Zum Inhalt springen

Kategorie: Aktuelles aus der Stadtratsfraktion

Soziale Berufe sind MehrWert!

Grußwort auf der Kundgebung von verdi am 24.6. in Erlangen von Florian Janik, Fraktionsvorsitzender

Kundgebungsteilnehmer

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Roland Hornauer,
herzlichen Dank für die Einladung zu Eurer Kundgebung. Ich bin gerne gekommen, um hier die Position der SPD-Stadtratsfraktion zum aktuellen Streik darzustellen. Ich bin froh, dass so viele von Ihnen gekommen sind. Froh vor allem deswegen, weil Sie alle trotz der Einschüchterungsversuche der Stadtspitze seit Wochen für Ihr Recht auf gute Arbeit streiken. Gute Arbeit heißt eine Arbeit dann, wenn sie nicht krank macht. Gut ist eine Arbeit, wenn man mit dieser Arbeit gesund und fit in Rente gehen kann. Und gute Arbeit heißt auch, dass die Bezahlung stimmt. Beides gilt für viele Erzieherinnen und Erzieher, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen und für viele der anderen Sozialen Berufe nicht.

Kommentare geschlossen

Fraktion wird zur Verkehrssituation in der Stadtrandsiedlung aktiv

Unterbrechung der Damaschkestraße – Folgen der Cesiwid-Planungen bedenken

Mit mehreren Anträgen ist die SPD-Stadtratsfraktion zur Verkehrssituation in der Stadtrandsiedlung aktiv geworden. Diese sind eine Reaktion auf die Probleme, die bei einer Veranstaltung der SPD zur Bebauung des Cesiwid-Geländes von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen wurden.

Kommentare geschlossen

SPD-Fraktion fordert: Wohnungspolitik muss sozial bleiben

Wohnen ist ein Grundbedürfnis des menschlichen Lebens. Kommunalpolitik hat in diesem Sinne dafür Sorge zu tragen, dass die vorhandenen und aus dem Marktgeschehen heraus immer wieder neu entstehenden Ungleichheiten und Defizite in der Wohnungsversorgung gezielt abgebaut werden. In einer Stadt wie Erlangen, mit einem sehr großen Einkommensgefälle ist darüber hinaus auch dem Aspekt der sozialen Balance und Integration besonderes Gewicht beizumessen, d.h. es ist dafür zu sorgen, dass genügend preiswerter und angemessen ausgestatteter und gestalteter Wohnraum für finanziell weniger gut gestellte BürgerInnen zur Verfügung steht.

Kommentare geschlossen

Fraktion: Klares Zeichen gegen NPD-Aufmarsch setzen

Derzeit liegt eine Anmeldung für einen Aufmarsch der NPD in Erlangen vor. Die SPD-Stadtratsfraktion verlangt von der Stadt ein klares Zeichen zu setzen und stellte daher folgenden Dringlichkeitsantrag: Eine Stadt wie Erlangen, die offen aus Tradition ist und die seit Jahrzehnten unter breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgreich Integrationspolitik betreibt, kann es nicht dulden, dass hier rassistische, nationalistische oder antisemitische Propaganda verbreitet wird.

Kommentare geschlossen

Fraktion: Arcaden-Beschluss: Ist die Erlanger CSU unbelehrbar?

„Ein guter Mix aus Konsum und Kultur, Tagung und Wohnen, ein zukunftsorientiertes, unverwechselbares, schlüssiges Entwicklungskonzept, Zusammenarbeit mit Investoren, denen neben dem finanziellen Ertrag Stadtentwicklung ebenso wichtig ist: Das wär`s gewesen für das Postgelände!“, resümierte Gisela Niclas, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion den Wunsch der SPD zu den Erlanger Arcaden.

Kommentare geschlossen

Fraktion: SPD-geführte Bundesregierung ermöglicht Neubau am ASG

 SPD Fraktion freut sich über die bauliche Ausweitung für die Ganztagsbetreuung am Albert-Schweitzer Gymnasium

Das Albert-Schweitzer-Gymnasium

„Nur dadurch, dass die Bundesregierung unter Kanzler Schröder intensiv die versprochene Ganztagesbetreuung vorantreibt, ist es der Stadt Erlangen möglich, einen Neubau für die Ganztagesbetreuung am ASG zu finanzieren“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas über den geplanten Neubau, der im heutigen Bau- und Werkausschuss endgültig auf den Weg gebracht wird.

Kommentare geschlossen

SPD-Fraktion zum Austritt Harald Walters aus der Fraktion

„Wie haben ihm viele Brücken gebaut, die Harald leider nicht betreten hat oder auch nicht betreten wollte“ kommentiert Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas den Nichteintritt des Stadtratsnachrückers Harald Walter in die SPD-Fraktion.

Seit mehr als sechs Wochen ist Harald Walter von der Fraktion darüber informiert, dass er ab 1. April in den Stadtrat nachrücken wird. Trotzdem war er bisher bei keiner Fraktionssitzung trotz schriftlicher persönlicher Einladung anwesend.

Kommentare geschlossen

Fraktion: „Ehrenbürger von Gräfenberg wird er jetzt nicht mehr“

Norbert Fuchs mit der Fraktionsvorsitzenden Gisela Niclas

… mutmaßen seine Fraktionskollegen. Norbert Fuchs, seit 20 Jahren SPD-Stadtrat in Erlangen legt sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder. Hohe politische und fachliche Kompetenz, Fleiß und Zuverlässigkeit, Loyalität und Dialogfähigkeit zeichnen den Lehrer in der Politik aus. Dazu Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas: „Er wird uns sehr fehlen – als Kollege und Freund. Wir wünschen ihm von Herzen alles Gute“.

Kommentare geschlossen

Fraktion: Augenwischerei durch die Stadtspitze

Verknüpfung von Lärmschutz und sechsspurigem Ausbau der A73 stößt auf Unverständnis bei der SPD

Um besseren Lärmschutz an der A73 zu erreichen, fordern Oberbürgermeister und Verwaltung deren sechsspurigen Ausbau. Dies sieht ein Beschlussvorschlag zum heutigen Umwelt-, Verkehrs-, und Planungsausschluss vor „Das ist Augenwischerei“ stellt Gisela Niclas, Vorsitzende der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion fest.

Kommentare geschlossen

Fraktion: Zahlungen an die Erlanger Stadtwerke zur Sicherung des Busangebots müssen erhalten bleiben

Mit großer Besorgnis hat die SPD zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 17.03. einen Dringlichkeitsantrag zum Thema öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) gestellt. Wie der finanzpolitische Sprecher der Stadtratsfraktion, Dr. Norbert Fuchs, in Erfahrung gebracht hat, wurden bislang für das Jahr 2003 keinerlei Finanzzuweisungen an die Erlanger Stadtwerke ausgereicht.

Kommentare geschlossen