Der Monatsspiegel für November 2010 ist erschienen. Im Leitartikel „Es kommt nur auf uns selbst an“ berichtet Gisela Niclas vom Bundesparteitag der SPD 2010. Die aktuelle Ausgabe kann hier heruntergeladen werden (1,3 MB), ältere Ausgaben finden Sie hier.
Monat: Oktober 2010
Wie alle aus den Erlanger Nachrichten erfahren konnten, hat Balleis am 30.09. im Stadtrat die Reißleine gezogen, um einer drohenden Niederlage zu entgehen, und eigenmächtig die vorgesehene Abstimmung über den Überprüfungsantrag der SPD bezüglich des G 6 von der Tagesordnung genommen. Das Rechtsamt hat das Verfahren nach langem Nachdenken gebilligt [diese Auskunft würde einer juristischen Überprüfung kaum standhalten können, s. Geschäftsordnung des Stadtrats § 26f.]. Balleis hat zwar damit seine Sache vordergründig vor dem Scheitern bewahrt („Ich will das G 6!!“), hat sich dadurch selber einen Bärendienst erwiesen und eine denkbar schlechte Presse bekommen. Der Stadtrat hat aus unterschiedlichen Gründen wohlweislich formal auf Widerstand verzichtet. Der OB hat sich eine ordentliche Beule geholt (s. auch Bericht und Kommentar in den EN vom 2.10. und Leserbrief vom 16.10: „Wahres Gesicht“.).
Kommentare geschlossenDie vom Kreisverband in der Sportgaststätte „Zur Wied“ durchgeführte Veranstaltung war gut besucht. Außer 35 Parteimitgliedern waren ca. 60 – 70 interessierte Bürger/innen aus Tennenlohe erschienen, die gespannt waren, wie sich die SPD entscheiden würde. Die unterschiedlichen Positionen wurden von Dr.Florian Janik für die Fraktion und von Rolf Schowalter für den Distrikt Tennenlohe und die Initiative „Für Tennenlohe – gegen G 6“ vorgetragen. Eine sehr lebhafte Diskussion mit Beiträgen von Willi Gehr, Helmut Aichele, Alfred Opitz, Gert Büttner, um nur einige zu nennen, führte nach den beiden Abschlussplädoyers zu dem Ergebnis, dass 22 Parteimitglieder sich für den Antrag des Distrikts aussprachen, die Fraktion zu beauftragen, gegen das G6 zu stimmen. Hauptgründe: nicht gelöste Verkehrsproblematik, Naturschutzaspekte, Verlust der letzten freien Fläche in Tennenlohe, völlig unzureichende Antwort der Verwaltung auf die 8 Punkte des Antrags der SPD-Fraktion vom 22.1. Die Fraktion hatte im Vorfeld zugesichert, das Votum der KMV anzunehmen und es auch ohne Wenn und Aber umzusetzen. Das ist ein Modellfall der innerparteilichen Konfliktlösung, die ihresgleichen sucht, und dies zeigt, dass die SPD eine lebendige bürgernahe Partei ist, auf die man stolz sein kann.
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