Die Kreismitgliederversammlung der Erlanger SPD hat sich im Oktober vor allem mit dem Thema Rüstungsexporte und Rüstungsindustrie befasst. Unter dem Titel „Rüstung: Export abbauen –…
Kommentare geschlossenSchlagwort: Frieden
Beschluss der Kreismitgliederversammlung vom 17. Oktober 2013 I. Fakten und Hintergründe 1. Die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung: Rüstungsexportland D Rüstungsexporte sind ein globales Problem: Im…
Kommentare geschlossenDie SPD Erlangen hat sich in ihrer jüngsten Kreismitgliederversammlung einstimmig gegen den militärischen Einsatz von unbemannten militärischen Flugkörpern (Drohnen) gewandt. Der Beschluss fordert die SPD-Bundestagsfraktion auf, gegen entsprechende Anschaffungspläne der Bundeswehr zu stimmen. Mit einem Antrag an den SPD-Parteikonvent im November will der SPD-Kreisverband erreichen, dass sich die gesamte SPD gegen den militärischen Einsatz von Drohnen ausspricht. Der Beschluss im Wortlaut:
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Bei der Kreismitgliederversammlung der SPD Erlangen am 19. April hielt der ehemalige Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Peter Schönlein ein fundiertes und engagiertes Plädoyer gegen den Krieg in Afghanistan.
„Es ist paradox. Wer den Krieg in Afghanistan ablehnt, das Festhalten am Krieg verurteilt, seine Fortsetzung für sinnlos hält, ist nicht etwa ein einsamer Rufer in der Wüste, ein politischer Sektierer, sondern er bewegt sich im Mainstream der Beurteilung gerade auch maßgeblicher Beobachter des Zeitgeschehens“, so Schönlein.
„Wieder einmal, so scheint es, stehen wir an einem Scheideweg. Wir dürfen nicht die Augen verschließen vor den allenthalben im Gange befindlichen Bemühungen, Krieg wieder als Mittel der Politik zu legitimieren und gesellschaftlich salonfähig zu machen. Die SPD muss sich dieser Herausforderung stellen. Helfen wir alle zusammen, diese Herausforderung zu bestehen“ appellierte Schönlein an die Erlanger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
Kommentare geschlossenIn seiner Sitzung am 12.5.2011 hat der SPD-Kreisvorstand der SPD Erlangen-Stadt einstimmig eine Resolution zum Libyen-Krieg verabschiedet. Die wichtigsten Forderungen: Die militärische Intervention der NATO…
Kommentare geschlossenErklärung des SPD-Kreisverbands Erlangen
Am 8. Mai jährt sich das Kriegsende in Europa zum 65. Mal. Die alliierten Streitkräfte beendeten die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten. Nach sechs Jahren Krieg und über 60 Millionen Toten bedeutete der 8. Mai 1945 das Ende der verbrecherischen Gewaltherrschaft Deutschlands über fast ganz Europa und das Ende des Massenmordes an den europäischen Juden. Auch die Verfolgung und die Ermordung von zahlreichen anderen Opfern endeten an diesem Tag.
Der 8. Mai war und ist ein Tag der Befreiung. Heute gedenken Demokratinnen und Demokraten des Kriegsendes vor 65 Jahren. Nur wenn wir die Erinnerung an das Leid der Kriegsjahre und an die Opfer der Gewaltherrschaft wach halten, bleibt uns bewusst, wie wichtig und zukunftsweisend Freiheit, Demokratie und Menschenrechte für uns sind.
Kommentare geschlossenIn einem Antrag zum Bundesparteitag hat sich die Kreismitgliederversammlung der SPD Erlangen dafür ausgesprochen, unverzüglich mit einem geordneten Rückzug deutscher Soldaten aus Afghanistan zu beginnen. Begründet wird der Beschluss damit, dass Krieg kein Mittel sein könne, den Afghanen Frieden, Demokratie und Menschenrechte beizubringen.
Kommentare geschlossenDer SPD-Kreisverband Erlangen hat auf seiner letzten Vorstandssitzung die Forderung nach einem sofortigen Verbot der Anwendung, Herstellung und Lagerung von Streubomben beschlossen. Bestände müssen schnellstmöglichst…
Kommentare geschlossenDie SPD Erlangen ruft mit auf zur Demonstration „Bundeswehr raus aus Afghanistan“ am 15. September in Berlin. Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf,…
Kommentare geschlossenVorstand im Amt bestätigt – Schwerpunkt auf Kommunalpolitik
Bei ihrer Jahreshautpversammlung haben sich die Jusos Erlangen mit großer Mehrheit gegen den geplanten Einsatz von Tornados der Bundeswehr zur Aufklärung in Süd-Afghanistan ausgesprochen. Die SPD-Jugendorganisation fordert statt dessen die Bundestagsfraktion ihrer Partei auf, den Aufbau der Infrastruktur und zivile Friedensprojekte verstärkt zu fördern.
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