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

Zweimal war die Veranstaltung verschoben worden wegen der angespannten Coronalage – am 6. April 2022 fand sie endlich statt. Der große Saal der Gaststätte Güthlein war gut gefüllt und der OB enttäuschte die zahlreichen Anwesenden nicht, denn er spannte einen weiten Bogen über die Fülle von Projekten, die in Alterlangen, Büchenbach und den Dörfern im Westen gerade am Laufen sind oder demnächst in Angriff genommen werden.

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SPD-Fraktion mit neuem Vorstand

Philipp Dees wird ab Mai die SPD-Stadtratsfraktion als Vorsitzender führen. Die Fraktion wählte den 40-jährigen am Montag mit 13 von 14 Stimmen. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister hatte nach acht Jahren nicht wieder für dieses Amt kandidiert, gehört dem Fraktionsvorstand aber weiter als stellvertretende Vorsitzende an. Zweite stellvertretende Vorsitzende ist künftig Eda Şimşek. Munib Agha, der bisher dem Vorstand angehörte, konzentriert sich auf seine Aufgabe als SPD-Kreisvorsitzender. Wie bisher bildet der neue Fraktionsvorstand die Vielfalt ab, für die die SPD-Fraktion seit 2020 noch stärker steht.

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Friedensdemo vom 02. April 2022 – Redebeitrag von Dr. Katrin Hurle für die SPD Erlangen

Man hört bezüglich des Angriffskriegs Putins gegen die Ukraine sehr viel über die tapferen ukrainischen Männer, die derzeit unter Einsatz ihres Lebens ihre Heimat verteidigen – und zweifelsohne gilt ihnen großer Respekt. Jedoch dürfen dabei die Rolle und die besondere Situation der Frauen in diesem Krieg keinesfalls vergessen werden.

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Nächster Schritt beim Siemens-Campus

Hohe ökologische Standards – Irritation über „Nein” der Grünen

Bild eines im Bau befindlichen Bürogebäudes auf dem Siemens-Campus

Für die SPD-Fraktion ist mit dem Billigungsbeschluss des Stadtrats am 28. Oktober für Modul 8 des Siemens-Campus ein nächster Schritt zum modernen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Erlangen gemacht worden. „Siemens ist nicht nur der größte Arbeitgeber in Erlangen, sondern auch der, der tarifgebundene, gut bezahlte Arbeitsplätze mit Zukunft anbietet. Es liegt im Interesse der Stadt, aber insbesondere der Arbeitnehmer:innen diese weiterzuentwickeln“, erläutert Munib Agha, Sprecher für Arbeit und Wirtschaft der SPD-Fraktion. Und SPD-Planungssprecher Philipp Dees ergänzt: „Dieses Modul 8 legt außerdem die Grundlage für die Erweiterung der technischen Fakultät der FAU, weil hier die Büroflächen geschaffen werden, die Siemens dann im Osten des Campus für die TechFak freizieht.”

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SPD erreicht günstigeres Sozialticket

Das Erlanger Sozialticket wird deutlich ausgebaut: Auf Antrag der SPD hat der Sozial- und Gesundheitssausschuss des Stadtrats beschlossen, dass Inhaber*innen des ErlangenPass für Fahrkarten im Stadtverkehr (Tarifzone 400/Tarifstufe C) künftig nur noch die Hälfte des normalen Preises zahlen müssen. Außerdem gilt der Rabatt künftig auch für das 9-Uhr-Abo. Mit diesem Ticket können Inhaber*innen des ErlangenPass dann für 12,70 Euro pro Monat den ÖPNV im Stadtgebiet nutzen.

„Mit diesem Rabatt wird Busfahren für Inhaber*innen des ErlangenPass noch erschwinglicher, so SPD-Verkehrssprecher Andreas Richter: „Unseren Weg, mit dem ErlangenPass für mehr Teilhabe von Menschen zu sorgen, die Sozialleistungen beziehen, setzen wir damit konsequent fort. Und wenn der ErlangenPass demnächst zum ,ErlangenPass Plus‘ wird und ihn auch Menschen erhalten, die wenig verdienen, aber keine Sozialleistungen beziehen, wird diese Entwicklung noch mal verstärkt.“

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Dieter Rosner soll Sozialreferent werden

Die SPD schlägt Dieter Rosner als künftigen Erlanger Sozialreferenten vor. Nach der Stadtratsfraktion beschloss nun auch der SPD-Kreisvorstand einstimmig diesen Personalvorschlag.

„Dieter Rosner hat in den Auswahlgesprächen bei der Stadt Erlangen mit einem tiefen Wissen über die aktuellen Herausforderungen in der Sozialpolitik und gleichzeitig sehr konkreten Vorstellungen, wie er die Sozialpolitik in Erlangen gestalten möchte, überzeugt“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Philipp Dees, der für die SPD am Auswahlverfahren teilnahm: „Wir sind deshalb sicher, dass er die Erlanger Sozialpolitik im Sinne der ‚Stadt für alle‘ weiter gestalten wird: Mit dem Ziel, allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen und allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben möglich zu machen.“

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