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Schlagwort: Europapolitik

Die Zukunft Europas liegt in unserer Hand!

Von Matthias Dornhuber, Europakandidat der SPD Mittelfranken

Am 9. Juni 2024 ist die Europawahl in Deutschland. Es ist eine Richtungsentscheidung für die Zukunft unseres Kontinents. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind groß. Wir sind überzeugt: Gemeinsam können wir sie besser meistern und in Chancen verwandeln, als allein. Die Europäische Union ist stark. Und sie ist erfolgreich. Sie hat uns Jahrzehnte des Friedens mit unseren Nachbarn gebracht und Wohlstand, auch hier in Mittelfranken. Jeder fünfte Job in Deutschland hängt
von Europa ab. Kein anderes Land profitiert von Europa so stark wie Deutschland. Wir kämpfen dafür, dass das so bleibt.

Zu dieser Wahl treten überall in Europa Parteien an, die die Europäische Union zerstören wollen. Rechtspopulistische und Rechtsextreme greifen unsere Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und unsere europäische Zusammenarbeit an. Am 9. Juni wird sich entscheiden, ob sie stärker werden oder gar Einfluss auf die europäische Politik erhalten. Oder ob die demokratische Mitte mit einer starken SPD Europa zum Wohle aller mit Ihnen gemeinsam weiterbauen kann: Sozial. Demokratisch. Und gerecht.

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Ein gutes Stück Europa in Erlangen: Die „Gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Arbeit“

Florian Janik mit Gerd Worm, Vorstand der GGFA Erlangen

Die Europäische Union – das sind nicht nur Institutionen in Brüssel und Straßburg. Die Europäische Union betrifft uns alle, durch ihre Verordnungen und Richtlinien, aber auch ganz greifbar durch die zahlreichen Projekte, die sie aus ihren Fonds fördert. „Die Europäische Union trägt durch ihre Förderpolitik entscheidend dazu bei, regionale Identitäten und Strukturen in den Städten wie im ländlichen Raum zu fördern“, unterstreicht der mittelfränkische SPD-Europakandidat Matthias Dornhuber, „aber wir alle nehmen viel zu selten wahr, welche Projekte es nur dank der EU-Förderung gibt.“

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Jusos: Vaterlandsverrat? Klares Bekenntnis zu einem demokratischen und friedlichen Europa!

Wahrscheinlich tritt gerade das ein, was zu erwarten war: Die Auseinandersetzung um die Zukunft Europas nimmt an Schärfe zu. Der populistische Beitrag von Dorothea Siems in der Welt vom 8. Mai unter dem Titel „Hollande-Ruck der SPD grenzt an Vaterlandsverrat“ zeigt, dass die konservativen Kreise befürchten, dass der rigide und unsoziale Sparkurs von „Merkozy“ nun zu einem Ende kommen könnte. Diese Befürchtung ist für uns, die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in Erlangen eine Hoffnung, denn hinter der aktuellen Debatte steht nicht nur die kontroverse Frage, wie auf die aktuellen Zustände von Seiten der Politik geantwortet werden soll, sondern auch in was für einem Europa wir leben wollen und nach welchen Idealen wir unsere Politik ausrichten wollen.

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AsF: Im Kampf gegen Gewalt an Frauen muss das EU-Projekt DAPHNE erhalten bleiben!

Bei ihrer letzten Sitzung haben sich die Frauen der Erlanger AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) energisch gegen die Zusammenlegung des Programmes DAPHNE mit einem Anti-Drogen-Programm ausgesprochen. DAPHNE bezeichnet ein relativ kleines, aber erfolgreiches Programm, welches Projekte gegen Gewalt an Frauen und Kindern fördert.

Hier finden sie den Originaltext eines Briefes an den zuständigen EU-Kommissar Frattini und an EU-Kommissionspräsident Baroso.

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Koalitionsverhandlungen: Sozialdemokratische Handschrift muss klar erkennbar bleiben

Der Kreisvorstand der SPD Erlangen hat in seiner Sitzung am 11.10.2005 zwei Anträge beschlossen, die zum Landesparteitag der BayernSPD am 15.10.2005 in Nürnberg eingereicht werden.

Zum einen geht es um sozialdemokratische Grundpositionen in den anstehenden Koalitionsverhandlungen. Wörtlich heißt es in dem Antrag: „Eine Koalitionsvereinbarung, die nicht dem Umstand Rechnung trägt, dass eine große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für den Erhalt von Arbeitnehmerrechten, für den Fortbestand des Sozialstaats, für eine friedensorientierte Außenpolitik, für eine moderne Familienpolitik und für eine auf Chancengleichheit setzende Bildungspolitik gestimmt hat, wird auf einem SPD-Bundesparteitag keine Mehrheit finden. Wir wollen keine Große Koalition um jeden Preis. Diesen Beschluss können Sie hier herunterladen.

Zum anderen fordert der SPD-Kreisverband ein rasches Eingreifen zur Beendigung des Flüchtlingsdramas an den Grenzen Europas in Ceuta und Mellila. Diesen Beschluss können Sie hier herunterladen.

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Für eine soziale und friedliche Verfassung für Europa

Die SPD Erlangen begrüßt in einer Resolution zur Europäischen Verfassung die Initiative des SPD-Parteivorstandes eine Volksabstimmung über die Verfassung durchzuführen und fordert Verbesserungen in den friedens-, sozial- und wirtschaftspolitischen Teilen des Verfassungsentwurfs.

Den vollständigen Beschlusstext können sie hier herunterladen.

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