JA zu Erlangen! Ja zum Wechsel!

Rede von Dr. Florian Janik bei der Nominierungsversammlung der Erlanger SPD am 23. Januar 2013
– es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

am 16. März 2014 wird ein neuer Oberbürgermeister für Erlangen gewählt. Gemeinsam werden wir den Wechsel schaffen und dafür sorgen, dass der neue Oberbürgermeister wieder aus der SPD kommt. Anton Hammerbacher, Michael Poeschke, Dietmar Hahlweg – drei sozialdemokratische Oberbürgermeister haben Erlangen maßgeblich geprägt. Es ist an der Zeit, daran anzuknüpfen und wieder mehr aus unserer Stadt zu machen.

Die starke Wirtschaft, die hohe Lebensqualität, der einzigartige Bildungsstandard unserer Bürgerinnen und Bürger: Ja, Erlangen ist eine starke Stadt. Aber weiß sie das auch? Spüren das alle Bürgerinnen und Bürger? Kommen unsere Möglichkeiten auch bei unseren Kindern uneingeschränkt an? Ich meine: Nein. Lasst uns Schluss machen mit einer Stadtspitze, die Erlangen schwächt, anstatt unsere Stärken zu stärken. Schluss mit einer Stadtspitze, die die Menschen als Aktionäre einer Erlangen AG versteht, einer Stadt, die wie ein Unternehmen funktionieren soll – anstatt Heimat zu sein. Heimat, ist nicht beliebig austauschbar, wie ein Aktienpaket. Heimat kann gestaltet werden. Heimat ist eine Stadt, in der man gerne lebt und für deren Zukunft man sich einsetzt.

Die Zeichen stehen gut für diesen Wechsel. Lasst uns in den nächsten 14 Monaten gemeinsam dafür kämpfen. Ich bin bereit!

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren, es ist Zeit für ein klares JA zu Erlangen, einem JA zu unserer Stadt.

JA zu Erlangen, heißt für mich, dass das Potenzial unserer Stadt wieder voll und im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger genutzt wird. In Erlangen leben Menschen mit Ideen, mit Wünschen und mit Bedürfnissen und mit einer Vorstellung davon, wie sich ihre Umgebung, wie sich Ihre Stadt entwickeln kann und soll.

Wir Erlanger wissen selbst am besten, was gut für uns ist! Ich will dafür sorgen, dass dieses Potenzial, unsere Ideen, unsere Wünsche zum entscheidenden Element der Gestaltung, der Mit-Gestaltung in unserer Stadt werden.

Die Menschen und ihre Wünsche, Bedürfnisse und Ideen ernst nehmen: Das ist in den letzten Jahren in Erlangen aus der Mode gekommen. Aber das war nicht immer so. Auch 17 Jahre konnten in dieser Stadt die Spuren eines sozialdemokratischen Oberbürgermeisters, Deine Spuren, lieber Dietmar, nicht verwischen.  Von Deiner Politik in dieser Zeit zehrt unsere Stadt bis heute. Die Fahrradstadt, die Ökostadt, die Stadt des Comic-Salons, des Poetenfests und des Figurentheaterfestivals – all das ist noch am Leben. Es ist noch da, manchmal unter der Oberfläche verborgen, manchmal kaum noch erkennbar. Aber man kann es noch spüren! Und es ist mehr Erlangen als all das zusammen, was in den zurückliegenden Jahren unter dem jetzigen OB entstanden ist.

Lasst uns die Zeit beenden, in der Erlangen von vielen Kräften bewegt wurde, aber sich selbst nicht bewegen durfte. Ich möchte, dass unser Erlangen daran wieder anknüpft, dass Erlangen wieder seiner Zeit voraus ist.

Ich habe das Gefühl, Erlangen dümpelt auf hohem Niveau dahin. Da wird hier mal „vielleicht“ und da mal „nein“ gesagt. Da wird über Rankingplätze gejubelt, für die man selbst nichts getan hat, und sich gegenseitig auf die Schulter geklopft, wenn man sich mal wieder selbst einen Titel verliehen hat. Ab und zu hält man an, ergreift eine Chance und dümpelt weiter. Das reicht nicht! Da geht doch viel mehr! Wenn wir aktiv unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder gestalten wollen, dann reicht es nicht, nur ab und zu aus dem Meer der Möglichkeiten zu schöpfen. Nein, wir müssen aktiv einen eigenen, selbstbewussten und von unseren Bürgerinnen und Bürgern mit großer Motivation getragenen Weg gehen. Die Chancen haben wir – lasst sie uns auch nutzen!

Meine Frau Sylvia und ich, wir leben mit unseren beiden Kindern Lotta und Max in Erlangen und sie haben es sehr gut in Erlangen. Aber wie wird das in Zukunft sein? Wie wird es sein, wenn sie eine Ausbildung machen oder studieren wollen oder selbst eine Familie gründen? Damit Erlangen auch in Zukunft eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt, muss sich heute etwas ändern. Das darf man nicht alleine dem Zufall und den Marktkräften überlassen. Es reicht nicht, nur auf das zu reagieren, was von außen auf die Stadt einströmt.

JA zu Erlangen, das heißt JA zur einer aktiven Entwicklung und JA zu einer kreativen Gestaltung unserer Stadt. Ich will im Dialog mit den Erlangerinnen und Erlangern Ideen und Visionen entwickeln und Zukunftspläne schmieden. Nicht für die Schublade und auch nicht als Beschäftigungstherapie oder als Placebo-Bürgerbeteiligung, sondern mit dem klaren Willen, die gemeinsam festgelegten Ziele auch Schritt für Schritt umzusetzen.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich in Erlangen sicher sein, dass Sie es sind, die Ihre Stadt gestalten. Dass Sie entscheiden, was in dieser Stadt passiert. Voraussetzung dafür ist eine handlungsfähige Stadtverwaltung. Eine starke Stadt, mit handelnden, nicht-privatisierten kommunalen Unternehmen, eigenen Stadtwerken, einer modernen Wohnungsbaugesellschaft unter der Aufsicht des Stadtrats und dadurch der Bürger.

Eine solche Stadtverwaltung nimmt sich aktiv der Anliegen und Interessen der Bürgerinnen und Bürgern an und lässt Sie nicht mit dem Verweis allein: „Wir sind da nicht mehr zuständig.“ Die Bürgerinnen und Bürger sind mehr als nur Kunden. Städte und Gemeinden sind die für jede und jeden direkt zugänglichen Instanzen unseres Staates, buchstäblich von der Wiege bis zur Bahre. Sie sind Deutschland und Sie repräsentieren unsere Demokratie. Wenn die Kommunen nicht mehr handlungsfähig sind oder nicht mehr handeln, leidet die Demokratie in unserem Land.

Und es ist ja nicht so, dass es in Erlangen nicht genug zu tun gäbe. Es gibt jede Menge Baustellen, abgebrochene Projekte, offene Flanken. Hektischer Stillstand bei der Stadtspitze und den Stadträten, die Sie unterstützen. Sie stehen ratlos vor den großen Aufgaben dieser Stadt.

Und dabei  gibt es so viel zu tun!

• die Energiewende und der Klimaschutz erfordern es, dass wir global denken, aber lokal handeln; Etwas tun, nicht nur darüber reden;
• „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“, heißt im Grundsatzprogramm der SPD. Hier vor Ort muss es unser Anspruch sein, die Gleichstellung der Geschlechter mitzudenken, wenn Entscheidungen getroffen werden;
• der demographische Wandel bringt es mit sich, dass mehr ältere Menschen hier in Erlangen leben werden. Und diese haben Wünsche und Bedürfnisse, die von der Freizeitgestaltung über das Wohnen bis hin zur Pflege reichen;
• Zugleich wird Erlangen mit seinen Studierenden auch weiterhin eine relativ junge Stadt bleiben. Diesen jungen Menschen müssen wir Zukunftsperspektiven geben.
• Der größte Arbeitgeber hier vor Ort hat sich verändert. Die enge Verbindung zwischen Stadt und Siemens existiert zwar noch, sie ist aber nicht länger ein Garant dafür, dass zentrale Standortentscheidungen zu Gunsten Erlangens ausgehen werden.
• das Verhältnis der vor 40 Jahren eingemeindeten Stadtteile zur restlichen Stadt ist nicht immer einfach, in letzter Zeit verstärkt Konflikt beladen. Das geht besser.
• Ehrenamtliches Engagement in den Vereinen und Verbänden, aber auch in der Nachbarschaft, ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Die Ehrenamtlichen brauchen aber nicht nur Preise, Ehrungen und warme Worte, sondern handfeste Unterstützung bei Ihrer Arbeit.
• Offen aus Tradition ist das Erlanger Motto, aber viel zu oft wird es nur beschworen, anstatt es zu leben. Die Arme auszubreiten für die Menschen, aus welchen Gründen auch immer zu uns kommen, ist eine Aufgabe, der sich diese Stadt immer wieder neu stellen muss.
• Gesund leben, Gesund alt werden, Kinder gesund aufwachsen lassen, das sind brandaktuelle Themen, die uns alle bewegen. Erlangen hat sich einen Namen gemacht als Standort für Medizin und vor allem für Medizintechnik, aber bei den Menschen in unserer Stadt, kann und muss mehr davon ankommen.
• Statt mantramäßig wiederholter Sparappelle, Kürzungen nach dem Gießkannenprinzip und einem gigantischen Investitionsstau trotz steigender Verschuldung braucht es wieder Seriosität in der Haushaltspolitik. Die Finanzkraft unserer Stadt ist gut, jedenfalls besser als die vieler anderer Städte. Aber auch in Erlangen merken wir, dass die Aufgaben und damit auch die Ausgaben die Einnahmen dann und wann übersteigen. Wir müssen wieder eine ausgewogene Balance von Einnahmen, Leistungen für die Bürger und Investitionen für die Zukunft schaffen. Davon sind wir heute weit entfernt.

Hier anzupacken und zu handeln, dafür stehe ich.

JA zu sozialer Gerechtigkeit

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,

JA zu Erlangen, das heißt für mich auch und vor allem JA zu mehr sozialer Gerechtigkeit in unserer Stadt. Denn gerade Menschen in schwierigen Situationen, in Krisen und mit Erkrankungen, all sie brauchen eine starke Stadt und eine empathische Politik. Sie können sich eine schwache Stadt nicht leisten. Sie brauchen eine Politik, die ihnen genau zuhört, die sie mit ihren Sorgen und Ängsten annimmt und diese ernst nimmt.

Das gilt verstärkt dort, wo soziale und wirtschaftliche Ungleichheit spürbar sind. Die Schere zwischen Arm und Reich ist bereits weit geöffet! Es gehört in Deutschland und weltweit zu den drängendsten Herausforderungen, dafür zu sorgen, dass sich diese Schere nicht noch weiter öffnet. In einer Stadt wie Erlangen haben wir sogar gute Möglichkeiten, die Schere wieder zu schließen. Das größte soziale Problem in Erlangen ist die Situation auf dem Wohnungsmarkt. Wohnen, ein Grundbedürfnis, ist zu einem Luxusgut geworden. Das werde ich als Erlanger Oberbürgermeister ändern. Wir brauchen eine Neubauoffensive in Erlangen. Die Entwicklung von neuem Bauland in Erlangen West muss beschleunigt werden und Brachflächen müssen genutzt werden. Nicht nur Wohnraum, auch Fläche ist knapp in Erlangen. Deshalb braucht es nicht einfach nur irgendwelche Häuser von der Stange, sondern kreative Lösungen, wie man viel und trotzdem lebenswerten Wohnraum auf kleiner Fläche schafft.

Wohnraum für alle Generationen, für Familien, Senioren und Studierende. Modern müssen die Wohnungen sein und die entstehenden Siedlungen dürfen keine Schlafvorstädte werden, sondern lebenswerte Quartiere mit sozialer und kultureller Infrastruktur. Energieeffiziente und barrierefreie Gebäude müssen es sein, denn wir bauen für die kommenden Generationen. Neuer Wohnraum, das muss schnell gehen und er muss für die Menschen auch bezahlbar sein.

Sicher, das ist eine gewaltige Aufgabe. Wir werden sie nur lösen können, wenn es uns gelingt, die Bürgerinnen und Bürger von den Chancen zu überzeugen und sie zum Mitmachen zu bewegen. Wenn es uns als starker Stadtverwaltung und engagierten Stadträtinnen und Stadträte gelingt, die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Vorschlägen und Ideen zu beteiligen. Wir haben in Erlangen das Know-How. Stillstand im Wohnungsbau kann sich unsere Stadt nicht erlauben. Vor allem aber können sich das viele Erlangerinnen und Erlanger nicht länger leisten. JA zu Erlangen, das heißt JA zu bezahlbarem Wohnraum!

JA zu sozialer Gerechtigkeit, das heißt aber auch JA zu besser Bildung. Bildung ist der Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben, einem guten Job, sozialer Sicherheit, zu Teilhabe an der Gesellschaft. Der Schlüssel zum Mitmachen-Können.

Sicherlich, Erlangen ist eine sehr gebildete Stadt. Dennoch gibt es immer wieder Menschen, die auf der Strecke bleiben. Und da ist jeder einzelne einer zuviel!

Unsere Schulen werden saniert – endlich. Aber Investitionen in Gebäude sind noch kein Bildungsprogramm. Sie sind nur die Hülle dafür. Auch hier gilt, dass wir jetzt schon weiterdenken müssen. Die Schule der Zukunft wird die Ganztagsschule sein. Im Stadtteil verankert, mit den Vereinen und Institutionen unserer Stadt vernetzt. In der Theorie ist das alles klar. In der Praxis ist es noch ein unendlich weiter Weg. Wenn wir die beste Bildung für unsere Kinder wollen, dann lohnt es sich aber, dass wir Ihn gehen.

Und nach der Schule? Für viele folgt dann eine Ausbildung oder ein Studium. Da sind die Bedingungen in Erlangen gut. Aber Denjenigen, die es nicht schaffen einem Ausbildungsplatz zu bekommen, können und sollten wir helfen. Gemeinsam mit den Unternehmen, mit den Gewerkschaften und den vielen Institutionen, die in diesem Bereich oft nebeneinander her arbeiten, haben wir die Chance diesen jungen Menschen immer wieder neue Angebote zu machen. JA das können wir schaffen hier in Erlangen.

Und wenn alles gut geht und vor allem sich alle beim Volksbegehren eintragen, dann wird es in ein paar Wochen noch ein bisschen besser. Denn dann werden die sozial ungerechten Studiengebühren auch in Bayern endlich der Vergangenheit angehören. Und das ist gut so, denn Bildung darf nicht von der Herkunft abhängen, sondern sie muss für jeden Einzelnen die Tore in die Zukunft weit aufstoßen.

JA zu guter Nachbarschaft

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,

JA zu Erlangen, das heißt auch JA zur Metropolregion. Und das sage ich nicht, weil Du lieber Uli als einer der wichtigsten Motoren der Metropolregion Nürnberg heute hier bist. Die Metropolregion und vor allem die Städteachse sind im Handeln und im Bewusstsein der Menschen und der Unternehmen längst Realität. Ich erlebe es oft genug, dass die Menschen da viel weiter sind, als die Politik, die gerne noch in Kirchtürmen denkt. Ob Siemens Arbeitsplätze in Erlangen, Nürnberg oder Forchheim schafft oder gar abbaut – es ist alles ein Standort.Es ist unsere Region.

Und auf diese Region sind wir angewiesen. Wir sind darauf angewiesen, weil unsere Stadt alleine den vielen Menschen, die hier leben und arbeiten, gar nicht genug attraktiven Lebensraum bieten kann. Ein attraktives Umfeld ist aber Voraussetzung dafür, dass unsere Universität und Unternehmen die besten Köpfe aus aller Welt gewinnen können und dass die großen aber auch die kleinen Unternehmen in unserer Stadt auch in Zukunft an diesem Standort festhalten. Denn, das ist sicher: Halten Sie daran nicht fest, trifft es die Region als Ganzes, aber Erlangen mit besonderer Härte. Nur gemeinsam können die Kommunen diesen Herausforderungen wirkungsvoll begegnen und sich für die Zukunft gut aufstellen. Um es mit Willy Brandt zu sagen: Wir wollen eine Stadt der guten Nachbarn sein. Nach innen, aber auch nach außen.

Die Region muss wirklich zusammenwachsen. Aus meiner Sicht am wichtigsten ist dabei eine moderne Verkehrsinfrastruktur. Mobilität ist heute ein Grundbedürfnis, Voraussetzung für ein zeitgemäßes Leben. Flexibilität wird gefordert, ob uns das gefällt oder nicht. Nicht ab und zu mal, sondern jeden Tag. Und unsere Region muss sich messen mit anderen Metropolregionen in Deutschland und in Europa. Mit Berlin, mit München und mit den anderen großen Wirtschaftsräumen.

Verglichen mit diesen Regionen ist unsere Verkehrsinfrastruktur alles andere als optimal. Nur ein Beispiel: Wer vom Nürnberger Flughafen mit dem ÖPNV nach Erlangen fahren möchte, fährt Bus und steigt dabei einmal mitten auf dem Acker um. So wird das nichts mit der Zukunftsregion. Wir brauchen ein umweltfreundliches, modernes und nachhaltiges Verkehrsmittel, das die Wohnquartiere mit den Arbeitsplätzen und den zentralen Orten in der Region verbindet. JA zu Erlangen heißt also auch JA zur Stadt-Umland-Bahn.

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,

diese Stadt, unser Erlangen, liegt mir sehr am Herzen. Erlangen ist meine Heimat, hier bin ich geboren, aufgewachsen, zur Schule gegangen. Hier habe ich eine Familie gegründet und hier lebe ich gerne mit unseren Kindern und meiner Frau Sylvia. Liebe Sylvie, wenn Du nicht JA sagen würdest, zu diesem gemeinsamen Vorhaben „OB-Kandidatur“, wenn Du nicht JA sagen würdest zu den vor uns liegenden 14 Monaten und wenn Du nicht JA sagen würdest zu den dann folgenden Jahren, dann könnte ich das nicht machen und dann wollte ich das auch nicht machen. Danke, dass Du mehr als einmal JA zu mir gesagt hast.

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,

JA zu Erlangen, das ist ein Versprechen. Es ist mein Versprechen an Sie und an Euch. Als Erlanger Oberbürgermeister werde ich mich mit ganzer Kraft für unsere Stadt, für unser Erlangen einsetzen. Ich schiele nicht schon jetzt auf den nächsten Job oder auf den Sprung in ein Kabinett und ich habe nicht vor, der Stadt den Rücken zu kehren, für kein Geldinstitut der Welt. Ich bleibe hier.

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute bitte ich Euch zunächst einmal JA zu sagen. JA zu meiner Kandidatur als Oberbürgermeister. Dieses JA wird der Auftakt sein für einen harten Wahlkampf. Aber egal, wen andere aufbieten, Genossinnen und Genossen, wir haben die Chance zum Wechsel. Die Stadt und Ihre Bürgerinnen und Bürger sehnen sich danach, dass wieder etwas vorangeht. Das müssen wir nutzen. Das müsst Ihr nutzen. Ihr seid es, die die Veränderung wollen. Ihr habt es in der Hand, ob es gelingt. Nehmt das JA heute mit. Das JA zur Seele unserer wunderbaren Stadt, das JA zu bezahlbarem Wohnraum, das JA zur prosperierenden Stadt, das JA zu Stadt-Umland-Bahn – das uneingeschränkte, das selbstbewusste JA zu Erlangen. Geht damit nach draußen. In die Vereine, in denen Ihr aktiv seid, zu Euren Nachbarn, an den Arbeitsplatz, in den Elternbeirat und zu Euren Freunden und Bekannten. Nehmt es mit dorthin, dieses überzeugende JA.

Und dann am 16. März 2014 sagt diese Stadt JA zu sich selbst.

JA zu Erlangen.

Vielen herzlichen Dank!