Zum Inhalt springen

Kategorie: Aktuelles aus der Stadtratsfraktion

SPD begrüßt Verkehrskonzept für die Innenstadt


Auf große Zustimmung stößt das im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss vorgestellte Verkehrskonzept Innenstadt bei der SPD-Stadtratsfraktion. „Hier werden endlich Probleme angegangen, die seit Jahrzehnten immer beschrieben, aber nie gelöst wurde“, erläuterte SPD-Verkehrssprecherin Felizitas Traub-Eichhorn in der Sitzung: „Die Belastung der Neuen Straße durch den Durchgangsverkehr kennen wir seit Jahrzehnten. Jetzt liegt endlich ein Vorschlag auf dem Tisch, mit dem die Neue Straße wirksam entlastet wird und trotzdem die Erreichbarkeit der Unikliniken und der nördlichen Innenstadt bleibt. Die Anwohnerinnen und Anwohner können endlich aufatmen.“

Kommentare geschlossen

Stadtwesten bleibt mit „StUB“ auch mit Bussen an die Innenstadt angebunden

SPD kritisiert Falschinformation durch die CSU

busMit Empörung reagiert die Erlanger SPD darauf, dass die CSU im Vorfeld des Bürgerentscheids offenkundig bewusst falsche Informationen über das künftige Bussystem im Stadtwesten verbreitet. „In ihrer Stadtteilzeitung für Dechsendorf formuliert die CSU, dass es künftig keine direkte Verbindung aus Dechsendorf mehr in die Innenstadt geben werde“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Dees. „Diese Aussage ist klar falsch: Die standardisierte Bewertung wie das Buskonzept des Verkehrsentwicklungsplans mit StUB sehen ausdrücklich vor, dass die Linien 202, 205 und 283 weiter in die Innenstadt geführt werden: 202 und 205 über die neue Kosbacher Brücke, die 283 über den Dechsendorfer Damm und damit auch in die Altstadt. Der zuständige Planungsreferent Weber hat im gestrigen Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss dies auf meine Nachfrage hin nochmals bestätigt.“

Kommentare geschlossen

Haushalt 2016: Klare Schwerpunkte trotz engerer Spielräume

Den Haushalt für das Jahr 2016 hat die SPD-Fraktion maßgeblich mitgestaltet: Wichtige Vorhaben wie die Sanierung des Frankenhofs und des Freibad Wests werden begonnen bzw. fortgesetzt. Trotz engerer finanzieller Spielräume wird das Schulsanierungsprogramm wie geplant weitergeführt und zusätzlich mit der Neugestaltung des Berufsschulzentrums begonnen; verschoben werden musste jedoch angesichts niedrigerer Steuereinnahmen das Bürgerzentrum im Stadtwesten.

„Die SPD-Fraktion stellt mit diesem Haushalt erneut ihre finanzpolitische Kompetenz und ihr Verantwortungsbewusstsein unter Beweis und bleibt dabei ihren grundsätzlichen Zielen und der Umsetzung ihres Wahlprogramms verpflichtet. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern wirken wir daran mit, ein sozial gerechteres, demokratischeres und zukunftsfähiges Erlangen zu gestalten“, erklärte Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister in ihrer Haushaltsrede. „Dass wir trotz kurzfristig verschärfter Rahmenbedingungen Investitionen in Höhe von über 25 Mio. Euro realisieren werden und dabei die Neuverschuldung auf verkraftbare 3,5 Millionen begrenzen können, zeigt, dass wir dabei das Gleichgewicht wahren. Denn nach wie vor gilt: Das falsch gesparte Geld von heute wird zu den verschenkten Chancen von morgen.“

Kommentare geschlossen

Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn: „Wir haben hervorragende Argumente für die StUB“

strassenbahnDie SPD Erlangen reagiert selbstbewusst auf die Zulassung des Bürgerbegehren gegen die Stadt-Umland-Bahn (StUB): „Wir sind überzeugt, dass wir hervorragende Argumente für die Stadt-Umland-Bahn haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner. „Und genauso überzeugt sind wir, dass wir in der Kampagne der nächsten Wochen mit diesen Argumenten die Erlangerinnen und Erlanger für ein klares Ja zur StUB, für ein Nein zum Bürgerbegehren, begeistern werden.“

Kommentare geschlossen

Housing Area: Schlüssige und gute Vorgehensweise von Gewobau und Stadtspitze

In ihrer Berichterstattung zur vergangenen Stadtratssitzung über die Bürgerfragestunde zur Housing Area („Zählweise sorgt bei Mietern für Unmut“) haben die Erlanger Nachrichten die Diskussion leider nur verzerrt wiedergegeben. Den klarstellenden Leserbrief, den der zuständige Sprecher Philipp Dees für die Stadtratsfraktion verfasst hat, wollen die Erlanger Nachrichten nicht abdrucken, da nach ihrer Auffassung generell keine Leserbriefe von Stadtratsmitgliedern veröffentlicht werden. Um die Aussagen der Berichterstattung dennoch richtig zu stellen, veröffentlichen wir nachfolgend den Text des Leserbriefs.

Leider gibt der als „Meinung und Hintergrund“ betitelte Bericht der Erlanger Nachrichten die Diskussion im Stadtrat zum Thema „Housing Area“ nur verzerrt wieder. Dies gilt besonders für die Auswertung der Fragebögen der zweiten Mieter-Befragung, die die Gewobau – anders als suggeriert – immer transparent dargestellt hat.

Aus der Auswertung lassen sich zwei Fragen beantworten. Die erste betrifft die von den Mieterinnen und Mietern bevorzugte Variante bei insgesamt 5 Vorschlägen. Hier liegt die von einer Mieterinitiative erarbeitete Variante 5 mit 41,7 Prozent knapp vor der Variante 4 der Gewobau mit 39,6 Prozent.

Zweitens geht es aber auch um den Umfang der Nachverdichtung in der Housing Area. Hier ist der Ansatz der Gewobau methodisch korrekt, die Variante 5 mit einer Beschränkung der Nachverdichtung auf 90 Wohnungen gegen die Summe der Stimmen für die Gewobau-Varianten 1 – 4 zu stellen (58,3 Prozent). Diese sehen nämlich alle eine ähnlich hohe Zahl neuer Wohnungen vor (bis zu 450).

Kommentare geschlossen