Die SPD gratuliert Erlangens Ehrenbürger und Oberbürgermeister von 1972-1996, Dietmar Hahlweg (SPD), der am 31. Dezember 2005 seinen 70. Geburtstag feierte. Hier erhalten Sie die Rede von Robert Thaler, Kreisvorsitzender der Erlanger SPD, gehalten auf dem Geburtstagsempfang am 14. Januar 2005.
Kommentare geschlossenMit Plakaten und Handzetteln sowie durch Mitteilungen in den Vorlesungen wurde sie uniweit groß beworben, noch am Dienstag (18.1.) gab eine Pressemitteilung der FAU-Pressestelle ihr Stattfinden bekannt (FAU-Aktuell 3976): Die Studiengebühren-Umfrage der FSI Informatik sollte „eine unideologische Meinung der Studierenden“ einholen. Mit ihr wollte die Fachschaftsinitiative (FSI) Informatik und wollten die von ihr gestellten Mitglieder des Studentischen Konvents der FAU ein Meinungsbild einholen, wie sich der Konvent in der Frage Studiengebühren verhalten solle.
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Dass es für die Erlanger eine wichtige Frage ist, wie es mit ihren Bädern zukünftig weiter gehen wird, wurde am Donnerstagabend bei einer Podiumsdiskussion im Saal der Spielvereinigung deutlich. Die SPD hatte die Bürger der Stadt unter dem Motto:„Mein Bad gehört mir!“ eingeladen, um ihre Vorstellungen deutlich zu machen und darüber zu diskutieren.
Kommentare geschlossenZeitgleich mit dem Entscheid über die Erlanger Bäder findet auch eine Abstimmung ber den Standplatz der Taxis im Bereich Martin-Luther-Platz statt.
Gehen Sie zur Wahl und stimmen Sie für die Beibehaltung der jetzigen Lösung! Mehr Informationen erhalten Sie im Flugblatt des Altstadtforums
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Auf Beschluss von CSU/FDP/FWG und Oberbürgermeister soll 2006 das Hallenbad Frankenhof geschlossen werden. Das Röthelheimbad ist dann das einzige Hallenbad für über 100 000 Erlanger Bürgerinnen und Bürger. Hier möchten CSU/FDP/FWG ein Spaßbad in „öffentlich-privater Partnerschaft“ (public-private-partnership, kurz: ppp) errichten.
Das heißt: Die Stadt verpachtet für 1 EURO pro Jahr auf 30 Jahre das gesamte Bad an einen privaten Investor und zahlt diesem bis zu 1,5 Mio EURO Zuschuss pro Jahr. Das ist mehr als der derzeitige Zuschuss für die bestehenden Bäder.
Kommentare geschlossenAnhand der vom Parteivorstand herausgegebenen Informationsbroschüre „Die solidarische Bürgervericherung – Fakten und Argumente“ haben wir über dieses komplizierte Thema beraten. Wir haben uns auf die Einnahmeseite beschränkt (also Effizienzsteigerung und Ausgabenreduzierungen zunächst ausgeklammert). Wir waren alle der Meinung, dass die solidarische Bürgerversicherung für die Absicherung des Krankheitsrisikos grundsätzlich gerechter und besser ist als die Kopfpauschale (CDU) oder eine komplette Privatversicherung je nach individuellem Gesundheitsrisiko (FDP).
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„Ich bin überrascht und auch enttäuscht.“ Mit diesen Worten kommentiert Katharina Ullmann, Sprecherin der Juso-Hochschulgruppe, dass sich der Konvent gestern Abend nicht gegen Studiengebühren aussprechen wollte. „Dass die CSU-Tarnorganisation RCDS Goppel nach dem Mund redet und die Studierenden abkassieren will, haben wir ja erwartet“, so Ullmann. „Auch dass die Liberale Hochschulgruppe sich für Gebühren ausspricht, kam nicht überraschend – auch wenn sie gerne das Gegenteil behauptet. Dass aber die Fachschaftsinitiativen Mathe/Physik und der Technischen Fakultät die Interessen ihrer KommilitonInnen verraten, dass hätten wir bis gestern Abend nicht geglaubt.“
Während in Deutschland über die Einführung von Studiengebühren diskutiert wird, hat Österreich dies bereits zum Wintersemester 2001/02 getan. Weil ähnliche Modelle wie in Österreich auch für Deutschland geplant werden, referierte auf Einladung der Juso-Hochschulgruppe Peter Friesenbichler, Bundessekretär der „Verbands sozialistischer StudentInnen Österreichs“ (VSStÖ) in Erlangen.
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Die SPD Erlangen fordert die Bundesregierung auf, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um auf die amerikanische Regierung unter George Bush und die britische Regierung unter Tony Blair einzuwirken, den Krieg gegen die Zivilbevölkerung in Falludscha und andernorts zu beenden. Weiterhin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für die lückenlose Aufklärung der berichteten Vorfälle einzusetzen.
Hier finden Sie den vollständigen Brief.
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Auf Einladung der Erlanger Jusos referierte der Vorsitzende der bayerischen JungsozialistInnen Thomas Goger auf der SPD-Mitgliederversammlung zum Thema „Millionäre zur Kasse bitte! – Für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer“. „Für den Abbau des Investitionsstaus in Deutschland und besonders in den Kommunen, ist es notwendig, dass diejenigen zur Kasse gebeten werden, bei denen auch etwas zu holen ist!“, forderte Goger auf der Versammlung. „Eine Vermögenssteuer“, so Goger weiter, „ist nicht nur ein Beitrag zur gerechteren Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, sondern trägt durch eine Stärkung der Binnennachfrage zur Belebung der Konjunktur bei.“
Den Beschluss der Erlanger SPD zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer können sie hier (Beschluss_Vermögenssteuer.pdf ) herunterladen.
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