Zum Inhalt springen

SPD Erlangen Beiträge

„Fatal wäre, wenn dieses Gesetz in die falschen Hände geraten würde“

Veranstaltung der SPD zum Polizeiaufgabengesetz

Franz Schindler, Horst Arnold und Alexandra Hiersemann während der Diskussion am Tisch sitzend, daneben steht Dr. Philipp Dees
Diskutierten zum Polizeiaufgabengesetz: Franz Schindler, Horst Arnold, Alexandra Hiersemann und Dr. Philipp Dees (von links)

Auf Einladung von Landtagskandidat Dr. Philipp Dees und der Erlangen-Höchstädter Landtagsabgeordneten Alexandra Hiersemann sprach Franz Schindler, Vorsitzender des Rechts- und Verfassungsausschusses, zum Polizeiaufgabengesetz und der Sicherheitspolitik im Freistaat Bayern. An der anschließenden Diskussion nahm spontan auch Horst Arnold, Spitzenkandidat der SPD in Mittelfranken teil.

Schindlers Fazit zum Polizeiaufgabengesetz lautete: „Es wäre fatal, wenn dieses Gesetz in die falschen Hände geraten würde.“ Die massive Ausweitung der Polizeibefugnisse weit in das Vorfeld einer möglichen Straftat mit einem vagen und schwammigen Begriff der „drohenden Gefahr“ böte vielfältige Interpretationsmöglichkeiten, wann denn nun die Polizei handeln und zum Beispiel Computer und Telekommunikation überwachen, Aufenthaltsgebote erlassen oder auch Menschen in Gewahrsam nehmen dürfe. Diese Möglichkeiten seinen missbrauchsanfällig – eine Regierung zum Beispiel mit rechtspopulistischer Beteiligung könne diese Befugnisse nutzen, um Handlungsmöglichkeiten politischer Gegnerinnen und Gegner einzuschränken.

Kommentare geschlossen

Kohnen Plus – Privates und Politisches auf dem Roten Stuhl

Florian Janik und Natascha Kohnen sitzen gemeinsam an einem roten Tisch auf der Bühne und sprechen miteinanderIm Rahmen der Gesprächsreihe „Kohnen Plus“ hatte Landtagskandidat Philipp Dees zu einem Gespräch zwischen der SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Natascha Kohnen, sowie dem Erlanger Oberbürgermeister Florian Janik geladen. Der Innenhof des Palais Stutterheim war mit ca. 120 interessierten Gästen aus Partei und Öffentlichkeit gut gefüllt – darunter auch die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich, die Landtagsabgeordnete aus Erlangen-Höchstadt, Alexandra Hiersemann, sowie Bezirksrätin Gisela Niclas. Weiterhin waren einige Mitglieder der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion sowie Altoberbürgermeister Dietmar Hahlweg vertreten.

Kommentare geschlossen

Tobias Körber neuer Vorsitzender im Distrikt West

Tobias Körber ist der neue Vorsitzende des Distrikts West. Die Jahreshauptversammlung wählte den 22-jährigen Studenten (Politik/Soziologie) einstimmig zum Nachfolger von Gerd Peters, der nicht mehr kandidiert hatte. Als Ziel für seine Arbeit gab Tobias Körber vor, die
erfolgreiche Arbeit des Distrikts weiterführen zu wollen, aber auch neue Themen aufzugreifen.

Gerd Peters wurde in der Jahreshauptversammlung nach jahrzehntelanger Arbeit in Distrikt und Kreisverband – zuletzt 14 Jahre als Distriktsvorsitzender – aus seiner Vorstandsposition verabschiedet.

Kommentare geschlossen

Jahreshauptversammlung der Jusos Erlangen: Munib Agha als Kreisvorsitzender und Katrin Hurle als Unterbezirksvorsitzende wiedergewählt

Auf der diesjährigen gemeinsamen Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Erlangen-Stadt sowie des Juso-Unterbezirks Erlangen wurde Munib Agha einstimmig als Kreisvorsitzender im Amt bestätigt. Als StellvertreterInnen gehören dem neuen Kreisvorstand Franziska Herberger, Eric Görlitzer, Katrin Hurle, Tobias Körber und Johanna Pfister an. Katrin Hurle wurde als Unterbezirksvorsitzende ebenfalls einstimmig wiedergewählt. Ihre StellvertreterInnen sind Nils Dörrer, Eric Görlitzer, Franziska Herberger, Tobias Körber und Johanna Pfister.

Im Rückblick auf das letzte Jahr wurde zunächst der Zuwachs an Mitgliedern im Unterbezirk positiv erwähnt. Auch auf den regelmäßig 14-tägig stattfindenden thematischen Sitzungen erschienen erfreulicherweise immer wieder neue Mitglieder und Interessierte. Weniger erfreulich ist jedoch, dass unter den Neuzugängen kaum Frauen sind. Zudem sind im Landkreis Erlangen-Höchstadt nur sehr wenige Jusos aktiv.

Kommentare geschlossen

Bundesverdienstkreuz für Gisela Niclas

Gisela Niclas mit der Urkunde zum Bundesverdienstkreuz, daneben Innenminister Joachim HerrmannAm 21. Dezember erhielt unsere Genossin Gisela Niclas, seit 27 Jahren Stadträtin, ehemalige Bürgermeisterin und Sozialreferentin, langjährige Vorsitzende der Stadtratsfraktion und als Bezirksrätin derzeit Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion im Bezirkstag das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte es ihr bereits am 28. August 2017 verliehen; die Überreichung des Verdienstkreuzes erfolgte nun im Erlanger Rathaus durch den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann.

In seiner Laudatio ging er nicht nur auf ihre Mitarbeit in vielen Gremien der Kommunalpolitik ein, u.a. als stellvertretende Vorsitzende im Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, im Sozialausschuss der Bayerischen Städtetages und als Vertreterin dieses kommunalen Spitzenverbandes im   Landesbehindertenrat Bayern; er hob auch ihr breites ehrenamtliches Engagement hervor wie z.B. als Beiratsmitglied der Wabe, als Vorsitzende des   ASB-Regionalverbandes, als Vorsitzende des Vereins Betreuungsnetz, des Vereins Demenzwohngemeinschaften und der Ortsgruppe Erlangen der Naturfreunde Deutschlands.

Kommentare geschlossen

Große Trauer um Wolfgang Vogel

Porträtfoto von Wolfgang VogelDie Erlanger SPD trauert um Wolfgang Vogel, der am vergangenen Dienstag im Alter von 67 Jahren verstorben ist. Mit ihm verliert die Erlanger SPD einer ihrer wichtigsten und prägendsten Führungsfiguren der letzten drei Dekaden. Wolfgang Vogel hat die Entwicklung der SPD maßgeblich geprägt, von 1996 bis 2016 als Stadtrat, von 1997 bis 2003 als Kreisvorsitzender und von 1998 bis 2008 als Mitglied des Bayerischen Landtages.

Bereits Anfang der 90er Jahre, damals noch Schulungsreferent der SPD, hat er mit inhaltlicher Bildungsarbeit in einer Reihe von Arbeitskreisen einen Großteil der heutigen Führungsriege qualifiziert und mit seiner kompetenten und sympathischen Art Orientierung für fundierten gesellschaftspolitische Diskursfähigkeit gegeben, die konsequent an der katholischen Soziallehre und am demokratischen Sozialismus orientiert war. Ihm war es zu verdanken, dass nach der verlorenen Kommunalwahl 1996, mit der eine Ära sozialdemokratischer Verantwortung an der Spitze der Stadt endete, die Partei zusammengehalten und neu ausgerichtet wurde. Als Vorsitzender von 1997 bis 2003 legte er als einende Kraft den Grundstein für eine neue Kultur des Miteinanders.

Kommentare geschlossen

Rückenwind für Dees und Niclas

SPD wählte Kandidaten für Landtags- und Bezirkstagswahl

Mit klaren Voten hat die Stimmkreiskonferenz der SPD für Erlangen-Stadt Philipp Dees als Landtagskandidat und Gisela Niclas als Bezirkstagskandidatin aufgestellt. Dees erhielt die Stimmen aller 28 Delegierten aus Erlangen, Heroldsberg und Möhrendorf, für Gisela Niclas
stimmten 26 Delegierte (ein Nein, eine Enthaltung).

Philipp Dees betonte in seiner Bewerbungsrede, die SPD sei die Partei, die der Spaltung der Gesellschaft entgegentrete: „Wir haben in unserer Gesellschaft Kinder, die in Armut aufwachsen und kaum Chancen haben, einmal ein Leben mit einer gesicherten, gut bezahlten Beschäftigung und ohne Armut zu leben. Wir haben Menschen, die seit Jahre, teils Jahrzehnten keinen Arbeitsplatz finden. Hier muss endlich gehandelt werden!“ Die Staatsregierung und die sie tragende Partei, so Dees, ginge diese Probleme aber nicht an: „Statt etwas für die Menschen zu tun, rennen die Verantwortlichen durch Talkshows und Fußgängerzonen und erklären, die zu uns Geflüchteten seien an allem Schuld. Dabei stimmt das eben nicht: Niemandem in Bayern geht es schlechter, weil Menschen zu uns geflüchtet sind. Es geht Menschen schlecht, weil sich die Staatsregierung nicht kümmert, nicht kümmern will. Nicht nur bei Kinderarmut, bei Langzeitarbeitslosen, auch beim Thema Wohnen, bei der Gesundheit, bei Pflege und vielem mehr. Und wenn aus einem Grund Geld fehlt, dann deshalb, weil diese Staatsregierung den Steuervollzug schleifen lässt!“

Kommentare geschlossen

Wahlen 2018: Kreisverband schlägt Philipp Dees und Gisela Niclas vor

Philipp Dees und Gisela NiclasMit großer Mehrheit hat die Kreismitgliederversammlung die Vorschläge für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2018 gemacht. Der endgültige formale Beschluss fällt bei der Stimmkreisdelegiertenkonferenz am 21. November, bei der auch die Ortsvereine Möhrendorf und Heroldsberg vertreten sind.

Philipp Dees wurde mit 100 Prozent als SPD-Landtagskandidat nominiert. Er ist SPD-Stadtrat, dort Sprecher für die Bereiche Stadtplanung und Wohnen und arbeitet als Wirtschaftswissenschaftler mit dem Schwerpunkt Energiewirtschaft an der Universität Erlangen.

Zwei Drittel der Delegierten votierten für die amtierende Bezirksrätin, Stadträtin und Sozialexpertin Gisela Niclas als SPD-Bezirkstagskandidatin. Niclas setzte sich damit klar gegen Jens Schäfer aus Kriegenbrunn durch. Die ehemalige Bürgermeisterin und Sozialreferentin der Stadt Erlangen bringt ein hohes Maß an Engagement für soziale Fragen und einen großen Bekanntheitsgrad in Erlangen in den anstehenden Wahlkampf ein.

Kommentare geschlossen

Neuer Aufbruch bei der Erlanger AsF

Der AsF-Vorstand (von links): Valeria Fischer, Katrin Hurle, Birgit Brod und Johanna Pfister; es fehlt Saskia Coerlin

Der AsF-Kreisverband Erlangen hat auf seiner mit 12 Frauen sehr gut besuchten Jahreshauptversammlung ein neues Vorstandsteam gewählt. Dem neuen Kreisvorstand gehören nun Birgit Brod, Saskia Coerlin, Valeria Fischer, Katrin Hurle und Johanna Pfister als Sprecherinnen an.

Nachdem die Erlanger AsF insbesondere aufgrund der vielfältigen anderen Verpflichtungen der aktiven Frauen bei der Erlanger SPD in den letzten Jahren wenig Aktivität gezeigt hatte, möchte der neue Vorstand dies nun ändern und kann dabei auf die Unterstützung einiger anderer Frauen in der Partei zählen. Die AsF will sich künftig wieder regelmäßig im zweimonatlichen Rhythmus treffen, um den Frauen in der Partei die Möglichkeit zum Austausch über relevante frauenpolitische Themen sowie zur persönlichen Vernetzung zu geben. Die Treffen sollen immer alle zwei Monate am ersten Mittwoch im Monat, jeweils um 19 Uhr im August-Bebel-Haus, stattfinden. Der nächste Termin ist dabei eine Weihnachtsfeier am 6. Dezember.

Kommentare geschlossen

Die SPD steht am Scheideweg zur Erneuerung

Dieter Rosner, Kreisvorsitzender der SPD Erlangen

Die Bundestagswahl ist nicht nur für die SPD ein Desaster. Angesichts einer historischen Niederlage unserer Partei und dem erstmaligen Einzug einer völkisch-nationalen, rassistischen Bewegung in den Deutschen Bundestag mischen sich in die große Enttäuschung einerseits auch ein wenig Ratlosigkeit und andererseits das Bedürfnis, Widerstand zu leisten gegen diesen Rechtsruck in unserer Gesellschaft.

Trotz aller Schwäche: Die SPD ist und bleibt die Brandmauer gegen Rechts. Jetzt geht es erst recht darum, offensiv und selbstbewusst jenen Interessen und Ideologien entgegenzutreten, die den sozialen Frieden und das soziale Wohl unserer Gesellschaft gefährden. Wir brauchen in Deutschland ein politisches Klima, das unmissverständlich klar macht: Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung werden von uns nicht toleriert. Das demokratische Zusammenleben in Deutschland braucht daher eine starke Zivilgesellschaft, mehr Zivilcourage und mehr denn je eine wehrhafte Demokratie. Dafür lohnt es sich zu kämpfen.

Wir sind aus der Regierung abgewählt worden. Es ist gut, dass die Parteispitze eine große Koalition ausgeschlossen hat, denn dort haben wir stark an Vertrauen und Profil eingebüßt. Wir stehen vor der großen Aufgabe, uns in der Opposition zu erneuern und das Profil als linke Kraft zu schärfen. Dafür sollten wir uns genügend Zeit nehmen.

Kommentare geschlossen