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Bunt, vielfältig, kompetent: Die SPD-Stadtratsliste steht

Oberbürgermeister Florian Janik zeigte sich sehr zufrieden über die große Geschlossenheit bei der Nominierungsversammlung der SPD zur Stadtratswahl am 20. Juli. In seiner Begrüßungsrede unterstrich er den politischen Führungsanspruch der SPD im Rathaus. „Ich freue mich darauf mit einem jungen und dynamischen Team in den Wahlkampf zu ziehen. Mit dieser Liste können wir uns sehen lassen und deutlich machen: Wir wollen auch in den nächsten Jahren gemeinsam mit den Erlangerinnen und Erlangern unsere Stadt weiter gestalten.“

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Ein gutes Stück Europa in Erlangen: Die „Gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Arbeit“

Florian Janik mit Gerd Worm, Vorstand der GGFA Erlangen

Die Europäische Union – das sind nicht nur Institutionen in Brüssel und Straßburg. Die Europäische Union betrifft uns alle, durch ihre Verordnungen und Richtlinien, aber auch ganz greifbar durch die zahlreichen Projekte, die sie aus ihren Fonds fördert. „Die Europäische Union trägt durch ihre Förderpolitik entscheidend dazu bei, regionale Identitäten und Strukturen in den Städten wie im ländlichen Raum zu fördern“, unterstreicht der mittelfränkische SPD-Europakandidat Matthias Dornhuber, „aber wir alle nehmen viel zu selten wahr, welche Projekte es nur dank der EU-Förderung gibt.“

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Angeregte Diskussion zur Überwindung von Hartz IV

Der Nürnberger Sozialreferent Reiner Prölß

Über 40 Interessierte aus Partei und Öffentlichkeit waren der Einladung des SPD-Kreisverbands Erlangen in den Saal der IG Metall gefolgt, um mit Reiner Prölß, dem Sozialreferenten der Stadt Nürnberg, über die Frage „Was kommt nach Hartz 4?“ zu diskutieren. Zum Einstieg präsentierte Prölß einige empirische Daten zu Hartz 4. Seiner Einschätzung nach sind dazu einige Mythen im Umlauf, wenngleich die Reform tatsächlich an manchen Stellen zu Problemen geführt hatte. Dabei erwähnte er zunächst die ursprünglichen Intentionen der Sozialreform, welche unter Anderem in einem verstärkten Ausbau der Kinderbetreuung, einer Entlastung der Kommunen, der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sowie einer Grundsicherung statt Bedarfsdeckung bestanden.

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SPD Erlangen verleiht August-Bebel-Uhr an Gerd Peters

SPD-Vorsitzender Dieter Rosner übergibt die August-Bebel-Uhr an Gerd Peters

Im Rahmen der Jubilarveranstaltung für langjährige Mitglieder am Sonntag 17.2.19, wurde Gerd Peters  mit der August-Bebel-Uhr für sein langjähriges Engagement geehrt. Die August Bebel-Uhr ist die höchste Auszeichnung der Erlanger SPD. Seit 1982 wird sie im Turnus von zwei Jahren an besonders verdiente SPD-Mitglieder verliehen. Dieter Rosner, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands gratulierte dem Preisträger im Namen des Vorstandes zur Auszeichnung.

In seiner Laudatio beschrieb Rosner den Preisträger als „solidarischen Rebellen“. Im Spannungsverhältnis der beiden Begriffe, kämen zwei Haltungen in den Blick, die Gerd Peters und sein Wirken in der Erlanger SPD ausmachen.

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Antrag: Zwei zusätzliche Stellen in der Flüchtlingsbetreuung

Momentan leben circa 200 Flüchtlinge in Erlangen. Bis Ende März werden weitere 110 Schutzsuchende erwartet. Eine ausreichende Betreuung der Neuankömmlinge ist mit nur zwei hauptamtlichen Flüchtlingsbertreuern nicht mehr zu gewährleisten, geschweige denn eine Beratung der betroffenen Anwohner an den neuen Wohncontainer Standorten.

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Antrag: Nein zu TTIP!

Die europäische Kommission verhandelt das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) mit einer großen Anzahl von Regierungen des europäischen und amerikanischen Kontinents unter dem euphemistischen Begriff eines Freihandelsabkommens. Verbraucherschutz-, Umwelt- und Nichtregierungsorganisationen sehen in TTIP allerdings einen erheblichen Eingriff in die politische Selbstbestimmung von Staaten, Ländern und Kommunen, u.a. durch die Einklagbarkeit entgangener Gewinne auf Grund von Umweltstandards, Verbraucherschutz-Gesetzen etc.

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