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Kategorie: Aktuelles

Zusammenhalt – Vertrauen – Zuversicht

Haushaltsrede von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

der politische Blick in das neue Jahr bringt gemischte Gefühle. Denn die Krisen des vergangenen Jahres werden uns auch 2024 begleiten. Und dennoch liegt vor uns ein Jahr, das wir mit Vertrauen und Zuversicht angehen können. Denn Deutschland meistert die Herausforderungen an vielen Stellen deutlich besser als es viele Debatten vermuten lassen. Und hier in Erlangen können wir 2024 gemeinsam weiter die größte Stadtverwandlung seit dem Zweiten Weltkrieg gestalten. Wir beschließen heute wieder massive Investitionen in konsequenten und sozial ausgewogenen Klimaschutz und in die Verkehrswende, in das Miteinander in unserer Stadt und in Lebensqualität, in gute Kinderbetreuung und Bildung. All das
sind Voraussetzungen für eine lebenswerte Stadt und für Zusammenhalt. Und es sind Investitionen in die Zukunft Erlangens als moderner Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort. Dank überaus positiver Gewerbesteuereinnahmen können wir die begonnenen Zukunftsinvestitionen auf Rekordniveau fortsetzen. Wir setzen beim Stellenplan
die Schwerpunkte dafür, dass die Stadt die anstehenden Aufgaben so gut es geht stemmen kann. Vor allem reagieren wir auf die hohe Arbeitsbelastung in vielen Bereichen und schaffen auch die personellen Voraussetzungen, um die Digitalisierung der Verwaltung weiter voranzutreiben. Und gleichzeitig legen wir zum siebten Mal in Folge einen Haushalt vor, der ohne Neuverschuldung auskommt.

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Aus „Allianz-pro-StUB“ wurde „WIR PRO StUB“

Aus der etablierten „Allianz-pro-StUB“ wurde „WIR PRO StUB“. Die Initiative gibt es bereits seit 2015 und daher wurde es nun Zeit, ihr einen neuen Namen und der Webseite einen frischen Anstrich zu geben.

Esther Schuck stellt die neue Webseite und deren interaktive Streckenkarte als Kernstück vor. (Foto: WIR PRO StUB)

„Wir möchten auf unserer neuen Website zeigen, dass viele Menschen wie Du und ich die StUB unterstützen. Mit WIR PRO StUB steht der positive Effekt für die gesamte Bevölkerung im Mittelpunkt.“, betont Esther Schuck, Sprecherin der Initiative. Echte Menschen wurden entlang der geplanten Straßenbahntrasse abgelichtet und stehen mit authentischen Statements hinter dem Projekt. Deshalb trifft man auf der Website www.wir-pro-stub.de nicht nur auf eine Neubürgerin aus Büchenbach, sondern auch auf den Präsidenten der Friedrich-Alexander-Universität, Familien, engagierte Privatpersonen oder Unternehmensvertreter:innen. Darunter sind auch einige engagierte Genossinnen und Genossen vertreten. Am besten geht man selbst auf Entdeckungsreise in der interaktiven Karte der Website: Dort kann die Trasse erkundet werden, sowie die Personen und ihre persönlichen Geschichten. Unter „Wissenswertes“ finden sich grundsätzliche Informationen knapp und leicht lesbar aufbereitet: ideal zur Weiterverteilung im Freundes- und Bekanntenkreis. Die Website vereint Fakten und Emotionen. Zahlreiche Personen  entlang der Strecke verdeutlichen den großen Nutzen der StUB für die Erlanger Bevölkerung, aber auch das Umland. Die große Zahl an Firmen zeigt, dass die Stadt-Umland-Bahn von hoher Relevanz für die wirtschaftliche Zukunft Erlangens ist. 

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SPD-Erfolg für die Inklusion in der Schule: Pooling von Schulbegleitung gesichert

Wenige Wochen vor Ende der Amtszeit des derzeitigen Bezirkstages ist der SPD-Bezirkstagsfraktion ein großer Erfolg gelungen: Aus dem Modellprojekt „Pooling von Schulbegleitung“ wird ab dem Schuljahr 24/25 ein Regelmodell. „Damit hat die Inklusion in den Schulen künftig bessere Chancen. Für die am Modellprojekt beteiligten Erlanger Schulen, die Montessori-Schule und die Georg-Zahn-Schule der Lebenshilfe, ist bereits ab dem Schuljahr 23/24 die dauerhafte Fortführung des Poolmodells gesichert, “, freut sich Gisela Niclas, die Erlanger Bezirksrätin und langjährige Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion. Einen entsprechenden Beschluss hatten erst in der letzten Woche der Sozial- und der Bildungsausschuss in einer gemeinsamen Sitzung gefasst. Grundlage dafür war ein von der SPD initiierter gemeinsamer Antrag von Grünen, Freien Wählern und Linken.

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Philipp Dees erneut in den SPD-Landesvorstand gewählt

Porträtbild von Philipp Dees

Beim Landesparteitag der BayernSPD wurde der Erlanger Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Dr. Philipp Dees erneut in den Landesvorstand und anschließend auch in das Präsidium der Partei gewählt. „Wir zeigen in Erlangen, dass sozialdemokratische Politik wirkt: Die Zahl geförderter Wohnungen steigt, wir handeln gegen den Klimanotstand und sorgen für mehr Teilhabe“, sagte Dees in seiner Bewerbungsrede: „Ich will im Landesvorstand daran mitarbeiten, dass wir das künftig auch in Bayern tun: Mit einer fulminanten Wahlkampagne bis zum 8. Oktober, die uns danach in Regierungsverantwortung führt. Damit auch in Bayern endlich sozialdemokratische Politik das Leben besser macht!“ Das Regierungsprogramm, das auf dem Parteitag beschlossen wurde sei dafür eine gute Grundlage, so Dees weiter.

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Generalausbauplanung Bezirksklinikum am Europakanal

Bezirksrätin Gisela Niclas fordert energetische Sanierung und Schaffung von weiteren Personalwohnungen am Standort Erlangen

Porträt von Gisela Niclas

Im Vorfeld der Grundsteinlegung zur Generalausbauplanung des Bezirksklinikums am Europakanal fordert die Erlanger Bezirksrätin und Co-Vorsitzende ihrer Fraktion die Sanierung bestehender und Schaffung weiterer Personalwohnungen am Standort Erlangen: „In Zeiten zunehmender Personalknappheit kann und darf es nicht nur darum gehen, mit einem Klinikneubau die Arbeitsbedingungen am Krankenbett zu verbessern; Klinikum und Bezirk müssen sich künftig stärker engagieren bei den Rahmenbedingungen für gute Arbeit in Medizin und Pflege. Dazu gehört besonders im Ballungsgebiet ein bezahlbares Wohnangebot“.

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Sozialempfang der Erlanger SPD – im Gespräch mit der Landesvorsitzenden des VdK Bayern und den Erlanger Sozialverbänden

Gisela Niclas, Christian Pech, Sophia Waldmann und Ulrike Mascher auf einem Gruppenbild

Am 19.01.2023 begrüßte die Erlanger SPD viele Mitglieder und die Vertreter:innen verschiedener Verbände auf einem Empfang, um sozialpolitisch auf die letzten Monate zurück- und in die Zukunft zu blicken. Mit dabei waren unter anderem die Bezirksrätin Gisela Niclas, Christian Pech als SPD-Bezirkstagskandidat im Landkreis, die Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann und Sozialreferent Dieter Rosner.

„Die SPD hat in den letzten Jahren einige Reformen erreicht, die dringend notwendig waren: erst Mindestlohn und Grundrente, jetzt das Bürgergeld“, so eröffnete Sophia Waldmann, Kandidatin der Erlanger SPD für den Bezirkstag, die Veranstaltung.

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Volkstrauertag in Tennenlohe

Zum Volkstrauertag in Tennenlohe hielt der SPD-Stadtrat Clemens Heydenreich die Gedenkrede.

Liebe Anwesende,

Willkommen an einem ungewöhnlich freundlichen Novembertag. Üblicherweise ist der November dunkel, kalt, es herrscht trübseliges Wetter, aber die Erinnerung an den Sommer steckt einem noch in den Knochen: die rechte Zeit im Jahr, um zurückzuschauen, und auch, um in dieser Rückschau an Dinge zu denken, die sehr ungemütlich sind, aber gleichwohl essenziell. Etwa an die eigene Sterblichkeit, den eigenen Tod, und an die Menschen, die man gekannt und geliebt hat und die einem schon gestorben sind. An diese Toten, die uns nahe sind, denken wir an einem Tag, den der Kirchenkalender vorgibt – an Allerseelen. Der Volkstrauertag hingegen, den wir heute begehen, ist ein weltlicher Feiertag, er hat auch nicht immer im November stattgefunden (aber dazu später), und die Toten, zu deren Ehren er stattfindet, gehören zwar zu unseren Familien, aber dass jemand von uns einen von ihnen noch persönlich gekannt hat, das ist selten geworden, denn der letzte Krieg, an dem Deutsche teilnahmen – wohlgemerkt, der letzte sehr verlustreiche Krieg – ist mittlerweile schon fast achtzig Jahre her, und derjenige, für den anno 1919 der Volkstrauertag eingeführt wurde, ist bereits über hundert Jahre her.

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Der ErlangenPass plus kommt – SPD setzt zentrales Wahlkampfversprechen um 

Nach dem großen Erfolg des von der SPD nach 2014 eingeführten ErlangenPass hat die SPD in ihrem Wahlprogramm 2020 gemeinsam mit Oberbürgermeister Florian Janik vorgeschlagen, den Pass deutlich auszuweiten: Auch Menschen mit niedrigen Einkommen, die aber keine Sozialleistungen beziehen, sollen Zugang zu den Vergünstigungen des ErlangenPass erhalten. Dafür wurde der neue Begriff „ErlangenPass plus“ geprägt.

Mit einer Vorlage zum nächsten Sozial- und Gesundheitsausschuss und dann zum Stadtrat im Oktober wird dieses Vorhaben nun umgesetzt: Den ErlangenPass erhalten künftig zum einen auch Studierende und Auszubildende, die BAföG bzw. Berufsausbildungsbeihilfe erhalten. Vor allem aber können den Pass künftig Menschen in Haushalten mit niedrigem Einkommen beantragen: Z. B. erhalten Alleinstehende bis zu einem Nettoeinkommen von rund 1.600 Euro künftig den Pass, bei einem Paar mit zwei Kindern gilt als Grenze ein Haushaltseinkommen von gut 3.000 Euro. Die Einkommensgrenzen werden fortlaufend an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst.

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Kandidierende für Landtags- und Bezirkstagswahl in Erlangen-Stadt stehen fest

SPD-Stimmkreiskonferenz nominiert Dr. Philipp Dees und Sophia Waldmann

Sophia Waldmann und Philipp Dees mit je einem Blumenstrauß

Mit klaren Voten hat die Stimmkreiskonferenz der SPD Erlangen-Stadt Dr. Philipp Dees als Landtagskandidaten und Sophia Waldmann als Bezirkstagskandidatin aufgestellt. Sowohl Dees als auch Waldmann erhielten am Donnerstag, den 15. September 2022 jeweils die Stimmen aller 35 Delegierten aus Erlangen, Heroldsberg und Möhrendorf.

“Energiekrise, Klimakrise, hohe Inflation, Lehrer*innenmangel, Mangel bei Erzieher*innen, eine angespannte Situation in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen – es gibt unzählige Themen, bei denen endlich gehandelt werden muss – es die Regierung in München aber nicht tut”, sagte Philipp Dees in seiner Bewerbungsrede: “Ich will dazu dafür sorgen, dass diese Themen endlich angegangen werden. Dazu bringe ich meine Erfahrungen aus dem Erlanger Stadtrat mit, wo wir seit Jahren erfolgreich Politik gestalten.”

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Vom Greiner zum ZAM – SPD vor Ort bei der Zukunftswerkstatt

Am 2. August trafen sich SPD und weitere Interessierte zu einer Führung durch den früheren „Greiner“, der zur Erlanger Zukunftswerkstatt wird. Jochen Hunger stellte das „Zentrum für Austausch und Machen“ vor und führte die Gruppe gemeinsam mit anderen Aktiven des ZAM sowohl durch die bereits bespielten Räume als auch durch die noch herzurichtenden, teils versteckten Räume des ehemaligen Greiner-Gebäudes.

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