Schlagwort: Haushalt

Den Haushalt für das Jahr 2016 hat die SPD-Fraktion maßgeblich mitgestaltet: Wichtige Vorhaben wie die Sanierung des Frankenhofs und des Freibad Wests werden begonnen bzw. fortgesetzt. Trotz engerer finanzieller Spielräume wird das Schulsanierungsprogramm wie geplant weitergeführt und zusätzlich mit der Neugestaltung des Berufsschulzentrums begonnen; verschoben werden musste jedoch angesichts niedrigerer Steuereinnahmen das Bürgerzentrum im Stadtwesten.

„Die SPD-Fraktion stellt mit diesem Haushalt erneut ihre finanzpolitische Kompetenz und ihr Verantwortungsbewusstsein unter Beweis und bleibt dabei ihren grundsätzlichen Zielen und der Umsetzung ihres Wahlprogramms verpflichtet. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern wirken wir daran mit, ein sozial gerechteres, demokratischeres und zukunftsfähiges Erlangen zu gestalten“, erklärte Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister in ihrer Haushaltsrede. „Dass wir trotz kurzfristig verschärfter Rahmenbedingungen Investitionen in Höhe von über 25 Mio. Euro realisieren werden und dabei die Neuverschuldung auf verkraftbare 3,5 Millionen begrenzen können, zeigt, dass wir dabei das Gleichgewicht wahren. Denn nach wie vor gilt: Das falsch gesparte Geld von heute wird zu den verschenkten Chancen von morgen.“

Mit der Mehrheit der Ampelkoalition hat der Erlanger Stadtrat heute den Haushalt 2015 beschlossen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende verwies dabei in ihrer Stellungnahme darauf, dass es der SPD gelungen sei, deutliche Schwerpunkte zu setzen: Viele von der SPD über Jahre geforderte Projekte seien bereits im Haushaltsentwurf des Kämmerers enthalten gewesen, beispielsweise die Stadt-Umland-Bahn, die Sanierung des Frankenhofs, die städtische Beteiligung am Freibad West und dem neuen Hallenbad, die Fortsetzung des Schulsanierungsprogramms und des Ausbaus der Kindertagesstätten. Die SPD habe diese Schwerpunkte ergänzt unter anderem um den Ausbau des Radverkehrs, zusätzliche Mittel für die Bürgertreffs, die Ausweitung des Medienbestands bei der Stadtbücherei oder Zuschüsse an Vereine und Verbände, zum Beispiel an das Frauenzentrum, Fliederlich e.V. oder die Musikbühne Strohhalm.

Kritisch merkte Pfister an, dass trotz der derzeit guten Haushaltssituation in Erlangen die Kommunen insgesamt unterfinanziert seien und ein großer Investitionsstau besehe. Auch der große Zuwachs im Stellenplan sei zwar für das Jahr 2015 gut begründet, könne aber nicht so weitergehen. Die Diskussion darum solle noch in diesem Jahr beginnen.

Die gesamte Stellungnahme von Barbara Pfister