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Europakonferenz des Unterbezirks

22.06.2018, 18:00 Uhr
Hallerhof, Tennenloher Straße 3, 91054 Buckenhof


Europa ist und war immer ein Herzensanliegen für uns Sozialdemokraten. Seit der letzten Europawahl hatte die EU einiges zu bewältigen: die Eurokrise und die sich daran anschließende Debatte um die Unterstützung für Griechenland hat dazu geführt, dass einige Teile der Gesellschaft die EU in Frage gestellt haben. Der Brexit ist eine noch nicht bewältige Herausforderung, vor allem aber ein emotionaler Tiefschlag für das europäische Projekt. Die Abkehr unter anderem Ungarns von den europäischen Grundwerten tut ebenfalls weh.

Am gefährlichsten für Europa (und die Demokratie insgesamt) ist der Aufstieg von Rechtspopulisten in fast allen europäischen Ländern, die für ihre antidemokratischen Parolen ausgerechnete antieuropäische Gefühle ausnützen können. In der öffentlichen Wahrnehmung dominieren leider immer häufiger die Kosten der EU und das Unverständnis für die eine oder andere Entscheidung und Verordnung. Dass diese Union ein Friedenswerk ist, das uns eine ungekannt lange Zeit des Friedens in Europa gebracht hat, wie gut es ist, ohne Geldumtausch und ohne Grenzkontrollen in Europa reisen zu können, wird zu selten gesagt. Lasst uns dies gemeinsam wieder öfter sagen und die anstehende Europawahl dafür als Gelegenheit nutzen.

Europa ist gut, aber bei weitem noch nicht perfekt. Zu Recht wird kritisiert, dass das Europäische Parlament noch nicht die Stellung hat, die einer demokratisch legitimierten Volksvertretung gebührt. Auch an der europäischen Finanzpolitik und dem starren Zwang zu sparen kann man Kritik üben. Aus Sicht der Europabegeisterten geht auch diese Union noch nicht weit, noch nicht tief genug.

Tagesordnung

  1. Formalia
    1. Genehmigung der Tagesordnung
    2. Wahl der Versammlungsleitung
    3. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
  2. Grußworte
  3. Vorstellung der Bewerber für die Nominierung zum SPD-Wahlkreiskandidaten in Mittelfranken
    • Cornelia Spachtholz
    • Matthias Dornhuber
  4. Diskussion zur Europapolitik
  5. Wahl der 11 Delegierten zur Europakonferenz des Bezirks am 20. Juli 2018 im Karl-Bröger-Zentrum in Nürnberg (wenn sich schon vorab ein paar melden, die wissen, dass sie an diesem Termin können, dann tut das doch bitte bis spätestens 21. Juni)
  6. Anträge / Verschiedenes

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