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Schlagwort: Stadtrat

Distrikt West: SPD erreicht ortsferne Schließung des Adenauerrings

Felizitas Traub-Eichhorn

Die SPD-Stadtratsfraktion hat erreicht, dass die Schließung des Adenauerrings auf der ortsfernen Trasse 2 (in Höhe der Hochspannungsleitung über das Bimbachtal) erfolgt. Für diese Trassenführung hatten sich neben vielen Bürgerinnen und Bürgern im Stadtwesten auch die SPD-Stadträtinnen aus dem Stadtwesten Felizitas Traub-Eichhorn (Foto) und Ingrid Kiesewetter gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion stark gemacht. Es gelang, FDP, FWG und und am Ende auch die CSU von den Vorteilen der ortsfernen Schließung zu überzeugen.

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Zum Austritt von Harald Walter aus der SPD-Stadtratsfraktion

Stellungnahme des SPD-Kreisvorstandes vom 3. Mai 2004

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Erlangen nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass Harald Walter als Nachrücker auf der SPD-Stadtratsliste nicht der SPD-Fraktion angehören will und am Donnerstag, 29.4.04 telefonisch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat. Diese Entscheidung steht im klaren Widerspruch zu seiner Erklärung vor der Nominierung auf der Stadtratsliste der SPD, bei der Harald Walter mit Nachdruck erklärt hat, im Falle seiner Wahl in und mit der SPD-Fraktion zu arbeiten.

Trotz ständigen Bemühens der SPD-Fraktion ist es nicht gelungen, Harald Walter zu einer konstruktiven Zusammenarbeit hinsichtlich seines Nachrückens in die SPD-Fraktion zu bewegen.

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SPD-Fraktion zum Austritt Harald Walters aus der Fraktion

„Wie haben ihm viele Brücken gebaut, die Harald leider nicht betreten hat oder auch nicht betreten wollte“ kommentiert Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas den Nichteintritt des Stadtratsnachrückers Harald Walter in die SPD-Fraktion.

Seit mehr als sechs Wochen ist Harald Walter von der Fraktion darüber informiert, dass er ab 1. April in den Stadtrat nachrücken wird. Trotzdem war er bisher bei keiner Fraktionssitzung trotz schriftlicher persönlicher Einladung anwesend.

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Fraktion: „Ehrenbürger von Gräfenberg wird er jetzt nicht mehr“

Norbert Fuchs mit der Fraktionsvorsitzenden Gisela Niclas

… mutmaßen seine Fraktionskollegen. Norbert Fuchs, seit 20 Jahren SPD-Stadtrat in Erlangen legt sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder. Hohe politische und fachliche Kompetenz, Fleiß und Zuverlässigkeit, Loyalität und Dialogfähigkeit zeichnen den Lehrer in der Politik aus. Dazu Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas: „Er wird uns sehr fehlen – als Kollege und Freund. Wir wünschen ihm von Herzen alles Gute“.

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Fraktion: Augenwischerei durch die Stadtspitze

Verknüpfung von Lärmschutz und sechsspurigem Ausbau der A73 stößt auf Unverständnis bei der SPD

Um besseren Lärmschutz an der A73 zu erreichen, fordern Oberbürgermeister und Verwaltung deren sechsspurigen Ausbau. Dies sieht ein Beschlussvorschlag zum heutigen Umwelt-, Verkehrs-, und Planungsausschluss vor „Das ist Augenwischerei“ stellt Gisela Niclas, Vorsitzende der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion fest.

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Fraktion: Zahlungen an die Erlanger Stadtwerke zur Sicherung des Busangebots müssen erhalten bleiben

Mit großer Besorgnis hat die SPD zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 17.03. einen Dringlichkeitsantrag zum Thema öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) gestellt. Wie der finanzpolitische Sprecher der Stadtratsfraktion, Dr. Norbert Fuchs, in Erfahrung gebracht hat, wurden bislang für das Jahr 2003 keinerlei Finanzzuweisungen an die Erlanger Stadtwerke ausgereicht.

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Stadtratsfraktion: Hallenbad Frankenhof darf in der „Spaßbad-Euphorie“ nicht untergehen

Die Besichtigung der Donautherme in Ingolstadt konnte die SPD-Fraktion nicht davon überzeugen, dass das Hallenbad Frankenhof aufgegeben werden muss: „Dieses Bad bietet alles, was das Herz begehrt. Es kostet jedoch die Stadt Ingolstadt 30 Jahre lang jährlich 1,5 Millionen Euro Zuschuss an die private Betreibergesellschaft. Die Mindest-Eintrittspreise liegen zwischen 6,50 und 7,50 Euro pro Person“ erläutert Gisela Niclas, Fraktionsvorsitzende der Erlanger SPD-Fraktion. Daher favorisiert die SPD-Fraktion den deutlich günstigeren Erhalt des Hallenbades Frankenhof.

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Konstruktives Gespräch zwischen den Fraktionen

SPD Stadtratsfraktion Erlangen und SPD Kreistagsfraktion Erlangen-Höchstadt setzen auf Informationsaustausch

Die jeweilige Haushaltssituation, die erhöhten Gebühren für Umlandbewohner, das achtstufige Gymnasium und die Verkehrsanbindungen waren Themen ihres regelmäßigen Meinungsaustausches, zu dem sich Landrat Eberhard Irlinger und die Fraktionsvorständen der SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Kreistagsfraktion trafen.

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Distrikt Süd: Runder Tisch Röthelheimpark

Die Ergebnisse des es Runden Tisches Röthelheimpark, der am 20. Oktober stattgefunden hat, waren das zentrale Thema auf der letzten Distriktsversammlung.

An diesem Runden Tisch sitzen neben VertreterInnen der Fraktionen im Stadtrat auch VertreterInnen aller sozialen Einrichtungen des Stadteils und der angrenzenden Stadtteile (Schulen, Kindergärten, Kirchen, Easthouse, etc.) Die SPD wurde von den beiden Stadträten Robert Thaler und Florian Janik vertreten. Die am Runden Tisch beteiligten Gruppen und Einrichtungen haben begonnen zusammenzutragen welcher Bedarf an Einrichtungen im neuen Stadtteil Röthelheimpark bereits existiert und aufgrund der weiteren Entwicklung absehbar ist. Am drängensten ist eine Ausweitung der Angebote für Kinder und Jugendliche. Vieles von der ursprünglich geplanten sozialen Infrastruktur ist bislang noch nicht gebaut worden. Der Distrikt wird die Bemühungen des Runden Tisches weiter unterstützen und plant dazu eine Veranstaltung im Easthouse.

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SPD Erlangen: Zur Debatte um die Aufführung des Stücks „Die Wölfe“

In der Kreismitgliederversammlung am 16.10.2003 hat die Erlanger SPD folgende Erklärung zu der geplanten Aufführung des Theaterstücks „Die Wölfe“ beschlossen.

Zur Debatte um die Aufführung des Stücks „Die Wölfe“
Das „Erlanger Bündnis für den Frieden“ ist äußerst besorgt über die geplante Aufführung des Stücks „Die Wölfe“ von dem faschistischen Autor Hans Rehberg. Auch der Stadtratsbeschluss, der begleitende Ausstellungen und Veranstaltungen vorsieht, kann unsere Sorge und unser Unverständnis nicht mildern.

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