Kreismitgliederversammlung – Seite 4

SPD Erlangen zur Zukunft der Sozialversicherungssysteme

Veröffentlicht am 2. Februar 2006

Die SPD Erlangen hat auf ihrer Kreismitgliederversammlung im Januar ein umfangreiches Positionspapier zur Zukunft der Sozialversicherungssysteme beschlossen. Als kurzfristige Maßnahmen werden darin gefordert:

Erhöhung oder Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen
Aufgabe des Prinzips der unmittelbaren Proportionalität bei der Beitragsberechnung. Denkbar sind alternativ je nach Einkommenshöhe unterschiedliche Beitragssätze. Dies wurde z.B. in Frankreich realisiert.
Verbesserung der organisatorischen Effizienz der Träger der Sozialversicherung

Den vollständigen Beschlusstext erhalten sie hier: Beschluss Sozialversicherung.pdf

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Parteitag zwischen Abschied und Sehnsucht nach Neuanfang

Veröffentlicht am 22. November 2005

Der Erlanger Parteitagsdelegierte Dieter Rosner mit dem neuen SPD Vorsitzenden Matthias Platzeck

In einem Bericht zum Parteitag bei der Kreismitgliederversammlung der SPD am 17.11.05 fasste Dieter Rosner die Stimmung des Parteitages folgendermaßen zusammen: „Der Parteitag war geprägt einerseits von Abschied (Schröder, rot/grün, Müntefering) und andererseits von der Sehnsucht nach Neuanfang.

Es wurde – auch das ein Zeichen der starken Emotionalität mit der wir Delegierte bei der Sache waren- so viel geklatscht wie noch nie. Heribert Prantl hat das in der SZ mit zwei Begriffen treffend formuliert: ‚Der Parteitag war geprägt von brausender Dankbarkeit und jubelndem Respekt.‘

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SPD Kreisverband betreibt Wahlnachlese

Veröffentlicht am 29. September 2005

Erwartungsgemäß spielten die Ergebnisse und Analysen der letzten Bundestagswahlen die größte Rolle auf der letzten Mitgliederversammlung der Erlanger SPD vergangenen Donnerstag.

Der Kreisvorsitzende Robert Thaler dankte zunächst dem Organisationsteam, bestehend aus Christa Matern und Jochen Kraft, für dessen engagierten und überaus tatkräftigen Einsatz während der gesamten Wahlkampfzeit.

Bedankt hat sich auch Renate Schmidt bei „der großen, großen Anzahl an Mitstreiterinnen und Mitstreitern“. Sie habe sich in Erlangen und im Landkreis sofort zu Hause gefühlt, und somit sei gemeinsam mit den hiesigen Genossinnen und Genossen auch sehr Gutes erreicht worden: Das drittbeste Erststimmenergebnis in Bayern, und sogar das beste in einer Großstadt.

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Erlanger SPD fordert Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik

Veröffentlicht am 26. Juni 2005

Die SPD Erlangen hat in einem Beschluss einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik gefordert. Den marktradikalen und reaktionären Konzepten der Konservativen und der FDP müssten deutliche Alternativen gegenübergestellt werden, um einen Machtwechsel im Zuge der angekündigten Neuwahlen und die damit verbundenen Rückschritte u.a. in der Umwelt-, Gleichstellungs- und Wirtschaftspolitik zu verhindern – so ein Beschluss des SPD-Kreisverbandes Erlangen. Dies bedeute aber auch einzugestehen, dass in der bisherigen Wirtschaftspolitik bisweilen der falsche Weg eingeschlagen wurde. Die Erlanger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten forden daher einen Richtungswechsel, hin zu einer expansiveren Geldpolitik und zu einer Stärkung der Binnennachfrage durch die Entlastung von Personen mit geringerem und mittlerem Einkommen.

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SPD Erlangen fordert Vermögenssteuer

Veröffentlicht am 12. November 2004

Auf Einladung der Erlanger Jusos referierte der Vorsitzende der bayerischen JungsozialistInnen Thomas Goger auf der SPD-Mitgliederversammlung zum Thema „Millionäre zur Kasse bitte! – Für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer“. „Für den Abbau des Investitionsstaus in Deutschland und besonders in den Kommunen, ist es notwendig, dass diejenigen zur Kasse gebeten werden, bei denen auch etwas zu holen ist!“, forderte Goger auf der Versammlung. „Eine Vermögenssteuer“, so Goger weiter, „ist nicht nur ein Beitrag zur gerechteren Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, sondern trägt durch eine Stärkung der Binnennachfrage zur Belebung der Konjunktur bei.“

Den Beschluss der Erlanger SPD zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer können sie hier (Beschluss_Vermögenssteuer.pdf ) herunterladen.

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Für eine soziale und friedliche Verfassung für Europa

Veröffentlicht am 26. Oktober 2004

Die SPD Erlangen begrüßt in einer Resolution zur Europäischen Verfassung die Initiative des SPD-Parteivorstandes eine Volksabstimmung über die Verfassung durchzuführen und fordert Verbesserungen in den friedens-, sozial- und wirtschaftspolitischen Teilen des Verfassungsentwurfs.

Den vollständigen Beschlusstext können sie hier herunterladen.

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Erlanger SPD zur Gesundheitsreform

Veröffentlicht am 23. Juli 2004

Die Erlanger SPD fordert die Bundesregierung und Bundesministerin Ulla Schmidt auf, umgehend einige Nachbesserungen an der Gesundheitsreform durchzuführen, die die gravierensten Mängel entschärfen und besonders einkommensschwache Menschen entlasten. Wegfallen soll die Praxisgebühr beim Zahnarzt und die Zuzahlungen für Medikamente u.ä. sollen zumindest für einkommensschwache Menschen abgeschafft werden. Der Zahnersatz soll in vollem Umfang in der gesetzlichen Krankenkasse erhalten werden. Langfristig fordert die Erlanger SPD die Einführung einer Bürgerversicherung, in die alle Einkommensarten einbezogen werden.

Den vollständigen Beschluss erhalten sie hier als pdf-Dokument.

In der Debatte um die Reform der Pflegeversicherung leht die Erlanger SPD die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Beiträge für Kinderlose ab. Den vollständigen Beschluss erhalten sie hier als pdf-Dokument.

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SPD: Kein Konzept – Druck auf den Investor der „Arcaden“ gefordert

Veröffentlicht am 18. Mai 2004

Artikel in den Erlanger Nachrichten vom 18.5.04

Die Erlanger SPD hat der Stadtspitze vorgeworfen, ihrer wichtigen Aufgabe einer städtebaulichen Strukturplanung nicht nachzukommen. Kreisvorsitzender Robert Thaler in der Mitgliederversammlung: „Große Investitionen werden ständig am falschen Ende aufgezäumt. Immer, wenn sich ein Investor meldet, werden dessen Vorstellungen geplant.“

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SPD Erlangen gegen das Arcaden-Projekt

Veröffentlicht am 28. April 2004

Die SPD Erlangen lehnt die „Arcaden“ als reines, autark in der Innenstadt liegendes Einkaufszentrum ab. So lautet ein ohne Gegenstimmen bei der Kreismitgliederversammlung am 22. April gefällter Beschluss.

Die SPD fordert statt dessen auf dem zentral gelegenen Post/Zollamtsgelände die Entwicklung eines Projekts, das

in einem Mix aus höherwertigem Einzelhandel, Gastronomie, Dienstleistung,Wohnen, Kultur, Fit- und Wellness, oder ähnlichem ein Angebot vorweist, das es so in Erlangen noch nicht gibt,
in Architektur und Angebot unsere Stadt bereichert,
in seiner verkehrlichen Anbindung und durch energieeffiziente Bauweise dem Image der Stadt als Umweltstadt gerecht wird und
den Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger Erlangens entspricht.

Den aktuellen Beschluss der SPD zu den Erlanger Arcaden können Sie hier als pdf-file herunterladen.

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SPD Erlangen zur Einführung der G8

Veröffentlicht am 23. Januar 2004

Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 22.1.2004

Der Kreisverband Erlangen lehnt die zum Schuljahr 2004/05 geplante flächendeckende Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G8) in Bayern ab. Ohne die Bildungsinhalte zu definieren und die Ziele gymnasialer Bildung zu benennen, haben Staatsregierung und Kultusministerium die vollkommen überstürzte Einführung des G8 beschlossen und die Diskussion mit Lehrern, Eltern und Schülern einseitig für beendet erklärt.

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Schlagwort: Kreismitgliederversammlung

Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 22.1.2004