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SPD Erlangen Beiträge

Vogel und Niclas fordern Änderungen bei Hartz IV

In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Clement haben der Erlanger Landtagsabgeordnete Wolfgang Vogel und die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Gisela Niclas dringend soziale Nachbesserungen bei der für 2005 beschlossenen Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II gefordert. In ihrem Brief sprechen sich beide für Änderungen bei der Vermögensanrechnung und bei den Leistungseinschnitten aus.

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Fraktion: SPD-geführte Bundesregierung ermöglicht Neubau am ASG

 SPD Fraktion freut sich über die bauliche Ausweitung für die Ganztagsbetreuung am Albert-Schweitzer Gymnasium

Das Albert-Schweitzer-Gymnasium

„Nur dadurch, dass die Bundesregierung unter Kanzler Schröder intensiv die versprochene Ganztagesbetreuung vorantreibt, ist es der Stadt Erlangen möglich, einen Neubau für die Ganztagesbetreuung am ASG zu finanzieren“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas über den geplanten Neubau, der im heutigen Bau- und Werkausschuss endgültig auf den Weg gebracht wird.

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SPD Innenstadt gegen Arcaden-Projekt – „Nein“ beim Bürgerentscheid am 13. Juni

Gegen Verödung der Innenstadt

Der Distrikt Innenstadt der Erlanger SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, beim Bürgerentscheid am 13. Juni mit „Nein“ gegen das geplante Arcaden-Projekt zu stimmen. „Die Arcaden sind das Projekt, das die Innenstadt genau nicht braucht“, so Stadträtin und Innenstadtvorsitzende Barbara Pfister. „Es ist damit zu rechnen dass die gesamte Struktur unserer Innenstadt erheblich gestört, wenn nicht sogar vernichtet wird“.

Pläne der CSU – wie der Bau des Arcaden-Einkaufszentrums oder die Verlagerung kultureller Einrichtungen z.B. der Stadtbibliothek – gefähren das gewachsene Miteinander von Wohnen, Einzelhandel, Gewerbe, Dienstleistungen und Kultur im Zentrum von Erlangen.

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SPD: Kein Konzept – Druck auf den Investor der „Arcaden“ gefordert

Artikel in den Erlanger Nachrichten vom 18.5.04

Die Erlanger SPD hat der Stadtspitze vorgeworfen, ihrer wichtigen Aufgabe einer städtebaulichen Strukturplanung nicht nachzukommen. Kreisvorsitzender Robert Thaler in der Mitgliederversammlung: „Große Investitionen werden ständig am falschen Ende aufgezäumt. Immer, wenn sich ein Investor meldet, werden dessen Vorstellungen geplant.“

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Distrikt West unterstützt Bürgerbegehren gegen Schwimmbäder-Privatisierung

Schwimmbecken im Freibad West

Die aktuelle Diskussion über die Reorganisation und ggf. Privatisierung der Erlanger Schwimmbäder betrifft auch den Erlanger Stadtwesten nachhaltig. Das Freibad West ist während der Sommerzeit Kristallisationspunkt für Freizeitaktivitäten vieler Bewohner, insbesondere auch von Kindern und Jugendlichen. Alle Überlegungen müssen daher davon ausgehen, dass seine Funktion erhalten bleibt und der Zugang zu sozial verträglichen Preisen auch langfristig möglich bleibt. Dies ist nur in kommunaler oder gemeinnütziger Trägerschaft vorstellbar.

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Distrikt West: SPD erreicht ortsferne Schließung des Adenauerrings

Felizitas Traub-Eichhorn

Die SPD-Stadtratsfraktion hat erreicht, dass die Schließung des Adenauerrings auf der ortsfernen Trasse 2 (in Höhe der Hochspannungsleitung über das Bimbachtal) erfolgt. Für diese Trassenführung hatten sich neben vielen Bürgerinnen und Bürgern im Stadtwesten auch die SPD-Stadträtinnen aus dem Stadtwesten Felizitas Traub-Eichhorn (Foto) und Ingrid Kiesewetter gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion stark gemacht. Es gelang, FDP, FWG und und am Ende auch die CSU von den Vorteilen der ortsfernen Schließung zu überzeugen.

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Zum Austritt von Harald Walter aus der SPD-Stadtratsfraktion

Stellungnahme des SPD-Kreisvorstandes vom 3. Mai 2004

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Erlangen nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass Harald Walter als Nachrücker auf der SPD-Stadtratsliste nicht der SPD-Fraktion angehören will und am Donnerstag, 29.4.04 telefonisch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat. Diese Entscheidung steht im klaren Widerspruch zu seiner Erklärung vor der Nominierung auf der Stadtratsliste der SPD, bei der Harald Walter mit Nachdruck erklärt hat, im Falle seiner Wahl in und mit der SPD-Fraktion zu arbeiten.

Trotz ständigen Bemühens der SPD-Fraktion ist es nicht gelungen, Harald Walter zu einer konstruktiven Zusammenarbeit hinsichtlich seines Nachrückens in die SPD-Fraktion zu bewegen.

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SPD-Fraktion zum Austritt Harald Walters aus der Fraktion

„Wie haben ihm viele Brücken gebaut, die Harald leider nicht betreten hat oder auch nicht betreten wollte“ kommentiert Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas den Nichteintritt des Stadtratsnachrückers Harald Walter in die SPD-Fraktion.

Seit mehr als sechs Wochen ist Harald Walter von der Fraktion darüber informiert, dass er ab 1. April in den Stadtrat nachrücken wird. Trotzdem war er bisher bei keiner Fraktionssitzung trotz schriftlicher persönlicher Einladung anwesend.

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