+++ SPD mit vielen Anträgen erfolgreich +++ Erfolge in Zahlen +++ Gerbereitunnel +++ Wichtige sozialdemokratische Standards nicht erfüllt +++ Übersicht: SPD-Hauhaltskonzept +++
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Schlagwort: Stadtrat
+++ Belz geht, Ortega kommt +++ Integration in Erlangen +++ Gerbereitunnel +++ Von der Eisenbahn zur Sozialdemokratie +++ SPD Erlangen bei Facebook +++
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Dr. Jürgen Belz hat aus beruflichen Gründen sein Stadtratsmandat niedergelegt. Er gehörte dem Stadtrat seit 2008 an und vertrat die SPD unter anderem im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss sowie im Aufsichtsrat der Gewobau. Neues Mitglied der Stadtratsfraktion ist der in Steudach wohnende José Luis Ortega Lleras, der in der vergangenen Wahlperiode schon einmal der SPD-Stadtratsfraktion angehörte. Derzeit ist er Vorsitzender des Erlanger Ausländer- und Integrationsbeirates. Im Stadtrat wird er die SPD im Jugendhilfeausschuss vertreten.
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+++ Bürgermeister- und Referentenwahl +++ Halbe Sachen in der Innenstadt +++ Freibadsaison eröffnet +++ Neubebauung Buckenhofer Siedlung +++ Tennenloher Gewerbegebiet G6 +++
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+++ SPD-Fraktion zum Haushaltsbeschluss 2011 +++ 1. Mai: Das ist das Mindeste! +++ Schulsanierungsprogramm erweitern +++ Bericht: Fraktion vor Ort in Bruck +++
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+++ Stadtgespräch: Der neue Frankenhof +++ Kinder sind kein Lärm! +++ Inklusion im Bildungssystem +++ Max-Planck-Institut am Exerzierplatz +++
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Auf einer gut besuchten Veranstaltung informierte die SPD-Stadtratsfraktion über die Planungen zur Umgestaltung des Frankenhofs. Verbunden mit einer Generalsanierung sollen dort neben den schon bestehenden Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie den Vereinen Teile der Volkshochschule und die Sing- und Musikschule einziehen. Ob und wie die Jugendherberge und das Jugendgästehaus im Frankenhof weiter untergebracht werden können und wie dies gegebenenfalls zu finanzieren ist, wird im nächsten Planungsschritt untersucht.
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+++ Haushalt 2011: Verantwortlich handeln – Investitionen stärken – Strukturen erhalten +++ Hearing Kinderarmut: Unterstützung für Erlangen-Pass +++ Ganztagesklassen: Erfahrungsberichte kritisieren bayerisches Sparmodell +++
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Wie alle aus den Erlanger Nachrichten erfahren konnten, hat Balleis am 30.09. im Stadtrat die Reißleine gezogen, um einer drohenden Niederlage zu entgehen, und eigenmächtig die vorgesehene Abstimmung über den Überprüfungsantrag der SPD bezüglich des G 6 von der Tagesordnung genommen. Das Rechtsamt hat das Verfahren nach langem Nachdenken gebilligt [diese Auskunft würde einer juristischen Überprüfung kaum standhalten können, s. Geschäftsordnung des Stadtrats § 26f.]. Balleis hat zwar damit seine Sache vordergründig vor dem Scheitern bewahrt („Ich will das G 6!!“), hat sich dadurch selber einen Bärendienst erwiesen und eine denkbar schlechte Presse bekommen. Der Stadtrat hat aus unterschiedlichen Gründen wohlweislich formal auf Widerstand verzichtet. Der OB hat sich eine ordentliche Beule geholt (s. auch Bericht und Kommentar in den EN vom 2.10. und Leserbrief vom 16.10: „Wahres Gesicht“.).
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+++ SPD legt Konzept zur Haushaltskonsolidierung vor +++ BürgerInnenbüro eröffnet +++ Neues vom Dechsendorfer Weiher +++
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