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Im Rahmen einer vom Erlanger Bündnis gegen Studiengebühren organisierten Veranstaltungsreihe referierte am Mittwoch (18.01.) Thorsten Bultmann, Geschäftsführer des Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) zum Thema „Elite“. Die Veranstaltung wurde von der Juso-Hochschulgruppe an der FAU mit vorbereitet.

Auf einer von der Juso-Hochschulgruppe an der FAU Erlangen-Nürnberg durchgeführten Veranstaltung des SprecherInnenrates der FAU hat der Erlanger Landtagsabgeordnete Wolfgang Vogel das Studiengebühren-Konzept der bayerischen Staatsregierung vorgestellt und kritisch bewertet.

Auf Einladung der Juso-Hochschulgruppe referierte am 05.07. Edelgard Bulmahn, Bundesministerin für Bildung und Forschung an der Universität Erlangen-Nürnberg. An der Veranstaltung nahm auch Renate Schmidt, die voraussichtliche Kandidatin der SPD im Wahlkreis Erlangen, teil.

Die Bundesbildungsministerin stellt heraus, dass die SPD für Chancengleichheit im Bildungssystem stehe: „Wir wollen am BAföG festhalten – die Union will es durch Kredite ersetzen und damit abschaffen“. Dies sei eine Politik von CDU, CSU und FDP, die die sogenannten „bildungsfernen Schichten“ vom Studium ausschließen werde.

Das heutige Urteil des Bundeverfassungsgerichts über die 6. Novelle des Hochschulrahmengesetzes ist nicht das Ende des Kampfes gegen Studiengebühren. Dieser geht jetzt erst richtig los. Es ist bedauerlich, dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil die Entscheidung über Studiengebühren den Bundesländern überlassen hat. Damit lässt es de facto die Ungleichheit der Lebensverhältnisse und eine Zersplitterung des Hochschulwesens zu.

Die von der Juso-Hochschulgruppe angestoßene Diskussion über die Verabschiedung einer Resolution gegen Studiengebühren hat gestern Abend ein vorläufiges Ende genommen. Nachdem die Verabschiedung des Textes des bundesweiten „Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren“ auf der vorangegangenen Sitzung des Studentischen Konvents nicht statt fand, kam es letzte Woche zu einem Treffen mehrerer Konvents-Fraktionen, darunter auch die Juso-Hochschulgruppe (siehe Pressemitteilung vom 21.01.). Auf diesem Arbeitstreffen wurde ein eigener Entwurf einer Resolution erarbeitet. In dieser Form stellte man den Text in der gestrigen Sitzung des Konvents zur Diskussion und Abstimmung.

Mit Plakaten und Handzetteln sowie durch Mitteilungen in den Vorlesungen wurde sie uniweit groß beworben, noch am Dienstag (18.1.) gab eine Pressemitteilung der FAU-Pressestelle ihr Stattfinden bekannt (FAU-Aktuell 3976): Die Studiengebühren-Umfrage der FSI Informatik sollte „eine unideologische Meinung der Studierenden“ einholen. Mit ihr wollte die Fachschaftsinitiative (FSI) Informatik und wollten die von ihr gestellten Mitglieder des Studentischen Konvents der FAU ein Meinungsbild einholen, wie sich der Konvent in der Frage Studiengebühren verhalten solle.

Während in Deutschland über die Einführung von Studiengebühren diskutiert wird, hat Österreich dies bereits zum Wintersemester 2001/02 getan. Weil ähnliche Modelle wie in Österreich auch für Deutschland geplant werden, referierte auf Einladung der Juso-Hochschulgruppe Peter Friesenbichler, Bundessekretär der „Verbands sozialistischer StudentInnen Österreichs“ (VSStÖ) in Erlangen.