Juso-HSG: FSI Informatik ignoriert die eigene Studiengebühren-Umfrage

Mit Plakaten und Handzetteln sowie durch Mitteilungen in den Vorlesungen wurde sie uniweit groß beworben, noch am Dienstag (18.1.) gab eine Pressemitteilung der FAU-Pressestelle ihr Stattfinden bekannt (FAU-Aktuell 3976): Die Studiengebühren-Umfrage der FSI Informatik sollte „eine unideologische Meinung der Studierenden“ einholen. Mit ihr wollte die Fachschaftsinitiative (FSI) Informatik und wollten die von ihr gestellten Mitglieder des Studentischen Konvents der FAU ein Meinungsbild einholen, wie sich der Konvent in der Frage Studiengebühren verhalten solle.

Vor Weihnachten hatte die Juso-Hochschulgruppe dort eine Resolution des „Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren“ (ABS) eingebracht, die bereits von anderen Studierendenvertretungen (u.a. in Bayern von der LMU München und der Uni Würzburg) verabschiedet worden war. Im Erlanger Konvent aber verweigerten sich neben RCDS und LHG auch eine Reihe von FSIlern insbesondere der Technischen Fakultät. Die Resolution sei „zu ideologisch“; der Beschluss wurde vertagt. Die Umfrage sollte eine Abstimmungsempfehlung bringen.

Kurz nachdem am Montag die Pressemitteilung der Uni verschickt wurde, war die Umfrage aber bereits beerdigt. Auf der Sitzung einer Arbeitsgruppe zum weiteren Vorgehen bei der Studiengebühren-Resolution stellte FSI-Informatik-Senator Christian Eisenacher die Ergebnisse vor: Von den zu diesem Punkt Abstimmenden hatten sich fast zwei Drittel für den Text der von der Juso-Hochschulgruppe eingebrachten Resolution entschieden. Der Kommentar von Christian Eisenacher dazu: „Wenn ich mir das Ergebnis ansehe, waren die Fragen offensichtlich falsch gestellt. Die Umfrage lässt keine Rückschlüsse auf die Meinung der Studierenden zu.“ Die anderen anwesenden Mitglieder der FSI Informatik unterstützen dieses Vorgehen.

„Als Juso-Hochschulgruppe hatten wir von Anfang an Bedenken gegen die Umfrage, weil einige Fragen suggestiv gestellt worden waren“, kommentiert dies Johannes Schadock von der Juso-Hochschulgruppe. „Dass, weil hier Mehrfachantworten möglich waren, gleichzeitig 70% gegen und 52% für Studiengebühren stimmen konnten, unterstreicht, dass die Umfrage konzeptionelle Mängel hatte. Es ist aber schon ein starkes Stück, erst eine Umfrage zu veranstalten und dann, wenn die Ergebnisse nicht passen, diese wieder zu ignorieren.“

In der Sitzung des Konvents am Montag soll nun ein anderer Text beschlossen werden, mit der sich die Studierendenvertretung nur gegen Gebühren im Erststudium, aber nicht allgemein gegen Studiengebühren ausspricht. „Wir werden hier noch einmal deutlich machen, wie die FSI Informatik mit der Meinung der Studierenden – auf die sich insbesondere Eisenacher immer beruft – umgeht, wenn diese ihren Mitgliedern nicht in den Kram passt“, kündigt Schadock an. „Klar ist jetzt jedenfalls: Von der FSI Informatik ist bei der Studiengebühren-Frage keine Aktivität zu erwarten. Wer also im Falle eines negativen Urteils des Bundesverfassungsgerichts am 26.1. Studiengebühren in Bayern verhindern will, der sollte zu den Jusos kommen.“

Die Ergebnisse der Umfrage im Einzelnen:

Zum Thema „Resolutionen“ abgegebene Stimmen: 735 (von 943 bei der gesamten Umfrage)
Frage: „Der Konvent sollte möglichst bald eine Resolution zum Thema Studiengebühren verabschieden“: 655 Stimmen (89,1%)
Frage: „Der Konvent sollte möglichst bald eine Resolution zum Thema „Verfasste Studierendenschaft“ beschließen“: 360 Stimmen (49,0%)
Frage: Der Konvent sollte keine Resolution verabschieden: 680 Stimmen (10,9%)
Frage: „Ich unterstütze den Text der ABS-Resolution im Wortlaut“ – Teilfrage Studiengebühren: Ja 523 Stimmen (71,2%), Nein 212 Stimmen (28,8%)
Frage: „Ich unterstütze den Text der ABS-Resolution im Wortlaut“ – Teilfrage Verfasste Studierendenschaft: Ja 480 Stimmen (65,3%), Nein 255 Stimmen (34,7%)
Frage: „beide Punkte sollten nicht gemeinsam in einer Resolution abgestimmt werden“: Ja 352 Stimmen (47,9%)

Hinweise:

Stand der Ergebnisse ist der 21.1.2005, 19:10 Uhr.
Weil bei den Fragen, ob überhaupt eine Resolution verabschiedet werden soll, keine Nein-Antwort auf die einzelnen Punkte „Studiengebühren“ oder „Verfasste Studierendenschaft“ möglich war, sondern nur ein allgemeines Nein, sind als Grundlage für die Prozentberechnung bei beiden Punkten die für die Studiengebühren-Frage und die für das allgemeine Nein abgegebenen Stimmen gewertet.
Weil bei den Fragen nach der ABS-Resolution keine einzelnen Nein-Antworten zu den Punkten „Studiengebühren“ und „Verfasste Studierendenschaft“ möglich waren, sind nicht abgegebene Stimmen als Nein-Stimmen gewertet. Bei diesen Punkten bestehen die Ja-Stimmen aus den Stimmen für „Ich unterstütze den gesamten Text“ und „Ich unterstütze die Resolution im Punkt ,Studiengebühren “ bzw „Ich unterstütze die Resolution im Punkt ,Verfasste Studierendenschaft“.
Die Umfrage beinhaltete noch weitere Fragen; als abgegebene Stimmen für den Teil zur Resolution ist gezählt, wer entweder allgemein Ja zu einer Studiengebühren-Resolution oder dort für „Keine Resolution“ gestimmt hat. Da ein Einzel-Nein nicht vorgesehen war, ist dies der einzige Weg, ein halbwegs belastbares Ergebnis zu erhalten.