+++ SPD-Fraktion zum Haushaltsbeschluss 2011 +++ 1. Mai: Das ist das Mindeste! +++ Schulsanierungsprogramm erweitern +++ Bericht: Fraktion vor Ort in Bruck +++
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Schlagwort: Stadtrat
+++ Stadtgespräch: Der neue Frankenhof +++ Kinder sind kein Lärm! +++ Inklusion im Bildungssystem +++ Max-Planck-Institut am Exerzierplatz +++
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Auf einer gut besuchten Veranstaltung informierte die SPD-Stadtratsfraktion über die Planungen zur Umgestaltung des Frankenhofs. Verbunden mit einer Generalsanierung sollen dort neben den schon bestehenden Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie den Vereinen Teile der Volkshochschule und die Sing- und Musikschule einziehen. Ob und wie die Jugendherberge und das Jugendgästehaus im Frankenhof weiter untergebracht werden können und wie dies gegebenenfalls zu finanzieren ist, wird im nächsten Planungsschritt untersucht.
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+++ Haushalt 2011: Verantwortlich handeln – Investitionen stärken – Strukturen erhalten +++ Hearing Kinderarmut: Unterstützung für Erlangen-Pass +++ Ganztagesklassen: Erfahrungsberichte kritisieren bayerisches Sparmodell +++
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Wie alle aus den Erlanger Nachrichten erfahren konnten, hat Balleis am 30.09. im Stadtrat die Reißleine gezogen, um einer drohenden Niederlage zu entgehen, und eigenmächtig die vorgesehene Abstimmung über den Überprüfungsantrag der SPD bezüglich des G 6 von der Tagesordnung genommen. Das Rechtsamt hat das Verfahren nach langem Nachdenken gebilligt [diese Auskunft würde einer juristischen Überprüfung kaum standhalten können, s. Geschäftsordnung des Stadtrats § 26f.]. Balleis hat zwar damit seine Sache vordergründig vor dem Scheitern bewahrt („Ich will das G 6!!“), hat sich dadurch selber einen Bärendienst erwiesen und eine denkbar schlechte Presse bekommen. Der Stadtrat hat aus unterschiedlichen Gründen wohlweislich formal auf Widerstand verzichtet. Der OB hat sich eine ordentliche Beule geholt (s. auch Bericht und Kommentar in den EN vom 2.10. und Leserbrief vom 16.10: „Wahres Gesicht“.).
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+++ SPD legt Konzept zur Haushaltskonsolidierung vor +++ BürgerInnenbüro eröffnet +++ Neues vom Dechsendorfer Weiher +++
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Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat auch die Stadt Erlangen erreicht. Die Haushaltslage in Erlangen ist in den nächsten Jahren ernst. Die SPD-Stadtratsfraktion hat zur Haushaltskonsolidierung im Zeitraum 2011-2013 ein eigenes Konzept vorgelegt.
Die SPD setzt sich dafür ein, dass diese Konsolidierung anhand folgender Kriterien verläuft:
- Die Wirtschaftskrise ist noch nicht überwunden. Deswegen und wegen der drohenden Schließung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge in dieser Stadt dürfen die Investitionen nicht wieder auf ein Niveau wie Ende der neunziger Jahre fallen.
- Die Kürzungen dürfen nicht mit dem Rasenmäher erfolgen, sondern es ist darauf zu achten, dass gerade sozial Schwächere nicht oder zumindest in deutlich geringerem Umfang betroffen sind.
- Es ist unser Ziel, dass trotz Kürzungen in Erlangen keine bestehenden Strukturen (z.B. im Ehrenamt, in den Vereinen und Verbänden) zerschlagen werden.
- Privatisierungen im Bereich der Daseinsvorsorge (ESTW, GeWoBau, etc.) sind der falsche Weg und werden von uns abgelehnt.
Zum Download: Haushaltskonsolidierung_2011-13_SPD.pdf
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Am Montag den 19.04.2010 bestätigte die SPD- Fraktion nach zwei Jahren ihren Vorstand im Amt. Für zwei weitere Jahre wurde Dr. Florian Janik als Fraktionsvorsitzender und seine Stellvertreterinnen Ursula Lanig und Barbara Pfister wiedergewählt.
Dr. Florian Janik freute sich über das Zeichen des großen Vertrauens, das er und sein Vorstand innerhalb der Partei und der Fraktion genießt. „Wir haben in den letzten zwei Jahren gute Arbeit geleistet“, so Janik, „wir haben auf die richtigen Themen gesetzt und Erfolg mit unseren Veranstaltungen. Die „Stadtgespräche“ zu aktuellen Themen und die Gesprächsreihe „Fraktion vor Ort“ in den Ortsteilen stoßen auf breites Interesse. Wir bekommen dafür auch von Außen ein gutes Feedback. Die Neuorganisation der Fraktion und die Öffnung nach Außen waren ein wichtiger Schritt. Umso mehr freue ich mich auch für den gesamten Vorstand, dass diese Arbeit auch innerhalb der Fraktion honoriert wird und wir den Auftrag bekommen haben, weiter zu machen.“
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+++ Haushalt 2010 – Bilanz +++ Spätrömische Dekadenz im Anger? +++ Wohnen am Waldsportpark +++ Figurentheaterfestival +++
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Wenn Sie Interesse haben, das Rathaustelegramm regelmäßig zu beziehen, senden Sie uns bitte einfach eine E-Mail an spd@stadt.erlangen.de.
Ältere Ausgaben finden Sie hier.
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Mit Empörung nahmen die Stadträte der SPD im Kulturausschuss die Entscheidung der CSU/FDP-Mehrheit zur Kenntnis, das Internationale Figurentheater Festival ab 2011 zu streichen. Weder das betroffene Kulturprojektbüro, noch der Kulturreferent oder andere Fraktionen waren informiert worden.Dieses handstreichartige Vorgehen offenbart entweder die Arroganz der Macht oder die Unfähigkeit zur zielgerichteten Diskussion!
Sinkende Steuereinnahmen der Städte, Belastungen aus dem „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ und die problematische Zuordnung zu den „freiwilligen Leistungen“ bringen Kultur in eine finanzielle Abwärtsspirale. Es kann nicht sein, dass die Stadt Erlangen ihr Figurentheater Festival aufgeben muss um Steuergeschenke an Hoteliers und Erben zu finanzieren! Der richtige Weg wäre hier der Einsatz des OB für den Ausgleich der finanziellen Belastung dort, wo er verursacht wurde: Beim Bund und den Ländern!
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