Die SPD Erlangen reagiert selbstbewusst auf die Zulassung des Bürgerbegehren gegen die Stadt-Umland-Bahn (StUB): „Wir sind überzeugt, dass wir hervorragende Argumente für die Stadt-Umland-Bahn haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner. „Und genauso überzeugt sind wir, dass wir in der Kampagne der nächsten Wochen mit diesen Argumenten die Erlangerinnen und Erlanger für ein klares Ja zur StUB, für ein Nein zum Bürgerbegehren, begeistern werden.“
Kategorie: Aktuelles aus dem Kreisverband
In einer gemeinsamen Stellungnahme haben mehrere Vorstandsmitglieder der Erlanger SPD im Vorfeld der Bundestags-Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien ihre Ablehnung dieses Einsatzes zum Ausdruck gebracht. Diese Stellungnahme ist nachfolgend dokumentiert. Es handelt sich dabei um die gemeinsame Auffassung der Unterzeichnenden, nicht um einen Beschluss der Erlanger SPD.
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Bernd Döbbelin, Dietmar Habermeier, Dietmar Hahlweg, Heide Mattischeck und Gerd Peters haben gemeinsam das Buch „Materialien zur Sozialdemokratie in Erlangen 1972 – 1996“ vorgelegt, das die Geschichte der Erlanger Sozialdemokratie im genannten Zeitraum nachzeichnet und zahlreiche Persönlichkeiten jener Zeit porträtiert. Schwerpunkte sind die erfolgreiche Kommunalpolitik von Oberbürgermeister Dietmar Hahlweg und der SPD-Stadtratsfraktion, die organisatorische, strukturelle und personelle Entwicklung der Erlanger SPD sowie ausgewählte bundespolitische Diskussionen und Positionen.
Das Buch ist zu einem Preis von 20 Euro in den Büros des SPD-Kreisverbands und der SPD-Stadtratsfraktion erhältlich. Es kann auch online über den Verlag Palm und Enke bestellt werden.
Kommentare geschlossenKreismitgliederversammlung diskutierte das Thema Bürgerbeteiligung
Unter dem Titel „Mehr Demokratie in der Kommune: Erlangen auf dem Weg zur echten Bürgerbeteiligung“ fand die Kreismitgliederversammlung der Erlanger SPD im November statt. Nachdem die erfolgreichen Kommunalwahlen zu einem großen Teil auf Dialog aufgebaut waren und zu einem erheblichen Teil auch deswegen gewonnen wurden, gilt es nun, auch aktiv diese Ansprüche zu erfüllen und die Bürgerbeteiligung in Erlangen weiterzuentwickeln.
Kommentare geschlossenGut besuchte Veranstaltung mit Florian Pronold
Die Diskussionsveranstaltung mit Florian Pronold, Staatssekretär im für das Programm „Soziale Stadt“ zuständigen Ministerium für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit, war mit ca. 30 Leuten gut besucht. Neben der Bundestagsabgeordneten Martina Stamm-Fibich waren auch einige Vertreterinnen und Vertreter der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion zugegen. Nach einem Impulsreferat von Florian Pronold zum Einstieg wurde sehr intensiv diskutiert.
Es wurde deutlich, dass die Wohnungsnot in Deutschland bereits seit Jahren besteht – durch die große Anzahl an Flüchtlingen, die derzeit bei uns Schutz suchen, gerät sie aktuell nur stärker in den öffentlichen Fokus. Ursache für den knappen Wohnraum ist unter anderem, dass in der Vergangenheit zeitweise angenommen wurde, dass aufgrund des Bevölkerungsrückgangs weniger Wohnungen benötigt werden würde. Zudem wurde die Attraktivität der Städte im Vergleich zum Land deutlich unterschätzt – gerade dort herrscht nun also erheblicher Nachholbedarf, was bezahlbaren Wohnraum anbelangt. Bei der Schaffung von Wohnraum sei es natürlich wichtig, dass er bezahlbar ist, auch für Leute mit geringerem Einkommen. Gleichzeitig müssten aber gewisse Qualitätsstandards gewahrt werden.
Kommentare geschlossenAngeregte Diskussionen bei Veranstaltung mit Beatrix Zurek
Gut 30 Besucherinnen und Besucher, davon auch viele von außerhalb der Partei, waren der Einladung der SPD Erlangen gefolgt, um mit Beatrix Zurek – Vorsitzende des Bayerischen Mieterbundes, Fachanwältin für Miet- und Wohneigentumsrecht und Mitglied der Münchner SPD-Stadtratsfraktion – zu diskutieren, was die Stadt für Mieter tun kann.
Zum Einstieg gab Frau Zurek einen kurzen Überblick über die Möglichkeiten von Kommunen, für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen und Mieter zu schützen. Dabei gäbe es zwei grundsätzliche Ansatzpunkte: Den Erhalt des Bestands sowie den Neubau von Wohnungen. Zum Erhalt des bestehenden Wohnraums und Eindämmung von Mietsteigerungen stehen dabei Instrumentarien wie Erhaltungssatzungen, der Mietspiegel sowie die Mietpreisbremse zur Verfügung. Ein ganz wichtiger Punkt sei hierbei jedoch vor allem, die Mieter über ihre Rechte aufzuklären und zu ermutigen, selbst dafür einzutreten.
Zur Schaffung von neuem Wohnraum ist die Nachverdichtung von großer Bedeutung, zudem kann bei neu zu schaffenden Bebauungsplänen entsprechend Wohnraum eingeplant werden.
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Gemeinsam haben SPD Mittelfranken und der SPD-Kreisverband Erlangen bei einer Festveranstaltung im Redoutensaal den Karl-Heinz-Hiersemann-Preis 2015 an insgesamt 5 Gruppen von Schülerinnen und Schülern verliehen.
Festredner Franz Müntefering schlug einen Bogen von der aktuellen Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen zu den Erfahrungen der Sozialdemokratie. Sie lehrten, dass Demokratie und Freiheit über eine lange Zeit erkämpft werden müssten und keineswegs „vom Himmel fielen“. Und die deutsche Geschichte zeige, wie schnell Menschen zur Flucht gezwungen und auf die Aufnahme und Hilfe durch andere angewiesen sein könnten. Es sei daher ein Gebot der Solidarität, nun Menschen zu helfen, die aus Not nach Deutschland kämen – auch wenn dies natürlich Herausforderungen und Anstrengungen bedeute.
Kommentare geschlossenWir begrüßen das Engagement vieler Erlangerinnen und Erlanger gegen den „Zwischentag“ der Burschenschaft Frankonia und danken ihnen für ihre Teilnahme an den Veranstaltungen und der Gegenkundgebung am 3. und 4. Juli. Ein breites Bündnis gesellschaftlicher und politischer Organisationen sowie die Studierendenvertretung der Universität haben den „Tag der Aufklärung“ unterstützt und damit zum Ausdruck gebracht, dass unsere Stadt für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz steht. Die Teilnehmer am „Tag der Aufklärung“ haben friedlich demonstriert und damit die antidemokratischen Aktivitäten der einschlägig bekannten Burschenschaft „Frankonia“ besonnen beantwortet.
Auftreten und Vorgehen der Polizei, insbesondere des USK, am 4. Juli – für das neben dem Einsatzleiter vor Ort Innenminister Hermann die Gesamt-verantwortung trägt – halten wir für teilweise überzogen und zu massiv. Dies belegen die Beobachtungen zahlreicher Teilnehmer_innen – auch aus unserer Partei und Fraktion.
WeiterlesenGemeinsame Presseerklärung der Erlanger SPD und der SPD-Fraktion zum „Tag der Aufklärung“
Kommentare geschlossen Der SPD-Kreisverband Erlangen verabschiedete auf seiner letzten Kreismitgliederversammlung mit sehr deutlicher Mehrheit einen Antrag, in dem die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) beziehungsweise Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA entschieden abgelehnt werden. Zudem werden dort klare Bedingungen für Handelsabkommen formuliert. Im Vorfeld hatte sich eine Projektgruppe der Erlanger SPD sehr intensiv mit den geplanten Abkommen auseinandergesetzt und auf dieser Basis den Antrag vorbereitet, der auf der Kreismitgliederversammlung noch einmal intensiv mit breiterer Beteiligung der Partei diskutiert wurde. Auch Vertreter von attac sowie des DGB brachten dort ihre Positionen ein.
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Der Saal der IG Metall in der Friedrichstraße war beinahe zu klein gewählt, um das engagierte und aufmerksame Publikum zum Thema „TTIP, TiSA und Co.“ aufzunehmen, das Sandra Radue vom Kreisverband Erlangen der SPD begrüßen konnte. Mit Prof. Dr. Markus Krajewski von der FAU, dem Vorstandsvorsitzenden der Erlanger Stadtwerke, Wolfgang Geus, und Wolfgang Niclas vom DGB Erlangen als Moderator war das Podium der Veranstaltung prominent besetzt.
Nach der kurzen Anmoderation mit den „Spielregeln“ des Abends begann Herr Geus sein kurzes Eingangsreferat: „Es geht etwas um, das man nicht kennt“, eröffnet er. Die ESTW als Dienstleister in der Daseinsvorsorge sei stark von langfristigem Denken und Wirtschaften abhängig. Ganz besonders die Wasserversorgung und damit die Qualität des Trinkwassers sei das Ergebnis jahrzehntelanger vorausschauender Investition. Wie sich unter Quartalszahlendruck und Instant-Renditeerwartung die Dienstleistung Daseinsvorsorge verändert, könne derzeit schon in verschiedenen europäischen Ländern studiert werden. „Zur Nachahmung nicht empfohlen“, so das Fazit von Herrn Geus. Er bezweifelt auch die Redlichkeit unserer politischen Vertretung, laut deren öffentlich geäußerten Beschwichtigungen es „keine Absenkung bestehender Standards“ geben werde, bei derart rabiater Umgestaltung der Handlungsmöglichkeiten.
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