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Mehr Demokratie in der Kommune!

Kreismitgliederversammlung diskutierte das Thema Bürgerbeteiligung

Unter dem Titel „Mehr Demokratie in der Kommune: Erlangen auf dem Weg zur echten Bürgerbeteiligung“ fand die Kreismitgliederversammlung der Erlanger SPD im November statt. Nachdem die erfolgreichen Kommunalwahlen zu einem großen Teil auf Dialog aufgebaut waren und zu einem erheblichen Teil auch deswegen gewonnen wurden, gilt es nun, auch aktiv diese Ansprüche zu erfüllen und die Bürgerbeteiligung in Erlangen weiterzuentwickeln.

Barbara Pfister, die Vorsitzende der Stadtratsfraktion, erläuterte in ihrem Eingangsreferat, dass selbst in einer Stadt wie Erlangen mit engagierter Bürgerschaft Menschen aus vielen sozialen Schichten die bisherigen Formen der Beteiligung nicht wahrnehmen. Die daraus resultierende sinkende Wahlbeteiligung, die bei den Kommunalwahlen in NRW jüngst bei unter 30 Prozent lag, stellt eine akute Gefahr für die Demokratie dar. Um hier entgegenzuwirken, müssen die Kommunen neue Formen der Beteiligung entwickeln, wie etwa die sogenannte „aufsuchende Bürgerbeteiligung“, die direkt in die entsprechenden Stadtteile geht. Dabei ist vor allem zu beachten, dass die Spielregeln für Bürgerbeteiligung, bei der die Bürgerinnen und Bürger auf Augenhöhe  betrachtet werden müssen, transparent gestaltet werden und es für alle Akteure klar ist, wer welche Kompetenzen besitzt und welche nicht. Ein erstes anstehendes Projekt, das möglicherweise schon 2016 in Erlangen umgesetzt wird, sind die Stadtteilbeiräte, die auch nach ihrer Einführung weiter aktiv gestaltet und weiterentwickelt werden müssen.

Der zweite Block des Abends war die Vorstellung des Partizipationsprojekts für Nürnberger Jugendliche „laut!“ durch Fabian Fiedler. Auf  verschiedenen Ebenen, sowohl auf Jugendversammlungen wie auch im Internet können Jugendliche ihre Interessen formulieren und an die Politiker weiterleiten. Einen Schwerpunkt in dem Projekt bildet der Bereich „laut! Cash“. Dabei bewerben sich Jugendliche mit einem Projekt, für das sie 400 Euro zur Umsetzung bekommen. Bei der kompletten Umsetzung des Projektes bleiben die Jugendlichen die Hauptverantwortlichen. Beispiele für Projekte waren die Veranstaltung die Gestaltung von Lebensräumen in Schulen und Jugendhäusern oder die Organisation von kulturellen Veranstaltungen.

Im Anschluss wurde ein Antrag der Jusos diskutiert und mit großer Mehrheit beschlossen. In diesem wird die Stadtratsfraktion beauftragt, für Erlangen ebenfalls ein Projekt für den Ausbau der Partizipationsmöglichkeiten für Jugendliche vorzuschlagen. Dieses soll sich am Erfolgsmodell „laut!“ orientieren.