Aktuelles

Drei Kreuze für zwei Erlanger Bäder – SPD informiert über Vor- und Nachteile der kommunalen und privaten Trägerschaft

Das Podium der Veranstaltung

Dass es für die Erlanger eine wichtige Frage ist, wie es mit ihren Bädern zukünftig weiter gehen wird, wurde am Donnerstagabend bei einer Podiumsdiskussion im Saal der Spielvereinigung deutlich. Die SPD hatte die Bürger der Stadt unter dem Motto:„Mein Bad gehört mir!“ eingeladen, um ihre Vorstellungen deutlich zu machen und darüber zu diskutieren. weiterlesen

Es geht nur um wenige Meter…

Bürgerentscheid am Sonntag, den 23.1.2005 auch zum Taxistandplatz

Zeitgleich mit dem Entscheid über die Erlanger Bäder findet auch eine Abstimmung ber den Standplatz der Taxis im Bereich Martin-Luther-Platz statt.

Gehen Sie zur Wahl und stimmen Sie für die Beibehaltung der jetzigen Lösung! Mehr Informationen erhalten Sie im Flugblatt des Altstadtforums

Mein Bad gehört mir! Bürgerentscheid am 23. Januar 2005

Auf Beschluss von CSU/FDP/FWG und Oberbürgermeister soll 2006 das Hallenbad Frankenhof geschlossen werden. Das Röthelheimbad ist dann das einzige Hallenbad für über 100 000 Erlanger Bürgerinnen und Bürger. Hier möchten CSU/FDP/FWG ein Spaßbad in „öffentlich-privater Partnerschaft“ (public-private-partnership, kurz: ppp) errichten.

Das heißt: Die Stadt verpachtet für 1 EURO pro Jahr auf 30 Jahre das gesamte Bad an einen privaten Investor und zahlt diesem bis zu 1,5 Mio EURO Zuschuss pro Jahr. Das ist mehr als der derzeitige Zuschuss für die bestehenden Bäder.
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Distrikt Tennenlohe: Diskussion über Bürgerversicherung

Anhand der vom Parteivorstand herausgegebenen Informationsbroschüre "Die solidarische Bürgervericherung - Fakten und Argumente" haben wir über dieses komplizierte Thema beraten. Wir haben uns auf die Einnahmeseite beschränkt (also Effizienzsteigerung und Ausgabenreduzierungen zunächst ausgeklammert). Wir waren alle der Meinung, dass die solidarische Bürgerversicherung für die Absicherung des Krankheitsrisikos grundsätzlich gerechter und besser ist als die Kopfpauschale (CDU) oder eine komplette Privatversicherung je nach individuellem Gesundheitsrisiko (FDP). weiterlesen

Juso-HSG: Studentischer Konvent der FAU zögert mit der Ablehnung von Studiengebühren

„Ich bin überrascht und auch enttäuscht.“ Mit diesen Worten kommentiert Katharina Ullmann, Sprecherin der Juso-Hochschulgruppe, dass sich der Konvent gestern Abend nicht gegen Studiengebühren aussprechen wollte. „Dass die CSU-Tarnorganisation RCDS Goppel nach dem Mund redet und die Studierenden abkassieren will, haben wir ja erwartet“, so Ullmann. „Auch dass die Liberale Hochschulgruppe sich für Gebühren ausspricht, kam nicht überraschend – auch wenn sie gerne das Gegenteil behauptet. Dass aber die Fachschaftsinitiativen Mathe/Physik und der Technischen Fakultät die Interessen ihrer KommilitonInnen verraten, dass hätten wir bis gestern Abend nicht geglaubt.“ weiterlesen

SPD Erlangen fordert Bundesregierung zum Handeln in Sachen „Falludscha“ auf

Die SPD Erlangen fordert die Bundesregierung auf, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um auf die amerikanische Regierung unter George Bush und die britische Regierung unter Tony Blair einzuwirken, den Krieg gegen die Zivilbevölkerung in Falludscha und andernorts zu beenden. Weiterhin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für die lückenlose Aufklärung der berichteten Vorfälle einzusetzen.

Hier finden Sie den vollständigen Brief.

SPD Erlangen fordert Vermögenssteuer

Auf Einladung der Erlanger Jusos referierte der Vorsitzende der bayerischen JungsozialistInnen Thomas Goger auf der SPD-Mitgliederversammlung zum Thema "Millionäre zur Kasse bitte! - Für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer". "Für den Abbau des Investitionsstaus in Deutschland und besonders in den Kommunen, ist es notwendig, dass diejenigen zur Kasse gebeten werden, bei denen auch etwas zu holen ist!", forderte Goger auf der Versammlung. "Eine Vermögenssteuer", so Goger weiter, "ist nicht nur ein Beitrag zur gerechteren Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, sondern trägt durch eine Stärkung der Binnennachfrage zur Belebung der Konjunktur bei."

Den Beschluss der Erlanger SPD zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer können sie hier (Beschluss_Vermögenssteuer.pdf ) herunterladen.

Juso-Hochschulgruppe: Bei Diskussion um Zweitwohnungssteuer Probleme und Ängste der Studierenden beachten!

Die Juso-Hochschulgruppe fordert angesichts der Diskussion um die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Erlangen, die Probleme und Ängste der Studierenden bei diesem Thema nicht aus den Augen zu verlieren. "Viele Studierende haben Angst, dass sie den Anspruch auf Kindergeld oder die Familienmitversicherung im Sozialsystem verlieren, wenn sie sich am Wohnort ihrer Eltern ab- und in Erlangen mit Erstwohnsitz anmelden", erläutert Katharina Ullmann, Sprecherrätin an der FAU. "Deshalb melden sich viele Studierende nicht um, ohne dass da der Wille dabei wäre, die Stadt Erlangen um Schlüsselzuweisungen zu bringen." weiterlesen