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Schlagwort: Bundespolitik

SPD Erlangen: Clement-Report muss zurückgezogen werden

Mit Unverständnis und Entsetzen reagierten Erlanger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit veröffentlichten und von Wolfgang Clement abgesegneten Text unter dem Titel „Vorrang für die Anständigen – Gegen Missbrauch, Abzocke und Selbstbedienung im Sozialstaat“.

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SPD Kreisverband betreibt Wahlnachlese

Renate Schmidt

Erwartungsgemäß spielten die Ergebnisse und Analysen der letzten Bundestagswahlen die größte Rolle auf der letzten Mitgliederversammlung der Erlanger SPD vergangenen Donnerstag.

Der Kreisvorsitzende Robert Thaler dankte zunächst dem Organisationsteam, bestehend aus Christa Matern und Jochen Kraft, für dessen engagierten und überaus tatkräftigen Einsatz während der gesamten Wahlkampfzeit.

Bedankt hat sich auch Renate Schmidt bei „der großen, großen Anzahl an Mitstreiterinnen und Mitstreitern“. Sie habe sich in Erlangen und im Landkreis sofort zu Hause gefühlt, und somit sei gemeinsam mit den hiesigen Genossinnen und Genossen auch sehr Gutes erreicht worden: Das drittbeste Erststimmenergebnis in Bayern, und sogar das beste in einer Großstadt.

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Prominente Unterstützung für Renate Schmidt im Endspurt des Wahlkampfes

Mit hochrangiger bundespolitischer Unterstützung gehen die SPD-Bundestagskandidatin Renate Schmidt und der SPD-Unterbezirk Erlangen in die letzten Wochen des Wahlkampfes. Mit Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement und Bundestagspräsident Wolfgang Thierse kommen drei hochkarätige SPD-Politikerinnen und -politiker in den Wahlkreis.

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Renate Schmidt zur Kandidatin für den Wahlkreis Erlangen nominiert

Renate Schmidt auf der Nominierungsveranstaltung

Die Wahlkreiskonferenz der SPD im Unterbezirk Erlangen nominierte am 12. Juli 2005 die Familienministerin Renate Schmidt zur Kandidatin für die Bundestagswahl am 18. September 2005.
Renate Schmidt erhielt alle 79 Stimmen der anwesenden Delegierten. Zuvor hatte Renate Schmidt in einer kämpferischen Rede auf die bevorstehende Bundestagswahl eingestimmt.

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Erlanger SPD fordert Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik

Die SPD Erlangen hat in einem Beschluss einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik gefordert. Den marktradikalen und reaktionären Konzepten der Konservativen und der FDP müssten deutliche Alternativen gegenübergestellt werden, um einen Machtwechsel im Zuge der angekündigten Neuwahlen und die damit verbundenen Rückschritte u.a. in der Umwelt-, Gleichstellungs- und Wirtschaftspolitik zu verhindern – so ein Beschluss des SPD-Kreisverbandes Erlangen. Dies bedeute aber auch einzugestehen, dass in der bisherigen Wirtschaftspolitik bisweilen der falsche Weg eingeschlagen wurde. Die Erlanger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten forden daher einen Richtungswechsel, hin zu einer expansiveren Geldpolitik und zu einer Stärkung der Binnennachfrage durch die Entlastung von Personen mit geringerem und mittlerem Einkommen.

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SPD Erlangen zu den Neuwahlen des Bundestags

Wie die Mehrheit der Bevölkerung hält auch die SPD Erlangen Neuwahlen für die logische Konsequenz aus den bitteren Niederlagen in den letzten Landtagswahlen, da Neuwahlen die Chance für klare politische Verhältnisse bieten. Aus diesem Grund wird die Erlanger SPD die nächsten Wochen und Monate mit aller Kraft und Entschiedenheit nutzen, um deutliche sozialdemokratische Positionen in den zentralen Themen bundesdeutscher Politik zu vermitteln. Wir werden diese den vagen, unverbindlichen Pseudoentwürfen liberal-konservativer Politik gegenüberstellen.

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