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Kategorie: Aktuelles aus dem Kreisverband

Vogel und Niclas fordern Änderungen bei Hartz IV

In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Clement haben der Erlanger Landtagsabgeordnete Wolfgang Vogel und die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Gisela Niclas dringend soziale Nachbesserungen bei der für 2005 beschlossenen Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II gefordert. In ihrem Brief sprechen sich beide für Änderungen bei der Vermögensanrechnung und bei den Leistungseinschnitten aus.

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SPD: Kein Konzept – Druck auf den Investor der „Arcaden“ gefordert

Artikel in den Erlanger Nachrichten vom 18.5.04

Die Erlanger SPD hat der Stadtspitze vorgeworfen, ihrer wichtigen Aufgabe einer städtebaulichen Strukturplanung nicht nachzukommen. Kreisvorsitzender Robert Thaler in der Mitgliederversammlung: „Große Investitionen werden ständig am falschen Ende aufgezäumt. Immer, wenn sich ein Investor meldet, werden dessen Vorstellungen geplant.“

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Zum Austritt von Harald Walter aus der SPD-Stadtratsfraktion

Stellungnahme des SPD-Kreisvorstandes vom 3. Mai 2004

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Erlangen nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass Harald Walter als Nachrücker auf der SPD-Stadtratsliste nicht der SPD-Fraktion angehören will und am Donnerstag, 29.4.04 telefonisch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat. Diese Entscheidung steht im klaren Widerspruch zu seiner Erklärung vor der Nominierung auf der Stadtratsliste der SPD, bei der Harald Walter mit Nachdruck erklärt hat, im Falle seiner Wahl in und mit der SPD-Fraktion zu arbeiten.

Trotz ständigen Bemühens der SPD-Fraktion ist es nicht gelungen, Harald Walter zu einer konstruktiven Zusammenarbeit hinsichtlich seines Nachrückens in die SPD-Fraktion zu bewegen.

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SPD Erlangen zur Einführung der G8

Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 22.1.2004

Der Kreisverband Erlangen lehnt die zum Schuljahr 2004/05 geplante flächendeckende Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G8) in Bayern ab. Ohne die Bildungsinhalte zu definieren und die Ziele gymnasialer Bildung zu benennen, haben Staatsregierung und Kultusministerium die vollkommen überstürzte Einführung des G8 beschlossen und die Diskussion mit Lehrern, Eltern und Schülern einseitig für beendet erklärt.

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SPD Erlangen: Zur Debatte um die Aufführung des Stücks „Die Wölfe“

In der Kreismitgliederversammlung am 16.10.2003 hat die Erlanger SPD folgende Erklärung zu der geplanten Aufführung des Theaterstücks „Die Wölfe“ beschlossen.

Zur Debatte um die Aufführung des Stücks „Die Wölfe“
Das „Erlanger Bündnis für den Frieden“ ist äußerst besorgt über die geplante Aufführung des Stücks „Die Wölfe“ von dem faschistischen Autor Hans Rehberg. Auch der Stadtratsbeschluss, der begleitende Ausstellungen und Veranstaltungen vorsieht, kann unsere Sorge und unser Unverständnis nicht mildern.

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