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Kategorie: Aktuelles

Fachgespräch „Bildungsintegration von Geflüchteten“ von Alexandra Hiersemann

Für die Geflüchteten geht es um das Erlernen der deutschen Sprache, unserer Kultur, unserer Wertvorstellungen, unseres Systems und vieles mehr. Auch wir müssen überlegen, wie wir die neuen Schülerinnen und Schüler bestmöglich fördern können, wie wir herausfinden, zu welcher Schule ein Kind besser passt oder wie man zum Beispiel vom Krieg traumatisierten Minderjährigen hilft. Dies sind nur einige der Fragen, die sich in der jetzigen Situation stellen. All das muss organisiert und finanziert werden. Zum Glück gibt es viele engagierte Menschen (Lehrer, Eltern, Ehrenamtliche, Kommunen u.v.m.), die sich bereits um die Lösung solcher Fragen kümmern.

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Angeregte Diskussion über Anspruch und Wirklichkeit von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

Zweiter Teil der SPD-Veranstaltungsreihe „Auf die Plätze“:

160615barrierefreiheit1Bei der zweiten Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Auf die Plätze“ stand das Thema Barrierefreiheit im öffentlichen Raum im Mittelpunkt. Der Einladung folgten rund 30 Interessierte, darunter auch viele Betroffene.

Den Auftakt bildete ein Ortstermin auf dem Hugenottenplatz. Cornelia Basara aus dem Büro für Chancengleichheit und Vielfalt der Stadt Erlangen schilderte als Betroffene zunächst die spezifischen Probleme blinder Personen auf diesem Platz. So wies sie darauf hin, dass große, leere Plätze wie der Hugenottenplatz für blinde Menschen wegen mangelnder Orientierungspunkte generell problematisch seien. Zudem sei es für sie sehr schwierig, den richtigen Bus zu finden. Axel Wisgalla vom Zentrum für selbstbestimmtes Leben (ZSL) erläuterte seine Schwierigkeiten als Rollstuhlfahrer. Auch er empfand es als schwierig, jeweils den richtigen Abfahrtspunkt für den Bus zu finden und würde hier eine bessere Kennzeichnung als sehr hilfreich erachten. Aufgrund des beschränkten Platzes an den Bussteigen sei zudem der Einstieg in den Bus über Rampen schwierig. Die Lichtmasten an den Bussteigen seien zusätzlich ein Hindernis für Rollstuhlfahrer. Die spezifischen Probleme älterer Menschen wurden schließlich von Anette Christian, Stadträtin und Vorsitzende des Seniorenbeirats, vorgebracht. So stellt insbesondere die viel frequentierte Fahrradachse vor der Sparkasse eine große Herausforderung für ältere Menschen dar. Die abgestellten Fahrräder am Rand des Platzes sind zudem ein Hindernis für Rollatoren. Hier könnte eine markierte Fußgängerfurt Abhilfe schaffen.

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AG 60plus besuchte Jena

Die seit Jahren bestehenden freundschaftlichen Verbindungen zwischen den beiden Partnerstädten Erlangen und Jena, zu denen auch ein ebensolches Verhältnis zwischen den SPD-Genossen und einigen aktiven älteren Mitbürgern gehört, wurde am 6. Juni erneut bekräftigt. Seit mehr als zehn Jahren ist es guter Brauch, sich einmal im Jahr gegenseitig zu besuchen. Dieses Mal waren die Mitglieder der AG 60plus aus Erlangen an der Reihe.

Da die Zugverbindung durch die Bauarbeiten an der neuen Strecke nach Berlin erheblichen Zeitverlust erfordert hätte, wurde in einer Mitgliederversammlung beschlossen, die Fahrt mit einem gemieteten Kleinbus vorzunehmen. Unser Vorsitzender, Hartmut Wiechert, erklärte sich bereit, die Organisation zu übernehmen und auch den Fahrer zustellen.

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„Wem gehört der öffentliche Raum?“ – Gelungener Auftakt der SPD-Veranstaltungsreihe „Auf die Plätze“

Mit rund 70 Besucherinnen und Besuchern hat die Erlanger SPD ihre neue Reihe „Auf die Plätze“ gestartet. Der Auftakt stand dabei unter dem Motto „Wem gehört der öffentliche Raum?“

Zu Beginn der Veranstaltung präsentierte Prof. Dr. Fred Krüger vom Institut für Geographie an der FAU einen sehr informativen und unterhaltsamen Impulsvortrag. Anhand des anschaulichen Beispiels eines Freibads zeigte Prof. Krüger, dass durch zu viel Ordnung die Funktion von bestimmten Orten verloren gehen kann, und lieferte damit gleich den Einstieg zu einem der Konflikte bezüglich der Nutzung von öffentlichem Raum: Einerseits sind gewisse Regeln für eine funktionierende Nutzung nötig, andererseits braucht es aber auch Freiraum für die Bürger, um sich nach ihren eigenen Bedürfnissen auszuleben. Einen möglichen Interessenskonflikt bezüglich der Nutzung von öffentlichem Raum erklärte Prof. Krüger am Beispiel eines Einkaufszentrums in Hamburg- Eidelstedt: Dem Ziel der Verwaltung, nämlich der Belebung des Geschäfts durch eine Erweiterung des Einkaufszentrums, stand der Wunsch der Bürger nach Erhalt der Aufenthaltsflächen entgegen. Letzterer setzte sich schließlich durch.

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Anke Steinert-Neuwirth soll Referentin für Bildung, Kultur und Jugend werden

Die SPD-Stadtratsfraktion schlägt Anke Steinert-Neuwirth als neue Referentin für Bildung, Kultur und Jugend der Stadt Erlangen vor. Sie soll ab März 2017 die Nachfolge von Dr. Dieter Rossmeissl antreten, der dann in den Ruhestand gehen wird. Anke Steinert-Neuwirth leitet seit 2014 das Kulturamt und zuvor das Kulturprojektbüro, wo sie vor allem auch für die Erlanger Festivals wie das Poetenfest oder den Comicsalon verantwortlich war. In ihrer langjährigen beruflichen Laufbahn war sie auch schon für das Jugendamt und in der Erwachsenenbildung tätig, kennt also die Bereiche ihres Referats bestens.

„Wir sprechen uns für Anke Steinert-Neuwirth aus, weil sie sich in ihrer langjährigen Tätigkeit bei der Stadt Erlangen überzeugend und kompetent für die Themen eingesetzt hat, die für uns in diesem Referat im Zentrum stehen: Chancengleichheit, Dialog, soziale und kulturelle Teilhabe“, begründet die SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister den Personalvorschlag der Fraktion.

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Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

fraktionsvorstandMit deutlicher Mehrheit hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand im Amt bestätigt: Barbara Pfister erhielt als Fraktionsvorsitzende 13 von 14 abgegebenen Stimmen. Auch Philipp Dees (13 Stimmen) und Ursula Lanig (12) als stellvertretende Vorsitzende wurden wiedergewählt.

„Wir wollen die erfolgreiche Arbeit gemeinsam mit dem Oberbürgermeister für Erlangen fortsetzen“, hatte Barbara Pfister vor der Wahl die Ziele für die nächste zweijährige Amtszeit des Vorstands und die Arbeit der Fraktion skizziert. „Auf dem Weg zur ‚Stadt für alle‘ sind wir in den vergangenen zwei Jahren gut vorangekommen, zum Beispiel mit der Einführung des ErlangenPass. Es gibt auch noch viel zu tun: z. B. die Wohnungsbauoffensive weiterzuführen und Kultur- und Freizeitangebote noch besser für alle Menschen zugänglich zu machen. Einen großen Schritt werden wir in der nächsten Zeit mit der Einführung von Stadtteilbeiräten machen: Damit wird es mehr Möglichkeiten für die Menschen geben, ihren Stadtteil mitzugestalten.“

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Weg für die Stadt-Umland-Bahn ist frei

Nach dem deutlichen Votum der der Erlangerinnen und Erlanger für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) hat nun der Erlanger Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit die Gründung eines gemeinsamen Zweckverbands mit Nürnberg und Herzogenaurach beschlossen. Dieser Zweckverband wird nun die Planungen für die „StUB“ weiterführen.

„Über 60 Prozent für die StUB waren ein klares Signal: Erlangen will endlich ein modernes Verkehrssystem“, kommentierte Felizitas Traub-Eichhorn in der Stadtratssitzung den Ausgang des Bürgerentscheids: „Mit der Stadt-Umland-Bahn wird der Erlanger Nahverkehr ein starkes Rückgrat bekommen. Die Metropolregion und die wichtigen Standorte von Siemens und der Universität, aber auch der großen Unternehmen in Herzogenaurach werden mit wichtigen Wohngebieten verbunden.“

Für die Planungen sind etwa 5 Jahre vorgesehen, in denen die Trassenführung genau festgelegt und ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird. Sollten sich im Rahmen der Planungen keine erheblichen Abweichungen (z.B. deutliche Kostensteigerungen) ergeben und die Förderzusage eingelöst werden, würde dann der Bau der Stadt-Umland-Bahn beginnen.

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SPD-Frauenempfang 2016

Blick in den Saal beim Frauenempfang 2016Petra Bendel am Rednerpult am Frauenempfang 2016

Auch 2016 kamen wieder zahlreiche Gäste, Frauen wie Männer, zum Empfang des SD-Unterbezirks anlässlich des Internationalen Frauentags.

Als Hauptrednerin sprach in diesem Jahr die Erlanger Politologin Prof. Dr. Petra Bendel. Sie befasst sich unter anderem mit den Themen Flucht und Migration und sprach zum Thema „Frauen auf der Flucht“. Petra Bendel zeichnete dabei die spezielle Betroffenheit von Frauen bei den Fluchtursachen, auf den Fluchtrouten, aber auch als Flüchtlinge in Deutschland dar. So stellte sie eindrucksvoll und auch aufbauend auf Erfahrungen vor Ort die Situation von Frauen in Flüchtlingslagern dar, genauso wie die Situation in Flüchtlingsunterkünften in Deutschland und Probleme während des Asylverfahrens. Sie zeigte gleichzeitig auf, dass noch Forschungsbedarf besteht und machte neugierig auf die Ergebnisse ihrer derzeit laufenden Forschungstätigkeit zu diesem Thema.

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Stadtwesten bleibt mit „StUB“ auch mit Bussen an die Innenstadt angebunden

SPD kritisiert Falschinformation durch die CSU

busMit Empörung reagiert die Erlanger SPD darauf, dass die CSU im Vorfeld des Bürgerentscheids offenkundig bewusst falsche Informationen über das künftige Bussystem im Stadtwesten verbreitet. „In ihrer Stadtteilzeitung für Dechsendorf formuliert die CSU, dass es künftig keine direkte Verbindung aus Dechsendorf mehr in die Innenstadt geben werde“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Dees. „Diese Aussage ist klar falsch: Die standardisierte Bewertung wie das Buskonzept des Verkehrsentwicklungsplans mit StUB sehen ausdrücklich vor, dass die Linien 202, 205 und 283 weiter in die Innenstadt geführt werden: 202 und 205 über die neue Kosbacher Brücke, die 283 über den Dechsendorfer Damm und damit auch in die Altstadt. Der zuständige Planungsreferent Weber hat im gestrigen Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss dies auf meine Nachfrage hin nochmals bestätigt.“

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Haushalt 2016: Klare Schwerpunkte trotz engerer Spielräume

Den Haushalt für das Jahr 2016 hat die SPD-Fraktion maßgeblich mitgestaltet: Wichtige Vorhaben wie die Sanierung des Frankenhofs und des Freibad Wests werden begonnen bzw. fortgesetzt. Trotz engerer finanzieller Spielräume wird das Schulsanierungsprogramm wie geplant weitergeführt und zusätzlich mit der Neugestaltung des Berufsschulzentrums begonnen; verschoben werden musste jedoch angesichts niedrigerer Steuereinnahmen das Bürgerzentrum im Stadtwesten.

„Die SPD-Fraktion stellt mit diesem Haushalt erneut ihre finanzpolitische Kompetenz und ihr Verantwortungsbewusstsein unter Beweis und bleibt dabei ihren grundsätzlichen Zielen und der Umsetzung ihres Wahlprogramms verpflichtet. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern wirken wir daran mit, ein sozial gerechteres, demokratischeres und zukunftsfähiges Erlangen zu gestalten“, erklärte Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister in ihrer Haushaltsrede. „Dass wir trotz kurzfristig verschärfter Rahmenbedingungen Investitionen in Höhe von über 25 Mio. Euro realisieren werden und dabei die Neuverschuldung auf verkraftbare 3,5 Millionen begrenzen können, zeigt, dass wir dabei das Gleichgewicht wahren. Denn nach wie vor gilt: Das falsch gesparte Geld von heute wird zu den verschenkten Chancen von morgen.“

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