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Schlagwort: Wirtschaft

10 Jahre SPD-Regierung in Erlangen – eine Erfolgsgeschichte

Der frischgewählte Oberbürgermeister Florian Janik und der damalige Kreisvorsitzende der SPD Dieter Rosner verkünden den Wahlsieg bei der Kommunalwahl 2014.

Seit 10 Jahren lenken wir nun die Geschicke unserer schönen Stadt. Seit 10 Jahren stehe ich als Oberbürgermeister an der Spitze der Stadt, seit 10 Jahren gestaltet die SPD-Stadtratsfraktion die Stadt in Regierungsverantwortung mit. Es waren 10 gute Jahre für Erlangen, auf die wir mit Stolz zurückblicken können, und die uns auch mit Vorfreude auf das, was noch kommt, in die Zukunft blicken lassen.

Wir gestalten eine Stadt, die unglaublich innovativ, erfolgreich und dynamisch ist und sich dabei „nebenbei“ noch ein Stück weit neu erfindet. Milliardensummen werden in dieser Stadt investiert. Die Steuereinnahmen sprudeln, wir bauen konsequent Schulden ab und investieren dennoch massiv in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt – in gute Bildung und Teilhabe, in moderne Mobilität und Klimaschutz, in Kultur und in attraktive soziale Infrastruktur. Mittlerweile sind wir 120.000 Erlangerinnen und Erlanger, fast genauso viele Arbeitsplätze gibt es hier. Und all das trotz der Krisen und Herausforderungen, die wir in den vergangenen Jahren bewältigt haben und die uns weiter beschäftigen – von Corona über die Ukraine bis zum Klimawandel.

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Nächster Schritt beim Siemens-Campus

Hohe ökologische Standards – Irritation über „Nein” der Grünen

Bild eines im Bau befindlichen Bürogebäudes auf dem Siemens-Campus

Für die SPD-Fraktion ist mit dem Billigungsbeschluss des Stadtrats am 28. Oktober für Modul 8 des Siemens-Campus ein nächster Schritt zum modernen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Erlangen gemacht worden. „Siemens ist nicht nur der größte Arbeitgeber in Erlangen, sondern auch der, der tarifgebundene, gut bezahlte Arbeitsplätze mit Zukunft anbietet. Es liegt im Interesse der Stadt, aber insbesondere der Arbeitnehmer:innen diese weiterzuentwickeln“, erläutert Munib Agha, Sprecher für Arbeit und Wirtschaft der SPD-Fraktion. Und SPD-Planungssprecher Philipp Dees ergänzt: „Dieses Modul 8 legt außerdem die Grundlage für die Erweiterung der technischen Fakultät der FAU, weil hier die Büroflächen geschaffen werden, die Siemens dann im Osten des Campus für die TechFak freizieht.”

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SPD-Kreisverband Erlangen spricht sich gegen TTIP, CETA und TiSA aus

Der SPD-Kreisverband Erlangen verabschiedete auf seiner letzten Kreismitgliederversammlung mit sehr deutlicher Mehrheit einen Antrag, in dem die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) beziehungsweise Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA entschieden abgelehnt werden. Zudem werden dort klare Bedingungen für Handelsabkommen formuliert. Im Vorfeld hatte sich eine Projektgruppe der Erlanger SPD sehr intensiv mit den geplanten Abkommen auseinandergesetzt und auf dieser Basis den Antrag vorbereitet, der auf der Kreismitgliederversammlung noch einmal intensiv mit breiterer Beteiligung der Partei diskutiert wurde. Auch Vertreter von attac sowie des DGB brachten dort ihre Positionen ein.

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Der Bohlenplatz – Kleinod oder Stiefkind?

Florian Janik im Gespräch mit Bürgern auf dem Bohlenplatz
Florian Janik im Gespräch auf dem Bohlenplatz

Das Thema „Freizeitnutzung des öffentlichen Raumes“ war ein zentraler Aspekt der Veranstaltung auf dem Bohlenplatz. Da dieser einer der wenigen Plätze in der Stadt ist, auf dem Freizeitnutzung am Abend – einschließlich Grillen – toleriert wird, kommt es hier vor allem in den Sommermonaten zu erheblichen Lärmbelästigungen für die Anwohnerinnen und Anwohner. Als Lösung wurde diskutiert, auf weiteren Plätzen die Freizeitnutzung zu tolerieren und so das Problem am Bohlenplatz zu entspannen. Deutlich machten die Anwohnerinnen und Anwohner aber auch: Ihnen geht es nicht um ein „Entweder-oder“ und ein Nutzungverbot auf dem Bohlenplatz, sondern um ein gutes und rücksichtsvolles Miteinander. Ins Spiel gebracht wurde ein „Platzmanager“, der an den Sommerabenden dafür sorgen solle, dass von den Nutzergruppen kein großer Lärm ausginge und die Treffen nicht bis spät in die Nacht andauerten.

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Siemens Campus: Eine große Chance für Erlangen und den Freistaat

SiemenscampusGemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, MdL Alexandra Hiersemann und Christian Pech, dem Landrats-Kandidaten der SPD für Erlangen-Höchstadt, informierte sich der Erlanger Oberbürgermeister-Kandidat Florian Janik am Montag, 10. Februar, über den von der Siemens AG geplanten Siemens Campus. Heinz Brenner, Regionalbeauftragter der Siemens AG, stellte das Projekt vor, das nicht nur den Erlanger Süden, sondern auch weite Teile der Innenstadt und des Zollhausviertels entscheidend verändern wird.

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Siemens-Campus: eine Chance für Erlangen und ein Auftrag zur Bürgerbeteiligung!

Das Vorhaben der Firma Siemens, auf dem Gelände des heutigen Forschungszentrums im Süden einen neuen Stadtteil zu entwickeln, der Wohnen, Arbeiten und Freizeit für mehrere tausend Beschäftigte miteinander verbindet, ist eine große Chance für unsere Stadt. Die Entscheidung ist nicht nur ein klares Bekenntnis von Siemens zum Standort, sondern sie bietet auch vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten für Erlangen.

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Abend mit Dr. Florian Janik und hochkarätigen Gästen – „Das bringt uns die Metropolregion!“

Bild des Podiums
Das Podium der Veranstaltung: Stephan Doll, Prof. Dr. Erich Reinhardt, Konrad Beugel, Dr. Florian Janik, Martina Stamm-Fibich und Prof. Dr. Klaus Wübbenhorst

Immer wieder hakte Florian Janik, der auch durch den zweiten Abend der SPD-Veranstaltungsreihe „Ja. Erlangen gemeinsam gestalten.“ führte, bei seinen hochkarätigen Gästen nach. „Wo profitieren die Menschen unserer Stadt, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ja die Kommune selbst mit all ihren Aufgaben, von diesem Zusammenschluss?“ Und wenn auch im Laufe des Abends nicht alle Aspekte ausführlich genug beleuchtet werden konnte, für Janik und seine Gäste wurde klar: „Eine Kommunalpolitik, die über den eigenen Tellerrand hinaus schaut und vorausschauend die gesamte Region im Blickfeld behält, ist für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wie für den gesamten Großraum von unschätzbarem Nutzen. 

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Rückblick: Bürger sagen NEIN zu G6

Vertreter der Bürgerinitiative im Rathaus

Plakat zum Bürgerbegehren

OB Balleis und Stadtrat Lars Kittel, der den Bürgerentscheid initiiert hatte, fielen aus allen Wolken, als Marlene Wüstner kurz vor 19.00 Uhr das Ergebnis im 1.Stock des Rathauses vor dem Ratssaal bekanntgab: die Bürger/innen der Stadt hatten sich mit deutlicher Mehrheit (53,6% gegen 46,4%) gegen das Gewerbegebiet G6 in Tennenlohe ausgesprochen. In Tennenlohe selber war die Mehrheit gegen G6 überwältigend (81,1%)

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Tennenlohe: G6 – Balleis trickst

Wie alle aus den Erlanger Nachrichten erfahren konnten, hat Balleis am 30.09. im Stadtrat die Reißleine gezogen, um einer drohenden Niederlage zu entgehen, und eigenmächtig die vorgesehene Abstimmung über den Überprüfungsantrag der SPD bezüglich des G 6 von der Tagesordnung genommen. Das Rechtsamt hat das Verfahren nach langem Nachdenken gebilligt [diese Auskunft würde einer juristischen Überprüfung kaum standhalten können, s. Geschäftsordnung des Stadtrats § 26f.]. Balleis hat zwar damit seine Sache vordergründig vor dem Scheitern bewahrt („Ich will das G 6!!“), hat sich dadurch selber einen Bärendienst erwiesen und eine denkbar schlechte Presse bekommen. Der Stadtrat hat aus unterschiedlichen Gründen wohlweislich formal auf Widerstand verzichtet. Der OB hat sich eine ordentliche Beule geholt (s. auch Bericht und Kommentar in den EN vom 2.10. und Leserbrief vom 16.10: „Wahres Gesicht“.).

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Sonder-Kreismitgliederversammlung: Mitglieder gegen G6

Die vom Kreisverband in der Sportgaststätte „Zur Wied“ durchgeführte Veranstaltung war gut besucht. Außer 35 Parteimitgliedern waren ca. 60 – 70 interessierte Bürger/innen aus Tennenlohe erschienen, die gespannt waren, wie sich die SPD entscheiden würde. Die unterschiedlichen Positionen wurden von Dr.Florian Janik für die Fraktion und von Rolf Schowalter für den Distrikt Tennenlohe und die Initiative „Für Tennenlohe – gegen G 6“ vorgetragen. Eine sehr lebhafte Diskussion mit Beiträgen von Willi Gehr, Helmut Aichele, Alfred Opitz, Gert Büttner, um nur einige zu nennen, führte nach den beiden Abschlussplädoyers zu dem Ergebnis, dass 22 Parteimitglieder sich für den Antrag des Distrikts aussprachen, die Fraktion zu beauftragen, gegen das G6 zu stimmen. Hauptgründe: nicht gelöste Verkehrsproblematik, Naturschutzaspekte, Verlust der letzten freien Fläche in Tennenlohe, völlig unzureichende Antwort der Verwaltung auf die 8 Punkte des Antrags der SPD-Fraktion vom 22.1. Die Fraktion hatte im Vorfeld zugesichert, das Votum der KMV anzunehmen und es auch ohne Wenn und Aber umzusetzen. Das ist ein Modellfall der innerparteilichen Konfliktlösung, die ihresgleichen sucht, und dies zeigt, dass die SPD eine lebendige bürgernahe Partei ist, auf die man stolz sein kann.

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