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Kategorie: Aktuelles

10 Jahre SPD-Regierung in Erlangen – eine Erfolgsgeschichte

Der frischgewählte Oberbürgermeister Florian Janik und der damalige Kreisvorsitzende der SPD Dieter Rosner verkünden den Wahlsieg bei der Kommunalwahl 2014.

Seit 10 Jahren lenken wir nun die Geschicke unserer schönen Stadt. Seit 10 Jahren stehe ich als Oberbürgermeister an der Spitze der Stadt, seit 10 Jahren gestaltet die SPD-Stadtratsfraktion die Stadt in Regierungsverantwortung mit. Es waren 10 gute Jahre für Erlangen, auf die wir mit Stolz zurückblicken können, und die uns auch mit Vorfreude auf das, was noch kommt, in die Zukunft blicken lassen.

Wir gestalten eine Stadt, die unglaublich innovativ, erfolgreich und dynamisch ist und sich dabei „nebenbei“ noch ein Stück weit neu erfindet. Milliardensummen werden in dieser Stadt investiert. Die Steuereinnahmen sprudeln, wir bauen konsequent Schulden ab und investieren dennoch massiv in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt – in gute Bildung und Teilhabe, in moderne Mobilität und Klimaschutz, in Kultur und in attraktive soziale Infrastruktur. Mittlerweile sind wir 120.000 Erlangerinnen und Erlanger, fast genauso viele Arbeitsplätze gibt es hier. Und all das trotz der Krisen und Herausforderungen, die wir in den vergangenen Jahren bewältigt haben und die uns weiter beschäftigen – von Corona über die Ukraine bis zum Klimawandel.

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Respekt für unsere Arbeit

Christian Beck ist Abteilungsleiter Bauwirtschaft im Bundesvorstand der IG BAU. Foto: IG BAU

Von Christian Beck, Abteilungsleiter Bauwirtschaft beim Bundesvorstand der IG BAU

Kurz nach dem 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen, endet auch die Erklärungsfrist zum Schiedsspruch für die Tarifverhandlungen im Bauhauptgewerbe. Dabei geht es um mehr als nur um die Frage, ob die über 900.000 Beschäftigten des Bauhauptgewerbes ab 1. Mai 2024 deutliche Einkommenserhöhungen und damit ein Stück mehr Respekt für ihre Arbeit bekommen. Der Ausgang wird auch einiges darüber aussagen, wie es mit der Tariflandschaft in einer der größten Handwerksbranchen weitergeht.

Die Tarifsituation im Bauhauptgewerbe ist im Vergleich zu anderen Branchen komplex: Die Branche besteht aus über 900.000 Beschäftigten, die sich auf weit über 80.000 Betriebe verteilen. Zwei Spitzenverbände, der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) schließen Tarifverträge ab, wobei im ZDB die Innungsbetriebe (Handwerk) organisiert sind.

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Solidarität mit den Entrechteten der Klinik Service GmbH in Erlangen!

Streikende der Klinik Service Gesellschaft gemeinsam mit Unterstützern aus der Erlanger Politik.

Die Beschäftigten der Klinik Service GmbH (KSG) streiken für bessere Arbeitsbedingungen und einen Tarifvertrag. Die Mitarbeiter:innen der KSG sind vor allem für die Reinigung in der Uniklinik Erlangen zuständig aber zum Beispiel auch für die Sterilisation von Behandlungsinstrumenten. Dafür bekommen sie aktuell nur den Branchenmindestlohn in Höhe von 13,50 €. Die Beschäftigten der KSG leisten eine wichtige und vor allem körperlich anstrengende Arbeit für uns alle. Denn jede:r von uns kann mal erkranken. Jede:r von uns kann auf eine Behandlung im Krankenhaus angewiesen sein. Jede:r von uns möchte in einem sauberen Behandlungszimmer behandelt werden. Jede:r von uns möchte mit ordnungsgemäß sterilisiertem Instrumentarium behandelt werden. Denn keiner von uns will aus dem Krankenhaus kränker rauskommen als vor dem Krankenhausaufenthalt!

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Verkehrswende ist Feminismus!

Frühverteilung von Schokolade und Informationen zur feministischen Verkehrswende

Am 8. März ist der internationale Frauentag und um auf das Thema „Frauen & Verkehr“ hinzuweisen, verteilten die SPD Erlangen und die Jusos Erlangen morgens um 7 Uhr um den Bahnhof und die Arcaden herum an freudig überraschte Pendlerinnen Schokolade mit Informationen zur feministischen Verkehrswende.

„Natürlich haben wir im Info-Flyer das derzeit prominenteste Thema der Erlanger Stadtpolitik thematisiert: die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn nach Erlangen, denn darüber darf am 9. Juni in Erlangen abgestimmt werden.“, so Sophia Waldmann, Co-Vorsitzende der Jusos Erlangen und Mitglied im Vorstand der Erlanger SPD.

Warum ist die StUB ein Verkehrsmittel für Frauen?

Frauen planen ihre Wege und wie sie diese zurücklegen nicht vorrangig unter dem Aspekt, ein bestimmtes Verkehrsmittel nutzen zu wollen (bspw. das Statussymbol PKW), sondern sie denken in Mobilitätsketten und pendeln gedanklich nicht nur zwischen Wohn- und Arbeitsort.

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„Ich wünscht‘ ich wär die StUB“: für den Brucker Faschingsumzug hat WIR PRO StUB einen Traktor als Straßenbahn verkleidet

Farbenfroh tanzten die Straßenbahnfreunde von „WIR PRO StUB“ am Sonntag über den Brucker Faschingsumzug für die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn nach Erlangen und Herzogenaurach.

Ein Oldtimer-Traktor zog einen liebevoll als Straßenbahn verkleideten Anhänger mit der Aufschrift „Ich wünscht´ ich wär die StUB“. Die Fahrgäste auf dem Anhänger warfen großzügig Kamellen. Ein als Straßenbahn verkleidetes Lastenrad wurde von einer Samba-Trommelgruppe lautstark begleitet. Und durch die bunte Menschenmenge hindurch zog singend eine Polonaise mit dem Refrain: „Tschu tschu wah, alle Leute fahr’n gerne Straßenbahn“.

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Der Zweckverband und OB zu Gast im vollen Haus: Lasst uns die StUB auf die Straße bringen!

Herr Grosse-Verspohl vom Zweckverband Stadt-Umland-Bahn kam am 18. Januar zur KMV und informierte vor vollem Haus und vor zahlreichen interessierten Bürger:innen über den aktuellen Stand der StUB-Planungen. Im ersten Teil seines Vortrages gab er einen knappen Überblick über das Projekt und den bisherigen Verlauf und überraschte uns im zweiten Teil seiner Präsentation mit bis dahin noch unveröffentlichten Analysen zur StUB und dem korrespondierenden Busnetz. Dabei ging er besonders auf die Vorteile der Trambahnverlängerung aus Nürnberg für die einzelnen Erlanger Stadtteile ein. 

Der Saal der Gaststätte Blaue Traube war prall gefüllt.

Im Anschluss ordnete unser Oberbürgermeister Dr. Florian Janik das Projekt politisch ein und erläuterte die Bedeutung für die Stadtentwicklung und den Zugewinn an Lebensqualität (Stichwörter: Entsiegelung, Aufenthaltsqualität, Verkehrswende und Klimaschutz). Daneben wies er auch auf ihre schiere Notwendigkeit zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit und den ansonsten dramatischen Langzeitauswirkungen auf die Mobilität der involvierten Städte und damit auch für die dort angesiedelten Unternehmen sowie die Universität hin. Weiterhin gab er Kontext zum Entschluss am 9. Juni (mit der Europawahl) den Ratsentscheid für die StUB vorzuschlagen: denn bei einem Projekt dieser Größenordnung sei erfahrungsgemäß fest mit einer Unterschriftensammlung aus der Bürgerschaft gegen das Projekt zu rechnen und damit einhergehend auch mit einer potentiell verwirrenden Fragestellung (so, wie es beispielsweise beim letzten Entscheid gewesen ist, bei dem es nur mit einem Kreuz bei “NEIN” möglich war ein “JA” für die StUB abzugeben). Mit der geplanten eigenständigen Durchführung kann die Stadt nun eine eindeutige Fragestellung formulieren. 

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Zusammenhalt – Vertrauen – Zuversicht

Haushaltsrede von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

der politische Blick in das neue Jahr bringt gemischte Gefühle. Denn die Krisen des vergangenen Jahres werden uns auch 2024 begleiten. Und dennoch liegt vor uns ein Jahr, das wir mit Vertrauen und Zuversicht angehen können. Denn Deutschland meistert die Herausforderungen an vielen Stellen deutlich besser als es viele Debatten vermuten lassen. Und hier in Erlangen können wir 2024 gemeinsam weiter die größte Stadtverwandlung seit dem Zweiten Weltkrieg gestalten. Wir beschließen heute wieder massive Investitionen in konsequenten und sozial ausgewogenen Klimaschutz und in die Verkehrswende, in das Miteinander in unserer Stadt und in Lebensqualität, in gute Kinderbetreuung und Bildung. All das
sind Voraussetzungen für eine lebenswerte Stadt und für Zusammenhalt. Und es sind Investitionen in die Zukunft Erlangens als moderner Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort. Dank überaus positiver Gewerbesteuereinnahmen können wir die begonnenen Zukunftsinvestitionen auf Rekordniveau fortsetzen. Wir setzen beim Stellenplan
die Schwerpunkte dafür, dass die Stadt die anstehenden Aufgaben so gut es geht stemmen kann. Vor allem reagieren wir auf die hohe Arbeitsbelastung in vielen Bereichen und schaffen auch die personellen Voraussetzungen, um die Digitalisierung der Verwaltung weiter voranzutreiben. Und gleichzeitig legen wir zum siebten Mal in Folge einen Haushalt vor, der ohne Neuverschuldung auskommt.

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Aus „Allianz-pro-StUB“ wurde „WIR PRO StUB“

Aus der etablierten „Allianz-pro-StUB“ wurde „WIR PRO StUB“. Die Initiative gibt es bereits seit 2015 und daher wurde es nun Zeit, ihr einen neuen Namen und der Webseite einen frischen Anstrich zu geben.

Esther Schuck stellt die neue Webseite und deren interaktive Streckenkarte als Kernstück vor. (Foto: WIR PRO StUB)

„Wir möchten auf unserer neuen Website zeigen, dass viele Menschen wie Du und ich die StUB unterstützen. Mit WIR PRO StUB steht der positive Effekt für die gesamte Bevölkerung im Mittelpunkt.“, betont Esther Schuck, Sprecherin der Initiative. Echte Menschen wurden entlang der geplanten Straßenbahntrasse abgelichtet und stehen mit authentischen Statements hinter dem Projekt. Deshalb trifft man auf der Website www.wir-pro-stub.de nicht nur auf eine Neubürgerin aus Büchenbach, sondern auch auf den Präsidenten der Friedrich-Alexander-Universität, Familien, engagierte Privatpersonen oder Unternehmensvertreter:innen. Darunter sind auch einige engagierte Genossinnen und Genossen vertreten. Am besten geht man selbst auf Entdeckungsreise in der interaktiven Karte der Website: Dort kann die Trasse erkundet werden, sowie die Personen und ihre persönlichen Geschichten. Unter „Wissenswertes“ finden sich grundsätzliche Informationen knapp und leicht lesbar aufbereitet: ideal zur Weiterverteilung im Freundes- und Bekanntenkreis. Die Website vereint Fakten und Emotionen. Zahlreiche Personen  entlang der Strecke verdeutlichen den großen Nutzen der StUB für die Erlanger Bevölkerung, aber auch das Umland. Die große Zahl an Firmen zeigt, dass die Stadt-Umland-Bahn von hoher Relevanz für die wirtschaftliche Zukunft Erlangens ist. 

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SPD-Erfolg für die Inklusion in der Schule: Pooling von Schulbegleitung gesichert

Wenige Wochen vor Ende der Amtszeit des derzeitigen Bezirkstages ist der SPD-Bezirkstagsfraktion ein großer Erfolg gelungen: Aus dem Modellprojekt „Pooling von Schulbegleitung“ wird ab dem Schuljahr 24/25 ein Regelmodell. „Damit hat die Inklusion in den Schulen künftig bessere Chancen. Für die am Modellprojekt beteiligten Erlanger Schulen, die Montessori-Schule und die Georg-Zahn-Schule der Lebenshilfe, ist bereits ab dem Schuljahr 23/24 die dauerhafte Fortführung des Poolmodells gesichert, “, freut sich Gisela Niclas, die Erlanger Bezirksrätin und langjährige Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion. Einen entsprechenden Beschluss hatten erst in der letzten Woche der Sozial- und der Bildungsausschuss in einer gemeinsamen Sitzung gefasst. Grundlage dafür war ein von der SPD initiierter gemeinsamer Antrag von Grünen, Freien Wählern und Linken.

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Philipp Dees erneut in den SPD-Landesvorstand gewählt

Porträtbild von Philipp Dees

Beim Landesparteitag der BayernSPD wurde der Erlanger Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Dr. Philipp Dees erneut in den Landesvorstand und anschließend auch in das Präsidium der Partei gewählt. „Wir zeigen in Erlangen, dass sozialdemokratische Politik wirkt: Die Zahl geförderter Wohnungen steigt, wir handeln gegen den Klimanotstand und sorgen für mehr Teilhabe“, sagte Dees in seiner Bewerbungsrede: „Ich will im Landesvorstand daran mitarbeiten, dass wir das künftig auch in Bayern tun: Mit einer fulminanten Wahlkampagne bis zum 8. Oktober, die uns danach in Regierungsverantwortung führt. Damit auch in Bayern endlich sozialdemokratische Politik das Leben besser macht!“ Das Regierungsprogramm, das auf dem Parteitag beschlossen wurde sei dafür eine gute Grundlage, so Dees weiter.

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