Es ist schon erstaunlich, welchen fundierten Beitrag der FDP-Politiker Jörg Rhode zur STUB-Diskussion geliefert hat: die Förderbeiträge durch München und Berlin müssten durch Kredite finanziert werden, deren Kosten, das will er unterschwellig vermitteln, den schon bekannten Beträgen hinzuzurechnen wären. Ohne nun auf Sinn oder Unsinn dieses Statements einzugehen, wozu der Platz hier nicht reicht, bleibt festzuhalten, dass das Argument der Finanzierung der STUB tatsächlich eines der zentralen Probleme zu sein scheint.
Wenn wir davon ausgehen, dass die von Intraplan zunächst angegebenen Summen sich auf das Jahr 2006 beziehen, ist es nicht erstaunlich, dass bei einer verzögerten Realisierung der STUB bis ins Jahr 2025 schon rein aufgrund der Inflation die Kosten ansteigen werden. Dabei sollte man nicht vergessen, dass auch die Einkommen und die städtischen Einnahmen sich in entsprechender Weise erhöhen werden. Der ursprüngliche Betrag von 72 Mio, so hat das städtische Finanzreferat (EN vom 23.08.) mitgeteilt, könnte durch eine Anhebung der Grundsteuer oder der Gewerbesteuer finanziert werden. Konkret würde das bedeuten, dass bei einer Anhebung der Grundsteuer um durchschnittlich € 17.- pro Haushalt und pro Monat ab 2013 (bis 2019) der Bau der STUB finanziert wäre. Wenn gleichzeitig die Gewerbesteuer ab 2013 um 15 Punkte erhöht würde, man wäre dann noch immer unterhalb des Satzes von Nürnberg, würde sich der Betrag pro Haushalt auf € 14.- reduzieren. Noch konkreter: die Besitzer eines Zweifamilienhauses mit ca 400 m2 Grund würden mit ca. € 20.- bzw. bei Gewerbesteuererhöhung mit € 17.- monatlich belastet, die Reihenhausbesitzer wären noch unterhalb des oben angegebenen Durchschnittswertes von € 17.- bzw. 14.-, die Besitzer kleiner Wohnungen noch darunter. Bei Mieten würde der Betrag entsprechend umgelegt. Wenn wir die Berechnungen unter Berücksichtigung der ansteigenden Inflation neu ansetzen, käme auf den Durchschnittshaushalt ca. € 19.- mit den entsprechenden Abstufungen Das sind die Größenordnungen, um die es hier geht. Der Betrieb der STUB, in dessen Finanzierung Intraplan schon Zinsen für die vorhergehende Finanzierung mit einberechnet hat, würde mit ca. € 9.- den Durchschnittshaushalt belasten. Die Berechnungen decken sich übrigens mit denen der jüngeren Riege der CSU-Unternehmer.
Es ist wirklich die Frage, ob man den Erlanger Bürgerinnen und Bürgern nicht einen solchen Beitrag zur Investition in Bau und Betrieb eines zukunftsweisenden Nahverkehrsmittels zumuten kann, von dem Dr.Balleis selbst behauptet, dass er ein Befürworter, um nicht zu sagen Fan, sei. In der von ihm initiierten und gelenkten Umfrage aber wird ein ganz anderes Bild vermittelt. Balleis hat in dem Begleitschreiben die Förderbeträge zwar erwähnt, aber deren konkrete Höhe einfach weggelassen, und behauptet, auf Erlangen kämen Kosten in Höhe von 160 Mio € zu. Auf der Fragekarte wird behauptet, zur Finanzierung müssten nicht nur kommunale Steuern erhöht, sondern gleichzeitig Investitionen verschoben, Verwaltungskosten eingespart, die jährliche Neuverschuldung erhöht werden. Wie man in Anbetracht der oben ausgeführten Berechnungen sieht, handelt es sich bei der Umfrage um eine unseriöse Vorgehensweise, bei der falsche und weit überhöhte Beträge suggeriert werden und zugleich mit gravierenden Einschnitten in Investitionsverzicht, mit Verwaltungseinsparungen Neuverschuldung gedroht wird. Die Regierung von Ansbach hat lediglich bestätigt, dass Balleis eine solche Umfrage durchführen darf, wobei der Stil allein schon etwas anrüchig ist, aber sie hat nicht die Richtigkeit oder die Qualität des Inhalts bewertet und Balleis will den Eindruck vermitteln, dass mit der Aussage der Regierung auch die inhaltlichen Aussagen legitimiert seien. Balleis hat allmählich seinen Kredit verspielt. Vielleicht möchte er in einer anderen Liga weiterspielen.
Rolf Schowalter