Zum Inhalt springen

Monat: Mai 2015

Auf dem Weg in die Freihandelsfalle?

Der Saal der IG Metall war bei der Diskussion gut gefüllt. Stehend: Prof. Dr. Markus Krajewski, rechts daneben sitzend Wolfgang Niclas und Wolfgang Geus
Der Saal der IG Metall war bei der Diskussion gut gefüllt. Stehend: Prof. Dr. Markus Krajewski, rechts hinten sitzend Wolfgang Niclas und Wolfgang Geus

Der Saal der IG Metall in der Friedrichstraße war beinahe zu klein gewählt, um das engagierte und aufmerksame Publikum zum Thema „TTIP, TiSA und Co.“ aufzunehmen, das Sandra Radue vom Kreisverband Erlangen der SPD begrüßen konnte. Mit Prof. Dr. Markus Krajewski von der FAU, dem Vorstandsvorsitzenden der Erlanger Stadtwerke, Wolfgang Geus, und Wolfgang Niclas vom DGB Erlangen als Moderator war das Podium der Veranstaltung prominent besetzt.

Nach der kurzen Anmoderation mit den „Spielregeln“ des Abends begann Herr Geus sein kurzes Eingangsreferat: „Es geht etwas um, das man nicht kennt“, eröffnet er. Die ESTW als Dienstleister in der Daseinsvorsorge sei stark von langfristigem Denken und Wirtschaften abhängig. Ganz besonders die Wasserversorgung und damit die Qualität des Trinkwassers sei das Ergebnis jahrzehntelanger vorausschauender Investition. Wie sich unter Quartalszahlendruck und Instant-Renditeerwartung die Dienstleistung Daseinsvorsorge verändert, könne derzeit schon in verschiedenen europäischen Ländern studiert werden. „Zur Nachahmung nicht empfohlen“, so das Fazit von Herrn Geus. Er bezweifelt auch die Redlichkeit unserer politischen Vertretung, laut deren öffentlich geäußerten Beschwichtigungen es „keine Absenkung bestehender Standards“ geben werde, bei derart rabiater Umgestaltung der Handlungsmöglichkeiten.

Kommentare geschlossen

Auf dem Weg in die Freihandelsfalle? – Erlanger SPD lädt zu Diskussionsveranstaltung über die Freihandelsabkommen CETA und TTIP

Unter dem Titel „Auf dem Weg in die Freihandelsfalle“ lädt die Erlanger SPD am Dienstag, 19. Mai, um 20 Uhr im IG-Metall-Saal in Erlangen (Friedrichstraße 7) zu einer Diskussionsveranstaltung über CETA und TTIP ein. Als Referenten konnten Prof. Dr. Markus Krajewski vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und Wolfgang Geus, Vorstandsvorsitzender der Erlanger Stadtwerke, gewonnen werden.

Die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) sind derzeit stark in der öffentlichen Diskussion. Gegen beide Abkommen regt sich zunehmend Protest in der Bevölkerung, wie erst kürzlich wieder bei einem europaweiten Aktionstag deutlich wurde. Besonders die geplanten privaten Schiedsgerichte, welche Konzernen Klagerecht gegenüber Staaten einräumen, sowie befürchtete Absenkungen der Standards unter anderem im Umwelt- und Verbraucherschutz sowie in der Daseinsvorsorge sorgen für großen Unmut. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich zudem über Inhalt und Ziele der derzeit laufenden Verhandlungen nicht ausreichend informiert.

Welche Folgen sind von den Abkommen zu erwarten? Wie berechtigt sind die Befürchtungen zu den Abkommen? Ließen sich die Abkommen auch so gestalten, dass die befürchteten negativen Folgen ausbleiben und sich möglicherweise sogar Chancen ergeben? Derartige Fragen will die Veranstaltung aufgreifen, um eine fundierte Diskussion zu ermöglichen.

Kommentare geschlossen