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Schlagwort: Kommunalpolitik

Rückblick: Bürger sagen NEIN zu G6

Vertreter der Bürgerinitiative im Rathaus
Plakat zum Bürgerbegehren

OB Balleis und Stadtrat Lars Kittel, der den Bürgerentscheid initiiert hatte, fielen aus allen Wolken, als Marlene Wüstner kurz vor 19.00 Uhr das Ergebnis im 1.Stock des Rathauses vor dem Ratssaal bekanntgab: die Bürger/innen der Stadt hatten sich mit deutlicher Mehrheit (53,6% gegen 46,4%) gegen das Gewerbegebiet G6 in Tennenlohe ausgesprochen. In Tennenlohe selber war die Mehrheit gegen G6 überwältigend (81,1%)

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Kommunale Bildungspolitik – geht das?

Bild von der Veranstaltung
Ulrich Maly (am Rednerpult); rechts Stadträtin Barbara Pfister

Zu den Möglichkeiten, in den Kommunen Bildungspolitik zu gestalten, sprach der Nürnberger Oberbürgermeister und Präsident des bayerischen Städtetags Dr. Ulrich Maly auf Einladung der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion im Frankenhof. Zum Publikum gesellte sich dabei auch der Erlanger Oberbürgermeister, der sich offensichtlich Denkanstöße von seinem sozialdemokratischen Kollegen versprach.

Maly ging dabei auch auf das Bildungssystem im Allgemeinen ein. Die Diskussion um die Schulstrukturen müsse von klaren Bildungszielen abgelöst werden, wie z.B., dass niemand mehr die Schulen ohne Abschluss verlasse. Für jeden Jugendlichen müsse ein Bildungsangebot zur Verfügung stehen. Dabei müsse in Bildungsbiografien gedacht werden, um zu jedem Zeitpunkt passende Angebote unterbreiten zu können. Ziel müsse es sein, die Abhängigkeit von Bildungschancen und Elternhaus aufzubrechen. Dieser Zusammenhang sei in Deutschland besonders stark.

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Stadtratsfraktion informierte zur Zukunft des „Frankenhofs“

Auf einer gut besuchten Veranstaltung informierte die SPD-Stadtratsfraktion über die Planungen zur Umgestaltung des Frankenhofs. Verbunden mit einer Generalsanierung sollen dort neben den schon bestehenden Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie den Vereinen Teile der Volkshochschule und die Sing- und Musikschule einziehen. Ob und wie die Jugendherberge und das Jugendgästehaus im Frankenhof weiter untergebracht werden können und wie dies gegebenenfalls zu finanzieren ist, wird im nächsten Planungsschritt untersucht.

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Kahlschlag in der Erlanger Festival-Kultur

Plakat des Figurentheaterfestivals

Mit Empörung nahmen die Stadträte der SPD im Kulturausschuss die Entscheidung der CSU/FDP-Mehrheit zur Kenntnis, das Internationale Figurentheater Festival ab 2011 zu streichen. Weder das betroffene Kulturprojektbüro, noch der Kulturreferent oder andere Fraktionen waren informiert worden.Dieses handstreichartige Vorgehen offenbart entweder die Arroganz der Macht oder die Unfähigkeit zur zielgerichteten Diskussion!

Sinkende Steuereinnahmen der Städte, Belastungen aus dem „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ und die problematische Zuordnung zu den „freiwilligen Leistungen“ bringen Kultur in eine finanzielle Abwärtsspirale. Es kann nicht sein, dass die Stadt Erlangen ihr Figurentheater Festival aufgeben muss um Steuergeschenke an Hoteliers und Erben zu finanzieren! Der richtige Weg wäre hier der Einsatz des OB für den Ausgleich der finanziellen Belastung dort, wo er verursacht wurde: Beim Bund und den Ländern!

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Jusos: Gesprächsrunde zur Situation Jugendlicher in der Innenstadt

Blick auf die Diskussionsrunde zum Thema Jugendliche in der Erlanger InnenstadtDa Jugendliche in letzter Zeit vermehrt durch negative Berichterstattung wahrgenommen werden, Stichwort Lärmbelästigung und Alkoholmissbrauch, wollten sich die Erlanger Jusos bei einem gemeinsamen Gespräch mit den Erlanger Jugendvertretern einen eigenen Eindruck über die Situation der Jugendlichen vor allem in der Innenstadt verschaffen. An der Runde nahmen Vertreter des Jugendhauses, des Jugendparlaments, die Streetworker und die Jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion Birgit Hartwig teil.

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