Die SPD Erlangen hat in einem Beschluss einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik gefordert. Den marktradikalen und reaktionären Konzepten der Konservativen und der FDP müssten deutliche Alternativen gegenübergestellt werden, um einen Machtwechsel im Zuge der angekündigten Neuwahlen und die damit verbundenen Rückschritte u.a. in der Umwelt-, Gleichstellungs- und Wirtschaftspolitik zu verhindern – so ein Beschluss des SPD-Kreisverbandes Erlangen. Dies bedeute aber auch einzugestehen, dass in der bisherigen Wirtschaftspolitik bisweilen der falsche Weg eingeschlagen wurde. Die Erlanger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten forden daher einen Richtungswechsel, hin zu einer expansiveren Geldpolitik und zu einer Stärkung der Binnennachfrage durch die Entlastung von Personen mit geringerem und mittlerem Einkommen.
Kommentare geschlossenMonat: Juni 2005
Mit einem gleichlautenden Antrag an die Stadträte in Erlangen und Nürnberg wollen zwei junge SPD-Ratsmitglieder noch einmal die Bedeutung eines Semestertickets im Verbundgebiet herausstellen. Florian Janik, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion, und Sonja Wild, SPD-Stadträtin in Nürnberg und Mitglied im Verkehrsausschuss, bitten in ihrem Antrag um einen Bericht zu den Verhandlungen zwischen den Städten, dem Studentenwerk, dem Verkehrsverbund und dem Freistaat. Anlass ist das erneute Scheitern dieser Verhandlungen und die Selbstauflösung der studentischen Initiative zur Einführung eines Semestertickets.
Auf dem SPD-Landesparteitag in Hof ist Heide Mattischeck, ehemalige Bundestagsabgeordnete für Erlangen, als Schatzmeisterin der bayerischen SPD bestätigt worden. Neu in den Landesvorstand der Partei ist auf Vorschlag des SPD-Kreisverbandes Erlangen der Student Philipp Dees gewählt worden.
Kommentare geschlossenAls klare Absage an Studiengebühren wertet die Juso-Hochschulgruppe an der FAU das Ergebnis der diesjährigen Hochschulwahlen. „Die Fraktionen, die Gebühren befürworten – RCDS, LHG und die AlFa-Liste – haben zusammen über 10 Prozentpunkte verloren. Die Stimmen sind zu den Gruppen – Bunte Linke Liste und Juso-Hochschulgruppe – gekommen, die sich immer klar gegen Studiengebühren gesellt haben. Dies ist eine ganz eindeutige Absage der Studierenden an die Pläne, bei ihnen abzukassieren“, erklärt Katharina Ullmann, Sprecherin der Juso-Hochschulgruppe.
Kommentare geschlossenWie die Mehrheit der Bevölkerung hält auch die SPD Erlangen Neuwahlen für die logische Konsequenz aus den bitteren Niederlagen in den letzten Landtagswahlen, da Neuwahlen die Chance für klare politische Verhältnisse bieten. Aus diesem Grund wird die Erlanger SPD die nächsten Wochen und Monate mit aller Kraft und Entschiedenheit nutzen, um deutliche sozialdemokratische Positionen in den zentralen Themen bundesdeutscher Politik zu vermitteln. Wir werden diese den vagen, unverbindlichen Pseudoentwürfen liberal-konservativer Politik gegenüberstellen.
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