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Kategorie: Aktuelles aus der Stadtratsfraktion

Wir bauen jetzt eine Straßenbahn!

Von Florian Janik

Am 9. Juni haben wir in Erlangen Geschichte geschrieben: Nach 2016 haben sich die Erlangerinnen und Erlanger erneut dafür entschieden, dass die Stadt-Umland-Bahn kommen soll. Und lasst euch gesagt sein: Diesmal ist es endgültig! Wir bauen jetzt eine Straßenbahn! Das ist ein riesiger Erfolg für alle, die sich seit Jahren, viele sogar seit Jahrzehnten, für dieses so wichtige Projekt einsetzen. Und es ist auch ein riesiger Erfolg für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Erlangen.

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Zusammenhalt – Vertrauen – Zuversicht

Haushaltsrede von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

der politische Blick in das neue Jahr bringt gemischte Gefühle. Denn die Krisen des vergangenen Jahres werden uns auch 2024 begleiten. Und dennoch liegt vor uns ein Jahr, das wir mit Vertrauen und Zuversicht angehen können. Denn Deutschland meistert die Herausforderungen an vielen Stellen deutlich besser als es viele Debatten vermuten lassen. Und hier in Erlangen können wir 2024 gemeinsam weiter die größte Stadtverwandlung seit dem Zweiten Weltkrieg gestalten. Wir beschließen heute wieder massive Investitionen in konsequenten und sozial ausgewogenen Klimaschutz und in die Verkehrswende, in das Miteinander in unserer Stadt und in Lebensqualität, in gute Kinderbetreuung und Bildung. All das
sind Voraussetzungen für eine lebenswerte Stadt und für Zusammenhalt. Und es sind Investitionen in die Zukunft Erlangens als moderner Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort. Dank überaus positiver Gewerbesteuereinnahmen können wir die begonnenen Zukunftsinvestitionen auf Rekordniveau fortsetzen. Wir setzen beim Stellenplan
die Schwerpunkte dafür, dass die Stadt die anstehenden Aufgaben so gut es geht stemmen kann. Vor allem reagieren wir auf die hohe Arbeitsbelastung in vielen Bereichen und schaffen auch die personellen Voraussetzungen, um die Digitalisierung der Verwaltung weiter voranzutreiben. Und gleichzeitig legen wir zum siebten Mal in Folge einen Haushalt vor, der ohne Neuverschuldung auskommt.

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Der ErlangenPass plus kommt – SPD setzt zentrales Wahlkampfversprechen um 

Nach dem großen Erfolg des von der SPD nach 2014 eingeführten ErlangenPass hat die SPD in ihrem Wahlprogramm 2020 gemeinsam mit Oberbürgermeister Florian Janik vorgeschlagen, den Pass deutlich auszuweiten: Auch Menschen mit niedrigen Einkommen, die aber keine Sozialleistungen beziehen, sollen Zugang zu den Vergünstigungen des ErlangenPass erhalten. Dafür wurde der neue Begriff „ErlangenPass plus“ geprägt.

Mit einer Vorlage zum nächsten Sozial- und Gesundheitsausschuss und dann zum Stadtrat im Oktober wird dieses Vorhaben nun umgesetzt: Den ErlangenPass erhalten künftig zum einen auch Studierende und Auszubildende, die BAföG bzw. Berufsausbildungsbeihilfe erhalten. Vor allem aber können den Pass künftig Menschen in Haushalten mit niedrigem Einkommen beantragen: Z. B. erhalten Alleinstehende bis zu einem Nettoeinkommen von rund 1.600 Euro künftig den Pass, bei einem Paar mit zwei Kindern gilt als Grenze ein Haushaltseinkommen von gut 3.000 Euro. Die Einkommensgrenzen werden fortlaufend an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst.

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SPD-Fraktion mit neuem Vorstand

Philipp Dees wird ab Mai die SPD-Stadtratsfraktion als Vorsitzender führen. Die Fraktion wählte den 40-jährigen am Montag mit 13 von 14 Stimmen. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister hatte nach acht Jahren nicht wieder für dieses Amt kandidiert, gehört dem Fraktionsvorstand aber weiter als stellvertretende Vorsitzende an. Zweite stellvertretende Vorsitzende ist künftig Eda Şimşek. Munib Agha, der bisher dem Vorstand angehörte, konzentriert sich auf seine Aufgabe als SPD-Kreisvorsitzender. Wie bisher bildet der neue Fraktionsvorstand die Vielfalt ab, für die die SPD-Fraktion seit 2020 noch stärker steht.

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Nächster Schritt beim Siemens-Campus

Hohe ökologische Standards – Irritation über „Nein” der Grünen

Bild eines im Bau befindlichen Bürogebäudes auf dem Siemens-Campus

Für die SPD-Fraktion ist mit dem Billigungsbeschluss des Stadtrats am 28. Oktober für Modul 8 des Siemens-Campus ein nächster Schritt zum modernen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Erlangen gemacht worden. „Siemens ist nicht nur der größte Arbeitgeber in Erlangen, sondern auch der, der tarifgebundene, gut bezahlte Arbeitsplätze mit Zukunft anbietet. Es liegt im Interesse der Stadt, aber insbesondere der Arbeitnehmer:innen diese weiterzuentwickeln“, erläutert Munib Agha, Sprecher für Arbeit und Wirtschaft der SPD-Fraktion. Und SPD-Planungssprecher Philipp Dees ergänzt: „Dieses Modul 8 legt außerdem die Grundlage für die Erweiterung der technischen Fakultät der FAU, weil hier die Büroflächen geschaffen werden, die Siemens dann im Osten des Campus für die TechFak freizieht.”

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SPD erreicht günstigeres Sozialticket

Das Erlanger Sozialticket wird deutlich ausgebaut: Auf Antrag der SPD hat der Sozial- und Gesundheitssausschuss des Stadtrats beschlossen, dass Inhaber*innen des ErlangenPass für Fahrkarten im Stadtverkehr (Tarifzone 400/Tarifstufe C) künftig nur noch die Hälfte des normalen Preises zahlen müssen. Außerdem gilt der Rabatt künftig auch für das 9-Uhr-Abo. Mit diesem Ticket können Inhaber*innen des ErlangenPass dann für 12,70 Euro pro Monat den ÖPNV im Stadtgebiet nutzen.

„Mit diesem Rabatt wird Busfahren für Inhaber*innen des ErlangenPass noch erschwinglicher, so SPD-Verkehrssprecher Andreas Richter: „Unseren Weg, mit dem ErlangenPass für mehr Teilhabe von Menschen zu sorgen, die Sozialleistungen beziehen, setzen wir damit konsequent fort. Und wenn der ErlangenPass demnächst zum ,ErlangenPass Plus‘ wird und ihn auch Menschen erhalten, die wenig verdienen, aber keine Sozialleistungen beziehen, wird diese Entwicklung noch mal verstärkt.“

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Dieter Rosner soll Sozialreferent werden

Die SPD schlägt Dieter Rosner als künftigen Erlanger Sozialreferenten vor. Nach der Stadtratsfraktion beschloss nun auch der SPD-Kreisvorstand einstimmig diesen Personalvorschlag.

„Dieter Rosner hat in den Auswahlgesprächen bei der Stadt Erlangen mit einem tiefen Wissen über die aktuellen Herausforderungen in der Sozialpolitik und gleichzeitig sehr konkreten Vorstellungen, wie er die Sozialpolitik in Erlangen gestalten möchte, überzeugt“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Philipp Dees, der für die SPD am Auswahlverfahren teilnahm: „Wir sind deshalb sicher, dass er die Erlanger Sozialpolitik im Sinne der ‚Stadt für alle‘ weiter gestalten wird: Mit dem Ziel, allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen und allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben möglich zu machen.“

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SPD begrüßt Verkehrskonzept für die Innenstadt


Auf große Zustimmung stößt das im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss vorgestellte Verkehrskonzept Innenstadt bei der SPD-Stadtratsfraktion. „Hier werden endlich Probleme angegangen, die seit Jahrzehnten immer beschrieben, aber nie gelöst wurde“, erläuterte SPD-Verkehrssprecherin Felizitas Traub-Eichhorn in der Sitzung: „Die Belastung der Neuen Straße durch den Durchgangsverkehr kennen wir seit Jahrzehnten. Jetzt liegt endlich ein Vorschlag auf dem Tisch, mit dem die Neue Straße wirksam entlastet wird und trotzdem die Erreichbarkeit der Unikliniken und der nördlichen Innenstadt bleibt. Die Anwohnerinnen und Anwohner können endlich aufatmen.“

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Anke Steinert-Neuwirth soll Referentin für Bildung, Kultur und Jugend werden

Die SPD-Stadtratsfraktion schlägt Anke Steinert-Neuwirth als neue Referentin für Bildung, Kultur und Jugend der Stadt Erlangen vor. Sie soll ab März 2017 die Nachfolge von Dr. Dieter Rossmeissl antreten, der dann in den Ruhestand gehen wird. Anke Steinert-Neuwirth leitet seit 2014 das Kulturamt und zuvor das Kulturprojektbüro, wo sie vor allem auch für die Erlanger Festivals wie das Poetenfest oder den Comicsalon verantwortlich war. In ihrer langjährigen beruflichen Laufbahn war sie auch schon für das Jugendamt und in der Erwachsenenbildung tätig, kennt also die Bereiche ihres Referats bestens.

„Wir sprechen uns für Anke Steinert-Neuwirth aus, weil sie sich in ihrer langjährigen Tätigkeit bei der Stadt Erlangen überzeugend und kompetent für die Themen eingesetzt hat, die für uns in diesem Referat im Zentrum stehen: Chancengleichheit, Dialog, soziale und kulturelle Teilhabe“, begründet die SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister den Personalvorschlag der Fraktion.

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Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

fraktionsvorstandMit deutlicher Mehrheit hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand im Amt bestätigt: Barbara Pfister erhielt als Fraktionsvorsitzende 13 von 14 abgegebenen Stimmen. Auch Philipp Dees (13 Stimmen) und Ursula Lanig (12) als stellvertretende Vorsitzende wurden wiedergewählt.

„Wir wollen die erfolgreiche Arbeit gemeinsam mit dem Oberbürgermeister für Erlangen fortsetzen“, hatte Barbara Pfister vor der Wahl die Ziele für die nächste zweijährige Amtszeit des Vorstands und die Arbeit der Fraktion skizziert. „Auf dem Weg zur ‚Stadt für alle‘ sind wir in den vergangenen zwei Jahren gut vorangekommen, zum Beispiel mit der Einführung des ErlangenPass. Es gibt auch noch viel zu tun: z. B. die Wohnungsbauoffensive weiterzuführen und Kultur- und Freizeitangebote noch besser für alle Menschen zugänglich zu machen. Einen großen Schritt werden wir in der nächsten Zeit mit der Einführung von Stadtteilbeiräten machen: Damit wird es mehr Möglichkeiten für die Menschen geben, ihren Stadtteil mitzugestalten.“

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