Kategorie: Aktuelles aus der Stadtratsfraktion

Philipp Dees bleibt Vorsitzender der Stadtratsfraktion – Barbara Pfister und Sophia Waldmann sind Stellvertreterinnen

Veröffentlicht am 27. März 2026

Bild des Fraktionsvorstands der SPD: Sophia Waldmann, Philipp Dees, Barbara Pfister

Auf der konstituierenden Sitzung der neugewählten SPD-Fraktion wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Philipp Dees im Amt bestätigt. Auch die bisherige stellvertretende Vorsitzende Barbara Pfister wurde wiedergewählt. Neu gehört Sophia Waldmann dem Fraktionsvorstand an; die neugewählte Stadträtin tritt im Fraktionsvorstand die Nachfolge von Eda Șimșek an, die dem neuen Stadtrat nicht mehr angehört.

Nach der verlorenen OB-Wahl wird der neugewählte Fraktionsvorstand die Fraktion in einer veränderten Rolle führen: „Unser Anspruch bleibt, Zukunft und Zusammenhalt in unserer Stadt zu gestalten“, so Philipp Dees: „Auf Basis unseres Programms wollen wir als konstruktive Kraft im Stadtrat handeln. Natürlich stehen wir auch für Gespräche über eine Mehrheitsfindung zur Verfügung. Aber dabei ist klar: Die SPD wird keine reine Mehrheitsbeschafferin sein. Wir beteiligen uns nur an Vereinbarungen, in denen zentrale Inhalte der SPD umgesetzt werden.“

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Unsere neue Fraktion

Veröffentlicht am 12. März 2026

Die Stadtratswahl ist entschieden: Neun Stadträt*innen werden künftig die SPD-Fraktion bilden. Wir freuen uns auf die Arbeit mit neuen wie wiedergewählten Fraktionsmitgliedern – die SPD-Fraktion steht weiter für Zukunft und Zusammenhalt!

Die Oberbürgermeisterwahl wird dagegen erst am 22. März entschieden. Gehen Sie zur Wahl und stimmen Sie für Florian Janik und damit für einen Oberbürgermeister, der die Zukunftsfragen für unsere Stadt angeht!

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Einigung zum Haushalt 2026: „Eine gute Nachricht für Erlangen“

Veröffentlicht am 21. Januar 2026

SPD, Grüne und ödp im Erlanger Stadtrat haben sich darauf geeinigt, gemeinsam mit Einzelstadträtin Susanne Lender-Cassens am Donnerstag im Erlanger Stadtrat den Haushalt 2026 der Stadt Erlangen zu beschließen.

Die SPD-Fraktion ist darüber hoch erfreut: „Die Menschen in unserer Stadt, gerade die, die auf städtische Unterstützung angewiesen sind, und die vielen Organisationen, die mit städtischen Zuschüssen wichtige Arbeit leisten, brauchen Klarheit darüber, wie es 2026 weitergeht“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Philipp Dees: „Mit dem Haushaltsbeschluss jetzt zeigen wir: Eine Mehrheit im Erlanger Stadtrat ist trotz Kommunalwahlkampf, trotz aller Herausforderungen der Haushaltskonsolidierung in der Lage, konstruktiv für unsere Stadt zusammenzuarbeiten.“

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Oberbürgermeister Dr. Florian Janik besucht engagierte Akteurinnen und Akteure in Erlangen

Veröffentlicht am 26. August 2025

Erlangen zeichnet sich durch eine lebendige Vielfalt an Vereinen, Organisationen, Unternehmen und Einrichtungen aus. Viele Bürgerinnen und Bürger bringen sich tagtäglich mit großem Einsatz ein, um unsere Stadt zu gestalten, voranzubringen und lebenswerter zu machen. Dieses Engagement will Oberbürgermeister Dr. Florian Janik in den kommenden Sommerwochen besonders würdigen und sichtbar machen.

Dazu wird er verschiedene Orte in Erlangen besuchen – von Vereinen über Initiativen bis hin zu wichtigen Infrastrukturprojekten. Auf dem Programm stehen unter anderem Begegnungen mit den Aktiven der SuppKultur und den Happy Aliens, aber auch Besuche an der Autobahnbaustelle sowie an der Schleuse in Kriegenbrunn.

Im direkten Austausch mit Haupt- und Ehrenamtlichen möchte sich Oberbürgermeister Janik einen Eindruck über deren tägliche Arbeit verschaffen, von Erfolgen erfahren, aber auch hören, welche Herausforderungen aktuell bewältigt werden müssen. „Gemeinsam wollen wir uns ein Bild davon machen, was alles in Erlangen geschieht, und im persönlichen Gespräch herausfinden, wo Hilfen notwendig sind“, betont Janik. Begleitet wird er bei seinen Terminen von Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Stadtratsliste, die sich ebenfalls für eine lebendige Stadtgesellschaft einsetzen. So sollen Politik, Ehrenamt, Wirtschaft und Bürgerschaft enger miteinander ins Gespräch gebracht werden – damit die Anliegen der Erlangerinnen und Erlanger auch künftig gemeinsam angepackt werden können.

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Stellungnahme der SPD Erlangen zur einseitigen Aufkündigung der Erlanger Rathauskooperation durch die CSU Erlangen

Veröffentlicht am 4. Februar 2025

Die Erlanger SPD reagiert mit Unverständnis auf die einseitige Aufkündigung der Zusammenarbeit von CSU und SPD im Rathaus durch die Erlanger CSU. Die CSU begründet ihren Schritt mit Äußerungen von OB Florian Janik auf der Kundgebung gegen Rechtsextremismus am Sonntagabend auf dem Erlanger Hugenottenplatz. Dort hatte er das Abstimmungsverhalten der Union im Bundestag in der vergangenen Woche scharf kritisiert. Mit ihrem Schritt macht die Erlanger CSU ein bundespolitisches Thema zu einem Thema der Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene. Und das ohne Not und bei einem Thema, von dem die CSU weiß, dass es die Grundwerte der Sozialdemokratie tangiert: Einer klaren Haltung gegen Rechtsextremismus.

Auch die Art und Weise des Endes der Kooperation wirft Fragezeichen auf: Die CSU hat im Vorfeld ihrer Entscheidung kein Gespräch mit dem Oberbürgermeister oder den Spitzen von Partei und Fraktion der SPD mehr gesucht. Mit der Verkündung ihrer Entscheidung hat sie nicht abgewartet. Das wirkt wie eine kalkulierte Eskalation und entspricht nicht der bislang im Rathaus praktizierten offenen und fairen Zusammenarbeit zwischen CSU und SPD.

Mit der Aufkündigung der Zusammenarbeit entziehen sich die CSU und auch ihr Bürgermeister in schwierigen Zeiten der Verantwortung. Die Stadt und ihr Haushalt stehen mitten in einem Prozess der Haushaltskonsolidierung. Diese Situation erlaubt keine politischen Spielchen. Gefragt ist vielmehr verantwortungsvolles Handeln zum Wohle der Stadt.

Gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat lädt Florian Janik alle demokratischen Kräfte im Erlanger Stadtrat ein, bis zur Kommunalwahl alle Entscheidungen zu treffen, die notwendig sind, um den Haushalt der Stadt in ruhigeres
Fahrwasser zu bringen. Unser Anspruch ist und bleibt es dabei, die Zukunft der Stadt weiter erfolgreich zu gestalten und den Zusammenhalt der Erlangerinnen und Erlanger zu stärken – auch mit einer klaren Haltung gegen Rechtsextremismus.

Sandra Radue (Vorsitzende SPD Erlangen)
Munib Agha (Vorsitzender SPD Erlangen)
Philipp Dees (Fraktionsvorsitzender SPD-Stadtratsfraktion Erlangen)
Florian Janik (Oberbürgermeister von Erlangen)

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Auch in schwierigen Zeiten: Zukunft und Zusammenhalt in unserer Stadt sichern

Auch in schwierigen Zeiten: Zukunft und Zusammenhalt in unserer Stadt sichern

Veröffentlicht am 16. Januar 2025

Auszüge aus der Rede zum städtischen Haushalt

Von Dr. Philipp Dees, Fraktionsvorsitzender

Als im letzten Sommer die ersten Meldungen kamen, dass die Gewerbesteuer massiv einbricht – damals noch um vergleichsweise überschaubar klingende 50 Millionen, mittlerweile kennen wir ja die viel höhere Dimension –, da fühlten sich einige in unserer Stadt motiviert zu dem Statement „Die Party ist vorbei“. Und auch einiger hier im Stadtrat fanden es schick, solche Worte zu sagen und zu schreiben.

Nur: Welche „Party“ soll das denn gewesen sein? Waren die Investitionen in unsere Berufsschule eine Party? Waren die Investitionen in Kinderbetreuung und Schulen eine Party? Die in die Stadtteilhäuser in Kriegenbrunn und Büchenbach und in den KuBiC? Die in neue Sporthallen? Das Feuerwehrhaus in Dechsendorf? Die Verbesserung der Infrastruktur unserer Stadt? Und auch die Investitionen in Klimaschutz, Verkehrswende und Grün in unserer Stadt können eigentlich nur diejenigen für „Party“ halten, die gegen die wissenschaftlichen Fakten den Klimawandel und dessen Folgen auch hier bei uns in Erlangen leugnen.

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Wir bauen jetzt eine Straßenbahn!

Wir bauen jetzt eine Straßenbahn!

Veröffentlicht am 10. Juni 2024

Von Florian Janik

Am 9. Juni haben wir in Erlangen Geschichte geschrieben: Nach 2016 haben sich die Erlangerinnen und Erlanger erneut dafür entschieden, dass die Stadt-Umland-Bahn kommen soll. Und lasst euch gesagt sein: Diesmal ist es endgültig! Wir bauen jetzt eine Straßenbahn! Das ist ein riesiger Erfolg für alle, die sich seit Jahren, viele sogar seit Jahrzehnten, für dieses so wichtige Projekt einsetzen. Und es ist auch ein riesiger Erfolg für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Erlangen.

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Zusammenhalt – Vertrauen – Zuversicht

Veröffentlicht am 15. Januar 2024

Haushaltsrede von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

der politische Blick in das neue Jahr bringt gemischte Gefühle. Denn die Krisen des vergangenen Jahres werden uns auch 2024 begleiten. Und dennoch liegt vor uns ein Jahr, das wir mit Vertrauen und Zuversicht angehen können. Denn Deutschland meistert die Herausforderungen an vielen Stellen deutlich besser als es viele Debatten vermuten lassen. Und hier in Erlangen können wir 2024 gemeinsam weiter die größte Stadtverwandlung seit dem Zweiten Weltkrieg gestalten. Wir beschließen heute wieder massive Investitionen in konsequenten und sozial ausgewogenen Klimaschutz und in die Verkehrswende, in das Miteinander in unserer Stadt und in Lebensqualität, in gute Kinderbetreuung und Bildung. All das
sind Voraussetzungen für eine lebenswerte Stadt und für Zusammenhalt. Und es sind Investitionen in die Zukunft Erlangens als moderner Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort. Dank überaus positiver Gewerbesteuereinnahmen können wir die begonnenen Zukunftsinvestitionen auf Rekordniveau fortsetzen. Wir setzen beim Stellenplan
die Schwerpunkte dafür, dass die Stadt die anstehenden Aufgaben so gut es geht stemmen kann. Vor allem reagieren wir auf die hohe Arbeitsbelastung in vielen Bereichen und schaffen auch die personellen Voraussetzungen, um die Digitalisierung der Verwaltung weiter voranzutreiben. Und gleichzeitig legen wir zum siebten Mal in Folge einen Haushalt vor, der ohne Neuverschuldung auskommt.

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Der ErlangenPass plus kommt – SPD setzt zentrales Wahlkampfversprechen um

Veröffentlicht am 21. September 2022

Nach dem großen Erfolg des von der SPD nach 2014 eingeführten ErlangenPass hat die SPD in ihrem Wahlprogramm 2020 gemeinsam mit Oberbürgermeister Florian Janik vorgeschlagen, den Pass deutlich auszuweiten: Auch Menschen mit niedrigen Einkommen, die aber keine Sozialleistungen beziehen, sollen Zugang zu den Vergünstigungen des ErlangenPass erhalten. Dafür wurde der neue Begriff „ErlangenPass plus“ geprägt.

Mit einer Vorlage zum nächsten Sozial- und Gesundheitsausschuss und dann zum Stadtrat im Oktober wird dieses Vorhaben nun umgesetzt: Den ErlangenPass erhalten künftig zum einen auch Studierende und Auszubildende, die BAföG bzw. Berufsausbildungsbeihilfe erhalten. Vor allem aber können den Pass künftig Menschen in Haushalten mit niedrigem Einkommen beantragen: Z. B. erhalten Alleinstehende bis zu einem Nettoeinkommen von rund 1.600 Euro künftig den Pass, bei einem Paar mit zwei Kindern gilt als Grenze ein Haushaltseinkommen von gut 3.000 Euro. Die Einkommensgrenzen werden fortlaufend an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst.

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SPD-Fraktion mit neuem Vorstand

Veröffentlicht am 6. April 2022

Philipp Dees wird ab Mai die SPD-Stadtratsfraktion als Vorsitzender führen. Die Fraktion wählte den 40-jährigen am Montag mit 13 von 14 Stimmen. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister hatte nach acht Jahren nicht wieder für dieses Amt kandidiert, gehört dem Fraktionsvorstand aber weiter als stellvertretende Vorsitzende an. Zweite stellvertretende Vorsitzende ist künftig Eda Şimşek. Munib Agha, der bisher dem Vorstand angehörte, konzentriert sich auf seine Aufgabe als SPD-Kreisvorsitzender. Wie bisher bildet der neue Fraktionsvorstand die Vielfalt ab, für die die SPD-Fraktion seit 2020 noch stärker steht.

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