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Schlagwort: Stadtrat

SPD-Fraktion für soziokulturelles Stadtteilzentrum Büchenbach-West

Die Entwicklung des Stadtteilzentrums Büchenbach-West mit Nahversorgungs- und soziokulturellem Zentrum wird mit einem zweiten Bauabschnitt fortgeführt. So soll für die von den Bürgerinnen und Bürgern dringend geforderte weitere Schaffung von Einkaufs- und Versorgungsmöglichkeiten in Kürze eine Ausschreibung für Investoren erfolgen, welche diese nötigen Dienstleistungseinrichtungen in Eigenregie errichten sollen.

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Fraktion wird zur Verkehrssituation in der Stadtrandsiedlung aktiv

Unterbrechung der Damaschkestraße – Folgen der Cesiwid-Planungen bedenken

Mit mehreren Anträgen ist die SPD-Stadtratsfraktion zur Verkehrssituation in der Stadtrandsiedlung aktiv geworden. Diese sind eine Reaktion auf die Probleme, die bei einer Veranstaltung der SPD zur Bebauung des Cesiwid-Geländes von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen wurden.

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SPD-Fraktion fordert: Wohnungspolitik muss sozial bleiben

Wohnen ist ein Grundbedürfnis des menschlichen Lebens. Kommunalpolitik hat in diesem Sinne dafür Sorge zu tragen, dass die vorhandenen und aus dem Marktgeschehen heraus immer wieder neu entstehenden Ungleichheiten und Defizite in der Wohnungsversorgung gezielt abgebaut werden. In einer Stadt wie Erlangen, mit einem sehr großen Einkommensgefälle ist darüber hinaus auch dem Aspekt der sozialen Balance und Integration besonderes Gewicht beizumessen, d.h. es ist dafür zu sorgen, dass genügend preiswerter und angemessen ausgestatteter und gestalteter Wohnraum für finanziell weniger gut gestellte BürgerInnen zur Verfügung steht.

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Fraktion: Klares Zeichen gegen NPD-Aufmarsch setzen

Derzeit liegt eine Anmeldung für einen Aufmarsch der NPD in Erlangen vor. Die SPD-Stadtratsfraktion verlangt von der Stadt ein klares Zeichen zu setzen und stellte daher folgenden Dringlichkeitsantrag: Eine Stadt wie Erlangen, die offen aus Tradition ist und die seit Jahrzehnten unter breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgreich Integrationspolitik betreibt, kann es nicht dulden, dass hier rassistische, nationalistische oder antisemitische Propaganda verbreitet wird.

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Fraktion: Arcaden-Beschluss: Ist die Erlanger CSU unbelehrbar?

„Ein guter Mix aus Konsum und Kultur, Tagung und Wohnen, ein zukunftsorientiertes, unverwechselbares, schlüssiges Entwicklungskonzept, Zusammenarbeit mit Investoren, denen neben dem finanziellen Ertrag Stadtentwicklung ebenso wichtig ist: Das wär`s gewesen für das Postgelände!“, resümierte Gisela Niclas, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion den Wunsch der SPD zu den Erlanger Arcaden.

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Fraktion: SPD-geführte Bundesregierung ermöglicht Neubau am ASG

 SPD Fraktion freut sich über die bauliche Ausweitung für die Ganztagsbetreuung am Albert-Schweitzer Gymnasium

Das Albert-Schweitzer-Gymnasium

„Nur dadurch, dass die Bundesregierung unter Kanzler Schröder intensiv die versprochene Ganztagesbetreuung vorantreibt, ist es der Stadt Erlangen möglich, einen Neubau für die Ganztagesbetreuung am ASG zu finanzieren“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas über den geplanten Neubau, der im heutigen Bau- und Werkausschuss endgültig auf den Weg gebracht wird.

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Distrikt West: SPD erreicht ortsferne Schließung des Adenauerrings

Felizitas Traub-Eichhorn

Die SPD-Stadtratsfraktion hat erreicht, dass die Schließung des Adenauerrings auf der ortsfernen Trasse 2 (in Höhe der Hochspannungsleitung über das Bimbachtal) erfolgt. Für diese Trassenführung hatten sich neben vielen Bürgerinnen und Bürgern im Stadtwesten auch die SPD-Stadträtinnen aus dem Stadtwesten Felizitas Traub-Eichhorn (Foto) und Ingrid Kiesewetter gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion stark gemacht. Es gelang, FDP, FWG und und am Ende auch die CSU von den Vorteilen der ortsfernen Schließung zu überzeugen.

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Zum Austritt von Harald Walter aus der SPD-Stadtratsfraktion

Stellungnahme des SPD-Kreisvorstandes vom 3. Mai 2004

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Erlangen nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass Harald Walter als Nachrücker auf der SPD-Stadtratsliste nicht der SPD-Fraktion angehören will und am Donnerstag, 29.4.04 telefonisch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat. Diese Entscheidung steht im klaren Widerspruch zu seiner Erklärung vor der Nominierung auf der Stadtratsliste der SPD, bei der Harald Walter mit Nachdruck erklärt hat, im Falle seiner Wahl in und mit der SPD-Fraktion zu arbeiten.

Trotz ständigen Bemühens der SPD-Fraktion ist es nicht gelungen, Harald Walter zu einer konstruktiven Zusammenarbeit hinsichtlich seines Nachrückens in die SPD-Fraktion zu bewegen.

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SPD-Fraktion zum Austritt Harald Walters aus der Fraktion

„Wie haben ihm viele Brücken gebaut, die Harald leider nicht betreten hat oder auch nicht betreten wollte“ kommentiert Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas den Nichteintritt des Stadtratsnachrückers Harald Walter in die SPD-Fraktion.

Seit mehr als sechs Wochen ist Harald Walter von der Fraktion darüber informiert, dass er ab 1. April in den Stadtrat nachrücken wird. Trotzdem war er bisher bei keiner Fraktionssitzung trotz schriftlicher persönlicher Einladung anwesend.

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Fraktion: „Ehrenbürger von Gräfenberg wird er jetzt nicht mehr“

Norbert Fuchs mit der Fraktionsvorsitzenden Gisela Niclas

… mutmaßen seine Fraktionskollegen. Norbert Fuchs, seit 20 Jahren SPD-Stadtrat in Erlangen legt sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder. Hohe politische und fachliche Kompetenz, Fleiß und Zuverlässigkeit, Loyalität und Dialogfähigkeit zeichnen den Lehrer in der Politik aus. Dazu Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas: „Er wird uns sehr fehlen – als Kollege und Freund. Wir wünschen ihm von Herzen alles Gute“.

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