Wolfgang Vogel, Erlanger Landtagsabgeordneter, erklärt zum Artikel „Völlig verfehlte Politik: Stefan Müller gegen Ausbildungsplatzabgabe“ im Fränkischen Tag vom 4.3.2004:
„Herr Müller sollte sich erst einmal genauer mit den Fakten auseinandersetzen, bevor er pauschale Urteile über angebliche Wirtschaftsfeindlichkeit äußert. Der Grundgedanke der Umlagefinanzierung ist ein fairer Lastenausgleich zwischen ausbildenden Betrieben und solchen, die nicht ausbilden.
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Stadträtin Barbara Pfister ist bei der Sitzung des Distrikts Innnenstadt einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. Mit dem ehemaligen Kreisvorsitzenden Walter Schweigert und Stadträtin Johanna Behringerstehen ihr dabei zwei kompetente StellvertreterInnen zur Seite.
Für die nächsten Monate hat sich der neue Vorstand vorgenommen, aktuelle kommunalpolitische Themen wie die Schließung Erlanger Bäder, den geplanten Bau der Arcaden und die Verkehrssituation in der Innenstadt zu bearbeiten. Dazu soll der Kontakt zum Altstadtforum wieder verstärkt werden. Geplant ist auch eine öffentliche Veranstaltung im Vorfeld der Europawahlen durchzuführen.
Kommentare geschlossenDie Besichtigung der Donautherme in Ingolstadt konnte die SPD-Fraktion nicht davon überzeugen, dass das Hallenbad Frankenhof aufgegeben werden muss: „Dieses Bad bietet alles, was das Herz begehrt. Es kostet jedoch die Stadt Ingolstadt 30 Jahre lang jährlich 1,5 Millionen Euro Zuschuss an die private Betreibergesellschaft. Die Mindest-Eintrittspreise liegen zwischen 6,50 und 7,50 Euro pro Person“ erläutert Gisela Niclas, Fraktionsvorsitzende der Erlanger SPD-Fraktion. Daher favorisiert die SPD-Fraktion den deutlich günstigeren Erhalt des Hallenbades Frankenhof.
Kommentare geschlossenAuf der Jahreshauptversammlung der Tennenloher SPD am 10.02.04 wurde ausführlich über die drohende Schließung des Walderlebniszentrums diskutiert und das Vorhaben einhellig verurteilt. Ortsbeirat Hans Hauer sowie Dagmar Kiesel hatten bereits Mitte Dezember ein Protestschreiben verfasst und entsprechende Unterschriftenlisten an Kindergärten und Schulen verteilt. Am 9. Februar informierten sich die Landtagsabgeordneten Wolfgang Vogel und Thomas Beyer über die aktuelle Situation.
Kommentare geschlossenDie jeweilige Haushaltssituation, die erhöhten Gebühren für Umlandbewohner, das achtstufige Gymnasium und die Verkehrsanbindungen waren Themen ihres regelmäßigen Meinungsaustausches, zu dem sich Landrat Eberhard Irlinger und die Fraktionsvorständen der SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Kreistagsfraktion trafen.
Kommentare geschlossenDie Jusos Erlangen haben bei ihrer Mitgliederversammlung am 3.2.2004 folgenden Antrag beschlossen:
Wir Jusos fordern gleiche Teilhabe und Mitwirkung am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben und lehnen daher die Einführung von Eliteunis und –studiengängen ab.
Kommentare geschlossenAls „sozial unverantwortliche und auch rechtlich fragwürdige Lastenverschiebung“ kritisiert der hochschulpolitische Sprecher des SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Vogel, die Absicht von Wissenschaftsminister Goppel, eine Verwaltungsgebühr von zunächst 50 Euro pro Semester zusätzlich zum Studentenwerksbeitrag zu erheben, um so den Hochschuletat aufzubessern. „Diese Gebühren soll nur dazu genutzt werden, um Haushaltslöcher zu stopfen und nicht etwa um die Studienbedingungen zu verbessern. Die Staatsregierung zeigt damit, dass sie nie gewillt war, die Kürzungen im Hochschuletat zu verringern. Sie verteilt nur Gelder von den Studierenden zum Hochschuletat um. Die Studierenden sollen als finanzieller Notnagel für die Folgen der unüberlegten Spardiktate büßen. Das ist der finanzpolitische Offenbarungseid einer konzeptionslosen Hochschulpolitik“, so Vogel.
Kommentare geschlossenNach einigen Problemen bei der ausführenden Firma verzögerte sich die Fertigstellung der Freisportanlage an der Heinrich-Kirchner-Schule. Im Frühjahr wird die Anlage aber endlich ihrer Bestimmung übergeben werden. Wie schon die Turnhalle, wird auch sie vom TV 1848 und vom Jugendhaus mitbenutzt werden. Damit ist sicher gestellt, dass die hohe Investition auch einer breiteren Bevölkerungsgruppe zugute kommt.
Kommentare geschlossenDie Zukunft des Freibads West ist gesichert, die Sanierungsmaßnahmen laufen weiter. Bis zur Eröffnung im Mai werden die Arbeiten am Nichtschwimmerbecken abgeschlossen sein. In der kommenden Badesaison werden sich die Kinder freuen können über eine Rutsche, Sprühpergola und Wasserschaukel, die als Attraktion für die kleinen Badegäste eingebaut werden. Für 2005 ist die Sanierung des Planschbeckens vorgesehen.
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