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SPD Erlangen Beiträge

,,Wie geht es weiter im Stadtwesten?“ – Veranstaltung mit Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

Zweimal war die Veranstaltung verschoben worden wegen der angespannten Coronalage – am 6. April 2022 fand sie endlich statt. Der große Saal der Gaststätte Güthlein war gut gefüllt und der OB enttäuschte die zahlreichen Anwesenden nicht, denn er spannte einen weiten Bogen über die Fülle von Projekten, die in Alterlangen, Büchenbach und den Dörfern im Westen gerade am Laufen sind oder demnächst in Angriff genommen werden.

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SPD-Fraktion mit neuem Vorstand

Philipp Dees wird ab Mai die SPD-Stadtratsfraktion als Vorsitzender führen. Die Fraktion wählte den 40-jährigen am Montag mit 13 von 14 Stimmen. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister hatte nach acht Jahren nicht wieder für dieses Amt kandidiert, gehört dem Fraktionsvorstand aber weiter als stellvertretende Vorsitzende an. Zweite stellvertretende Vorsitzende ist künftig Eda Şimşek. Munib Agha, der bisher dem Vorstand angehörte, konzentriert sich auf seine Aufgabe als SPD-Kreisvorsitzender. Wie bisher bildet der neue Fraktionsvorstand die Vielfalt ab, für die die SPD-Fraktion seit 2020 noch stärker steht.

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Friedensdemo vom 02. April 2022 – Redebeitrag von Dr. Katrin Hurle für die SPD Erlangen

Man hört bezüglich des Angriffskriegs Putins gegen die Ukraine sehr viel über die tapferen ukrainischen Männer, die derzeit unter Einsatz ihres Lebens ihre Heimat verteidigen – und zweifelsohne gilt ihnen großer Respekt. Jedoch dürfen dabei die Rolle und die besondere Situation der Frauen in diesem Krieg keinesfalls vergessen werden.

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Friedensdemo vom 05.03.2022 – Redebeitrag von unserer Vorsitzenden Sandra Radue

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

Ich sehe im Fernsehen und in den Zeitungen Bilder verzweifelten Menschen, die buchstäblich vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Diese Trümmer sind für mich ein Sinnbild für meine Gefühle und Empfindungen, die mich heute umtreiben.

Durch den Angriff Putins auf die Ukraine am 24.2. stehen wir in Europa, aber auch hier in Deutschland vor den Trümmern aller Bemühungen um das friedliche Zusammenleben der Völker. 

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Klima-Aufbruch und sozialer Ausgleich – Haushaltsrede von Barbara Pfister

in den vergangenen Wochen haben wir viel über Zahlen und über einzelne Haushaltspositionen diskutiert. Heute, wo wir den Haushalt beschließen, müssen wir den Blick wieder weiten für die Rahmenbedingungen, innerhalb derer wir als Kommunen Politik gestalten können. Für die SPD-Fraktion bedeutet dies, neben den Perspektiven der städtischen Finanzen auch grundsätzliche Fragen und Ziele, gesellschaftliche Veränderungen und Herausforderungen wahrzunehmen und den Haushalt, seine Schwerpunkte und Projekte dazu ins Verhältnis zu setzen.

Im vergangenen Jahr habe ich in meiner Rede von „Haushaltsberatungen in Zeiten der dreifachen Krise“ gesprochen: Klimawandel, Corona und Angriffe auf die Demokratie Diese Krise hat seitdem noch an Brisanz gewonnen. Die Pandemie mit ihren Folgen wie der Zuspitzung von Ungleichheiten, der Verlust von Vertrauen in Wissenschaft und Staat, die Bedrohung der Demokratie durch eine zunehmend radikalisierte und gefährlich rechtslastige Minderheit fordern heute mehr denn je unser mutiges Eintreten für unsere Grundwerte. Reichtum und Lebenschancen sind nach zwei Jahren Pandemie noch ungleicher verteilt, steigende Energiepreise, Bodenspekulation und explodierende Mieten bedrohen viele Menschen existenziell. All dies erschwert die gewaltige Transformation hin zu einer Stadt, die gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern und den Handelnden in Wirtschaft und Gesellschaft Klimaneutralität erreicht und zugleich die Menschen vor den bereits eingetretenen Auswirkungen des Klimawandels bestmöglich schützt.

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Kommunale Verdienstmedaille in Silber für Gisela Niclas

v.l.n.r.: Erlanger Oberbürgermeister Florian Janik, Bezirskrätin Gisela Niclas und Innenminister Joachim Herrmann
Foto: Kurt Fuchs

Über 30 Jahre engagierte sich Gisela Niclas im Erlanger Stadtrat, seit 2008 vertritt sie Erlangen im mittelfränkischen Bezirkstag ehrenamtlich in der Kommunalpolitik. Dafür wurde sie von Innenminister Joachim Herrmann mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Silber ausgezeichnet. Wir gratulieren dieser herausragenden Kommunalpolitikerin sehr herzlich!

Gisela Niclas, die zu Beginn ihrer Amtszeit 1990 sechs Jahre Bürgermeisterin und Sozialreferentin war, setzt ihre politische Arbeit im mittelfränkischen Bezirkstag fort. Dort wirkt sie weiterhin mit ihrer ungeheuren sozialpolitischen Kompetenz, ihrer aufrechten demokratischen Haltung und ihrem politischen Geschick. In der SPD-Fraktion, die sie nach ihrer Zeit als Bürgermeisterin bis 2008 zwölf Jahre lang als Vorsitzende leitete, war sie bis Januar letzten Jahres Mitglied.

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Nächster Schritt beim Siemens-Campus

Hohe ökologische Standards – Irritation über „Nein” der Grünen

Bild eines im Bau befindlichen Bürogebäudes auf dem Siemens-Campus

Für die SPD-Fraktion ist mit dem Billigungsbeschluss des Stadtrats am 28. Oktober für Modul 8 des Siemens-Campus ein nächster Schritt zum modernen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Erlangen gemacht worden. „Siemens ist nicht nur der größte Arbeitgeber in Erlangen, sondern auch der, der tarifgebundene, gut bezahlte Arbeitsplätze mit Zukunft anbietet. Es liegt im Interesse der Stadt, aber insbesondere der Arbeitnehmer:innen diese weiterzuentwickeln“, erläutert Munib Agha, Sprecher für Arbeit und Wirtschaft der SPD-Fraktion. Und SPD-Planungssprecher Philipp Dees ergänzt: „Dieses Modul 8 legt außerdem die Grundlage für die Erweiterung der technischen Fakultät der FAU, weil hier die Büroflächen geschaffen werden, die Siemens dann im Osten des Campus für die TechFak freizieht.”

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Neuer Vorstand der Erlanger SPD

Munib Agha, Sandra Radue und Dieter Rosner nebeneinander
Munib Agha (links) und Sandra Radue mit Vorgänger Dieter Rosner

Corona-bedingt auf der Tribüne hat die Erlanger SPD eine neue Führung gewählt: Sandra Radue und Munib Agha führen die Partei künftig als Doppelspitze.

Die Mitgliederversammlung hatte zuvor eine entsprechende Satzungsänderung beschlossen. Die 49-jährige Lehrerin wurde ohne Gegenkandidatin mit 93 Prozent der Stimmen gewählt, Munib Agha, 32-jähriger Mathematiker, setzte sich mit 53 Prozent gegen Volker Lang durch, der später zum Referenten für Arbeitnehmerfragen im Kreisvorstand gewählt wurde.

Radue und Agha treten die Nachfolge von Dieter Rosner an, der nach zwölf Jahren im Amt nicht wieder kandidiert hatte. „Dieter Rosner hat in seiner Amtszeit die Erlanger SPD zusammengeführt und war gleichzeitig Motor für viele inhaltliche Debatten“, würdigte Oberbürgermeister Florian Janik den scheidenden Parteivorsitzenden: „Damit ist er auch zum Architekten der Wahlerfolge 2014 und 2020 geworden. Denn er hat unsere Kampagnen wesentlich konzipiert und die Teams hinter den Wahlkämpfen mit viel Einsatz geführt.“

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SPD erreicht günstigeres Sozialticket

Das Erlanger Sozialticket wird deutlich ausgebaut: Auf Antrag der SPD hat der Sozial- und Gesundheitssausschuss des Stadtrats beschlossen, dass Inhaber*innen des ErlangenPass für Fahrkarten im Stadtverkehr (Tarifzone 400/Tarifstufe C) künftig nur noch die Hälfte des normalen Preises zahlen müssen. Außerdem gilt der Rabatt künftig auch für das 9-Uhr-Abo. Mit diesem Ticket können Inhaber*innen des ErlangenPass dann für 12,70 Euro pro Monat den ÖPNV im Stadtgebiet nutzen.

„Mit diesem Rabatt wird Busfahren für Inhaber*innen des ErlangenPass noch erschwinglicher, so SPD-Verkehrssprecher Andreas Richter: „Unseren Weg, mit dem ErlangenPass für mehr Teilhabe von Menschen zu sorgen, die Sozialleistungen beziehen, setzen wir damit konsequent fort. Und wenn der ErlangenPass demnächst zum ,ErlangenPass Plus‘ wird und ihn auch Menschen erhalten, die wenig verdienen, aber keine Sozialleistungen beziehen, wird diese Entwicklung noch mal verstärkt.“

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