Von Matthias Dornhuber, Europakandidat der SPD Mittelfranken
Am 9. Juni 2024 ist die Europawahl in Deutschland. Es ist eine Richtungsentscheidung für die Zukunft unseres Kontinents. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind groß. Wir sind überzeugt: Gemeinsam können wir sie besser meistern und in Chancen verwandeln, als allein. Die Europäische Union ist stark. Und sie ist erfolgreich. Sie hat uns Jahrzehnte des Friedens mit unseren Nachbarn gebracht und Wohlstand, auch hier in Mittelfranken. Jeder fünfte Job in Deutschland hängt
von Europa ab. Kein anderes Land profitiert von Europa so stark wie Deutschland. Wir kämpfen dafür, dass das so bleibt.
Zu dieser Wahl treten überall in Europa Parteien an, die die Europäische Union zerstören wollen. Rechtspopulistische und Rechtsextreme greifen unsere Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und unsere europäische Zusammenarbeit an. Am 9. Juni wird sich entscheiden, ob sie stärker werden oder gar Einfluss auf die europäische Politik erhalten. Oder ob die demokratische Mitte mit einer starken SPD Europa zum Wohle aller mit Ihnen gemeinsam weiterbauen kann: Sozial. Demokratisch. Und gerecht.
Die SPD und ihre Schwesterparteien haben in ihrer Berliner Demokratie-Erklärung ein klares Versprechen abgegeben: Wir stehen zusammen für Europa. Wir werden niemals mit Rechtsextremen zusammenarbeiten oder mit ihnen eine Koalition eingehen. Das, wogegen wir in Deutschland und anderen EU-Ländern kämpfen, ist in vielen Mitgliedsländern schon Realität. Manfred Weber und Ursula von der Leyen haben mit ihren Aussagen die Tür nach Rechtsaußen auch für das Europaparlament geöffnet. Wir rufen alle demokratischen europäischen Parteien auf, jegliche Normalisierung, Zusammenarbeit oder Allianz mit rechtsextremen Kräften entschieden abzulehnen und sich auf die Stärke der demokratischen Mitte zu besinnen.
Die Europäische Union ist nicht perfekt. Aber in Großbritannien können wir sehen, welche katastrophalen Folgen ein Austritt aus der Europäischen Union oder ihre Auflösung hätten, wie es die Rechtspopulisten fordern. 2,2 Millionen Jobs wären in Deutschland bedroht, unsere Wirtschaftsleistung wäre jedes Jahr um 400 bis 500 Milliarden Euro niedriger. Es wäre das größte Verarmungsprogramm in der Geschichte unseres Kontinents. Eine starke Europäische Union ist der beste Weg, um unsere Idee eines guten Lebens, unseren Frieden und unseren Wohlstand, unsere Prinzipien von Demokratie, Rechtsstaat und starkem Sozialstaat in diesem 21. Jahrhundert zu verteidigen.
Die SPD hat eine klare Vision für Europa. Wir kämpfen für ein Europa, das …
- die Demokratie stärkt, sie vor ihren Feinden schützt und Rechtspopulismus bekämpft.
- uns allen Schutz bietet: faire Löhne, soziale Absicherung und gute Arbeitsbedingungen.
- für eine starke Wirtschaft, Steuergerechtigkeit und sinkende Strompreise sorgt und in die Zukunft investiert.
- unsere Umwelt bewahrt, wirksam und mit sozialem Ausgleich das Klima schützt und neue Jobs schafft.
- unsere Sicherheit stärkt, den Frieden sichert und ein gutes Miteinander schafft.
- für Sie da ist und Ihr Leben besser macht.
Wir wollen ein Europa für alle. Mit Menschlichkeit und Menschenrechten. Mit klaren Regeln für die internationale Wirtschaft. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark ist.
Wir glauben von Herzen an das Potential Europas und daran, dass Gemeinschaft Kraft gibt. Wenn wir auf Augenhöhe und mit Respekt voreinander zusammenarbeiten, hier in Mittelfranken und in Europa, können wir gemeinsam das Leben aller
besser machen. Ein Europa mit einer starken Sozialdemokratie ist unser Schlüssel für eine gute Zukunft.
Am 9. Juni entscheiden gemeinsam, in welchem Europa wir leben werden. Gehen Sie wählen und wählen Sie demokratisch und für ein starkes Europa. Eine Stimme für die SPD ist die Ihre Stimme für wirtschaftliche Stärke, soziale Sicherheit und Umwelt- und Klimaschutz mit Zukunft, für eine starke Demokratie und den Rechtsstaat – und die beste Rote Karte für Demokratiefeinde und Rechtspopulisten!