Aktuelles aus dem Kreisverband – Seite 32

SPD Erlangen fordert Vermögenssteuer

Veröffentlicht am 12. November 2004

Auf Einladung der Erlanger Jusos referierte der Vorsitzende der bayerischen JungsozialistInnen Thomas Goger auf der SPD-Mitgliederversammlung zum Thema „Millionäre zur Kasse bitte! – Für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer“. „Für den Abbau des Investitionsstaus in Deutschland und besonders in den Kommunen, ist es notwendig, dass diejenigen zur Kasse gebeten werden, bei denen auch etwas zu holen ist!“, forderte Goger auf der Versammlung. „Eine Vermögenssteuer“, so Goger weiter, „ist nicht nur ein Beitrag zur gerechteren Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, sondern trägt durch eine Stärkung der Binnennachfrage zur Belebung der Konjunktur bei.“

Den Beschluss der Erlanger SPD zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer können sie hier (Beschluss_Vermögenssteuer.pdf ) herunterladen.

Kommentare geschlossen

Für eine soziale und friedliche Verfassung für Europa

Veröffentlicht am 26. Oktober 2004

Die SPD Erlangen begrüßt in einer Resolution zur Europäischen Verfassung die Initiative des SPD-Parteivorstandes eine Volksabstimmung über die Verfassung durchzuführen und fordert Verbesserungen in den friedens-, sozial- und wirtschaftspolitischen Teilen des Verfassungsentwurfs.

Den vollständigen Beschlusstext können sie hier herunterladen.

Kommentare geschlossen

Sonderseiten „Die solidarische Bürgerversicherung“

Veröffentlicht am 24. Oktober 2004

Kommentare geschlossen

Erlanger SPD zur Gesundheitsreform

Veröffentlicht am 23. Juli 2004

Die Erlanger SPD fordert die Bundesregierung und Bundesministerin Ulla Schmidt auf, umgehend einige Nachbesserungen an der Gesundheitsreform durchzuführen, die die gravierensten Mängel entschärfen und besonders einkommensschwache Menschen entlasten. Wegfallen soll die Praxisgebühr beim Zahnarzt und die Zuzahlungen für Medikamente u.ä. sollen zumindest für einkommensschwache Menschen abgeschafft werden. Der Zahnersatz soll in vollem Umfang in der gesetzlichen Krankenkasse erhalten werden. Langfristig fordert die Erlanger SPD die Einführung einer Bürgerversicherung, in die alle Einkommensarten einbezogen werden.

Den vollständigen Beschluss erhalten sie hier als pdf-Dokument.

In der Debatte um die Reform der Pflegeversicherung leht die Erlanger SPD die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Beiträge für Kinderlose ab. Den vollständigen Beschluss erhalten sie hier als pdf-Dokument.

Kommentare geschlossen

Erlanger SPD unterstützt Wald-Volksbegehren

Veröffentlicht am 23. Juli 2004

Die Wälder Bayerns sind unersetzlich für sauberes Trinkwasser, vorbeugenden Hochwasser- und Bodenschutz. Sie bieten Erholung für die Bevölkerung und Lebensraum für die Tier- und Pflanzenwelt. Dies alles ist durch die von der bayerischen Staatsregierung beschlossene Forstreform gefährdet.

Daher unterstützt die Erlanger SPD das Volksbegehren des Bund Naturschutz und fordert auch die Stadt Erlangen auf sich, ebenso wie andere Kommunen, dem Begehren anzuschließen.

Retten Sie Bayerns Wälder vor dem Kahlschlag! Unterschreiben Sie jetzt für das Volksbegehren „Aus Liebe zum Wald“!

Kommentare geschlossen

Erlanger SPD gratuliert Ehrenbürger Dr. Dieter Haack

Veröffentlicht am 7. Juli 2004

Die Erlanger SPD gratuliert dem langjährigen Erlanger SPD-Bundestagsabgeordneten, Bundesbauminister a.D. und ehemaligem Präsidenten der Evangelisch-Lutherischen Landessynode Dr. Dieter Haack zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Stadt Erlangen. Die Ehrenbürgerschaft wurde ihm am 7. Juli, am Geburtstag der Stadt Erlangen, im Rahmen einer Festsitzung des Stadtrates verliehen.

Kommentare geschlossen

Vogel und Niclas fordern Änderungen bei Hartz IV

Veröffentlicht am 3. Juli 2004

In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Clement haben der Erlanger Landtagsabgeordnete Wolfgang Vogel und die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Gisela Niclas dringend soziale Nachbesserungen bei der für 2005 beschlossenen Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II gefordert. In ihrem Brief sprechen sich beide für Änderungen bei der Vermögensanrechnung und bei den Leistungseinschnitten aus.

Kommentare geschlossen

SPD: Kein Konzept – Druck auf den Investor der „Arcaden“ gefordert

Veröffentlicht am 18. Mai 2004

Artikel in den Erlanger Nachrichten vom 18.5.04

Die Erlanger SPD hat der Stadtspitze vorgeworfen, ihrer wichtigen Aufgabe einer städtebaulichen Strukturplanung nicht nachzukommen. Kreisvorsitzender Robert Thaler in der Mitgliederversammlung: „Große Investitionen werden ständig am falschen Ende aufgezäumt. Immer, wenn sich ein Investor meldet, werden dessen Vorstellungen geplant.“

Kommentare geschlossen

Zum Austritt von Harald Walter aus der SPD-Stadtratsfraktion

Veröffentlicht am 4. Mai 2004

Stellungnahme des SPD-Kreisvorstandes vom 3. Mai 2004

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Erlangen nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass Harald Walter als Nachrücker auf der SPD-Stadtratsliste nicht der SPD-Fraktion angehören will und am Donnerstag, 29.4.04 telefonisch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat. Diese Entscheidung steht im klaren Widerspruch zu seiner Erklärung vor der Nominierung auf der Stadtratsliste der SPD, bei der Harald Walter mit Nachdruck erklärt hat, im Falle seiner Wahl in und mit der SPD-Fraktion zu arbeiten.

Trotz ständigen Bemühens der SPD-Fraktion ist es nicht gelungen, Harald Walter zu einer konstruktiven Zusammenarbeit hinsichtlich seines Nachrückens in die SPD-Fraktion zu bewegen.

Kommentare geschlossen

SPD Erlangen gegen das Arcaden-Projekt

Veröffentlicht am 28. April 2004

Die SPD Erlangen lehnt die „Arcaden“ als reines, autark in der Innenstadt liegendes Einkaufszentrum ab. So lautet ein ohne Gegenstimmen bei der Kreismitgliederversammlung am 22. April gefällter Beschluss.

Die SPD fordert statt dessen auf dem zentral gelegenen Post/Zollamtsgelände die Entwicklung eines Projekts, das

in einem Mix aus höherwertigem Einzelhandel, Gastronomie, Dienstleistung,Wohnen, Kultur, Fit- und Wellness, oder ähnlichem ein Angebot vorweist, das es so in Erlangen noch nicht gibt,
in Architektur und Angebot unsere Stadt bereichert,
in seiner verkehrlichen Anbindung und durch energieeffiziente Bauweise dem Image der Stadt als Umweltstadt gerecht wird und
den Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger Erlangens entspricht.

Den aktuellen Beschluss der SPD zu den Erlanger Arcaden können Sie hier als pdf-file herunterladen.

Kommentare geschlossen

Kategorie: Aktuelles aus dem Kreisverband

Stellungnahme des SPD-Kreisvorstandes vom 3. Mai 2004