SPD Erlangen – Seite 64

SPD: Kein Konzept – Druck auf den Investor der „Arcaden“ gefordert

Veröffentlicht am 18. Mai 2004

Artikel in den Erlanger Nachrichten vom 18.5.04

Die Erlanger SPD hat der Stadtspitze vorgeworfen, ihrer wichtigen Aufgabe einer städtebaulichen Strukturplanung nicht nachzukommen. Kreisvorsitzender Robert Thaler in der Mitgliederversammlung: „Große Investitionen werden ständig am falschen Ende aufgezäumt. Immer, wenn sich ein Investor meldet, werden dessen Vorstellungen geplant.“

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Distrikt West unterstützt Bürgerbegehren gegen Schwimmbäder-Privatisierung

Veröffentlicht am 9. Mai 2004

Die aktuelle Diskussion über die Reorganisation und ggf. Privatisierung der Erlanger Schwimmbäder betrifft auch den Erlanger Stadtwesten nachhaltig. Das Freibad West ist während der Sommerzeit Kristallisationspunkt für Freizeitaktivitäten vieler Bewohner, insbesondere auch von Kindern und Jugendlichen. Alle Überlegungen müssen daher davon ausgehen, dass seine Funktion erhalten bleibt und der Zugang zu sozial verträglichen Preisen auch langfristig möglich bleibt. Dies ist nur in kommunaler oder gemeinnütziger Trägerschaft vorstellbar.

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Distrikt West: SPD erreicht ortsferne Schließung des Adenauerrings

Veröffentlicht am 5. Mai 2004

Die SPD-Stadtratsfraktion hat erreicht, dass die Schließung des Adenauerrings auf der ortsfernen Trasse 2 (in Höhe der Hochspannungsleitung über das Bimbachtal) erfolgt. Für diese Trassenführung hatten sich neben vielen Bürgerinnen und Bürgern im Stadtwesten auch die SPD-Stadträtinnen aus dem Stadtwesten Felizitas Traub-Eichhorn (Foto) und Ingrid Kiesewetter gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion stark gemacht. Es gelang, FDP, FWG und und am Ende auch die CSU von den Vorteilen der ortsfernen Schließung zu überzeugen.

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Zum Austritt von Harald Walter aus der SPD-Stadtratsfraktion

Veröffentlicht am 4. Mai 2004

Stellungnahme des SPD-Kreisvorstandes vom 3. Mai 2004

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Erlangen nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass Harald Walter als Nachrücker auf der SPD-Stadtratsliste nicht der SPD-Fraktion angehören will und am Donnerstag, 29.4.04 telefonisch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat. Diese Entscheidung steht im klaren Widerspruch zu seiner Erklärung vor der Nominierung auf der Stadtratsliste der SPD, bei der Harald Walter mit Nachdruck erklärt hat, im Falle seiner Wahl in und mit der SPD-Fraktion zu arbeiten.

Trotz ständigen Bemühens der SPD-Fraktion ist es nicht gelungen, Harald Walter zu einer konstruktiven Zusammenarbeit hinsichtlich seines Nachrückens in die SPD-Fraktion zu bewegen.

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SPD-Fraktion zum Austritt Harald Walters aus der Fraktion

Veröffentlicht am 29. April 2004

„Wie haben ihm viele Brücken gebaut, die Harald leider nicht betreten hat oder auch nicht betreten wollte“ kommentiert Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas den Nichteintritt des Stadtratsnachrückers Harald Walter in die SPD-Fraktion.

Seit mehr als sechs Wochen ist Harald Walter von der Fraktion darüber informiert, dass er ab 1. April in den Stadtrat nachrücken wird. Trotzdem war er bisher bei keiner Fraktionssitzung trotz schriftlicher persönlicher Einladung anwesend.

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SPD Erlangen gegen das Arcaden-Projekt

Veröffentlicht am 28. April 2004

Die SPD Erlangen lehnt die „Arcaden“ als reines, autark in der Innenstadt liegendes Einkaufszentrum ab. So lautet ein ohne Gegenstimmen bei der Kreismitgliederversammlung am 22. April gefällter Beschluss.

Die SPD fordert statt dessen auf dem zentral gelegenen Post/Zollamtsgelände die Entwicklung eines Projekts, das

in einem Mix aus höherwertigem Einzelhandel, Gastronomie, Dienstleistung,Wohnen, Kultur, Fit- und Wellness, oder ähnlichem ein Angebot vorweist, das es so in Erlangen noch nicht gibt,
in Architektur und Angebot unsere Stadt bereichert,
in seiner verkehrlichen Anbindung und durch energieeffiziente Bauweise dem Image der Stadt als Umweltstadt gerecht wird und
den Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger Erlangens entspricht.

Den aktuellen Beschluss der SPD zu den Erlanger Arcaden können Sie hier als pdf-file herunterladen.

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SPD Erlangen: Wasser ist keine Ware!

Veröffentlicht am 23. April 2004

Der SPD-Kreisverband Erlangen fordert die Bundesregierung auf, alle Verhandlungen einzustellen, die zum Ziel haben, andere Staaten zur Privatisierung ihrer Wasserversorgung zu veranlassen und sich darüber hinaus im Rahmen der EU allen Bestrebungen widersetzen, die dieses Ziel verfolgen.

Die Bundesregierung hat aus guten Gründen bis jetzt die Privatisierung der Wasserversorgung in der Bundesrepublik abgelehnt. Sie sollte aus Gründen der Glaubwürdigkeit diese Gründe auch für andere Staaten gelten lassen. Versorgung mit Wasser ist ein Menschenrecht. Wasser ist keine Ware!

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Fraktion: „Ehrenbürger von Gräfenberg wird er jetzt nicht mehr“

Veröffentlicht am 29. März 2004

Norbert Fuchs mit der Fraktionsvorsitzenden Gisela Niclas

… mutmaßen seine Fraktionskollegen. Norbert Fuchs, seit 20 Jahren SPD-Stadtrat in Erlangen legt sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder. Hohe politische und fachliche Kompetenz, Fleiß und Zuverlässigkeit, Loyalität und Dialogfähigkeit zeichnen den Lehrer in der Politik aus. Dazu Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas: „Er wird uns sehr fehlen – als Kollege und Freund. Wir wünschen ihm von Herzen alles Gute“.

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Distrikt Tennenlohe: Bürgerprotest hatte Erfolg!

Veröffentlicht am 25. März 2004

Dass Bürgerprotest sogar in Bayern Erfolg haben kann, zeigt die jüngste Entscheidung des Bayerischen Landtags bezüglich der Umstrukturierung der Forstwirtschaft. Als im Zuge der beabsichtigten Maßnahmen auch die Waldpädagogik und insbesondere das Tennenloher Walderlebniszentrum auf den Prüfstand kam und die Schließung drohte, gingen die Tennenloher und Erlanger Eltern auf die Barrikaden und erreichten die Weiterführung dieser pädagogisch sehr wertvollen Einrichtung. Die Tennenloher SPD bedankt sich bei Dagmar Kiesel und Ortsbeirat Hans Hauer, beide SPD, die erfolgreich eine Unterschriftenaktion in Schulen und Kindergärten durchführten, und den beiden SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Beyer (Nürnberger Land) und Wolfgang Vogel (Erlangen), die dem Anliegen des Walderlebniszentrums durch einen offiziellen Besuch ein wichtiges Presseecho verschafften.

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Fraktion: Augenwischerei durch die Stadtspitze

Veröffentlicht am 24. März 2004

Verknüpfung von Lärmschutz und sechsspurigem Ausbau der A73 stößt auf Unverständnis bei der SPD

Um besseren Lärmschutz an der A73 zu erreichen, fordern Oberbürgermeister und Verwaltung deren sechsspurigen Ausbau. Dies sieht ein Beschlussvorschlag zum heutigen Umwelt-, Verkehrs-, und Planungsausschluss vor „Das ist Augenwischerei“ stellt Gisela Niclas, Vorsitzende der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion fest.

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SPD Erlangen Beiträge

Stellungnahme des SPD-Kreisvorstandes vom 3. Mai 2004

Verknüpfung von Lärmschutz und sechsspurigem Ausbau der A73 stößt auf Unverständnis bei der SPD