
+++ SPD mit vielen Anträgen erfolgreich +++ Erfolge in Zahlen +++ Gerbereitunnel +++ Wichtige sozialdemokratische Standards nicht erfüllt +++ Übersicht: SPD-Hauhaltskonzept +++
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+++ SPD mit vielen Anträgen erfolgreich +++ Erfolge in Zahlen +++ Gerbereitunnel +++ Wichtige sozialdemokratische Standards nicht erfüllt +++ Übersicht: SPD-Hauhaltskonzept +++
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Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat auch die Stadt Erlangen erreicht. Die Haushaltslage in Erlangen ist in den nächsten Jahren ernst. Die SPD-Stadtratsfraktion hat zur Haushaltskonsolidierung im Zeitraum 2011-2013 ein eigenes Konzept vorgelegt.
Die SPD setzt sich dafür ein, dass diese Konsolidierung anhand folgender Kriterien verläuft:
Zum Download: Haushaltskonsolidierung_2011-13_SPD.pdf
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Mit Empörung nahmen die Stadträte der SPD im Kulturausschuss die Entscheidung der CSU/FDP-Mehrheit zur Kenntnis, das Internationale Figurentheater Festival ab 2011 zu streichen. Weder das betroffene Kulturprojektbüro, noch der Kulturreferent oder andere Fraktionen waren informiert worden.Dieses handstreichartige Vorgehen offenbart entweder die Arroganz der Macht oder die Unfähigkeit zur zielgerichteten Diskussion!
Sinkende Steuereinnahmen der Städte, Belastungen aus dem „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ und die problematische Zuordnung zu den „freiwilligen Leistungen“ bringen Kultur in eine finanzielle Abwärtsspirale. Es kann nicht sein, dass die Stadt Erlangen ihr Figurentheater Festival aufgeben muss um Steuergeschenke an Hoteliers und Erben zu finanzieren! Der richtige Weg wäre hier der Einsatz des OB für den Ausgleich der finanziellen Belastung dort, wo er verursacht wurde: Beim Bund und den Ländern!
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