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Kategorie: Aktuelles von MandatsträgerInnen

Energiewende darf nicht scheitern!

Philipp Dees und Angelika Weikert bei den Erlanger Stadtwerken
Philipp Dees und Angelika Weikert bei den Erlanger Stadtwerken

„Die Energiewende droht zu scheitern, weil die schwarz-gelben Regierungen in Bund und Land nicht die notwendigen politischen Rahmenbedingungen schaffen“, befürchtet die Landtagsabgeordnete Angelika Weikert. Weikert, die für die SPD-Landtagsfraktion den Stimmkreis Erlangen betreut, führte gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Florian Janik und dem SPD-Landtagskandidaten Philipp Dees in Erlangen jüngst Fachgespräche zum Thema Energieversorgung. Zu den Gesprächspartnern gehörten Prof. Dr. Wolfgang Arlt, Leiter des Energiecampus Nürnberg, und Wolfgang Geus, Vorstandvorsitzender der Erlanger Stadtwerke.

„Die gesetzlichen Rahmenbedingungen, innerhalb derer die Energiewirtschaft arbeitet, stammen noch aus der Zeit vor dem breiten gesellschaftlichen Konsens für den Atomausstieg“, sagte SPD-Landtagskandidat Philipp Dees. Dees, der beruflich als Energieökonom tätig ist, fordert rasche Änderungen: „Dass Privathaushalte und Kleinunternehmen übermäßig belastet werden, während die Industrie ungeschoren davon kommt, kann nicht sein.“ Zudem müssten gesetzliche Anreize für die Investition in Netze und Speichertechnologien geschaffen werden.

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Weikert fordert Auskunft zu Siemens-Belegrechten bei GBW

Angelika Weikert, MdL

Mit einem Schreiben hat die SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Weikert den bayerischen Finanzminister Markus Söder jüngst aufgefordert, Auskunft zu den Auswirkungen des drohenden Verkaufs der Wohnbaugesellschaft GBW auf die Siemens-Belegrechte zu geben.

Für zahlreiche der Erlanger GWB-Wohnungen existieren Siemens-Belegrechte. Vor dem Hintergrund des derzeit laufenden Bieterverfahrens zum Verkauf der GBW-Gruppe war der Erlanger Siemens-Betriebsrat an die Nürnberger Landtagsabgeordnete herangetreten, die für die SPD-Landtagsfraktion auch den Stimmkreis Erlangen betreut. Wie Weikert in ihrem Schreiben an Söder ausführt, seien die Betriebsräte angesichts der aktuellen Entwicklungen sehr besorgt und wüssten gerne, wie sich der von der Staatsregierung betriebene Verkauf der GBW-Anteile aus dem Besitz der Bayerischen Landesbank auf die Siemens-Belegrechte auswirken wird.

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Sozialdemokratinnen unterstützten Vorlesetag

Angelika Weikert beim Vorlesetag

Gespannt lauschten Erstklässler der Erlanger Pestalozzischule der SPD-Landtagsabgeordneten Angelika Weikert und der SPD-Bundestagskandidatin Martina Stamm-Fibich. Im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages, bei dem viele Prominente in Schulen, Büchereien und Cafés aktiv für das Lesen warben, erfreuten die beiden Politikerinnen die Kinder mit einer Abenteuergeschichte über die beiden Rattenkinder Eliot und Isabella.

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Beim Vorlesetag sind wir dabei!

„Lesen ist eine zentrale Grundlage für Spaß an der Bildung und Lernerfolge. Deshalb beteiligen wir uns gerne mit Aktionen in Erlangen am diesjährigen Vorlesetag“, erklären die SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Weikert, SPD-Bundestagskandidatin Martina Stamm-Fibich und SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzender Dr. Florian Janik.

Im Rahmen des Vorlesetages am Freitag, den 16. November 2012, besuchen Angelika Weikert und Martina Stamm-Fibich von 9.00-9.30 Uhr die Erlanger Pestalozzischule (Pestalozzistraße 1), wo sie vor Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen 1-2 lesen werden. Dr. Florian Janik liest ab 9.00 Uhr in der Krippe des Erba-Hauses für Kinder (Äußere Brucker Str. 54).

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Finanzierung von Kindertagesstätten verbessern!

Angelika Weikert

Bei den anstehenden Parlamentsberatungen um die Novellierung des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes will die SPD-Abgeordnete Angelika Weikert sich nochmals vehement für eine verbesserte Finanzierung von Kindertagesstätten stark machen. „Ich unterstütze die von Kindertageseinrichtungen im Großraum Nürnberg initiierte Petition an den Bayerischen Landtag voll.  Denn mit ihrer gegenwärtigen Politik bringt die Staatsregierung das wichtige Ziel in Gefahr, die Qualität der Kinderbetreuung durch mehr Personalstunden zu verbessern. Auf Eltern, Träger der Einrichtungen und auf die Kommunen drohen weitere Belastungen zuzukommen.“

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Mehr Bildungsgerechtigkeit – jetzt!

„Seit gestern wissen wir einmal mehr, dass Schwarz-Gelb kein Interesse an mehr Bildungsgerechtigkeit in Bayern hat“, erklärt die Landtagsabgeordnete Angelika Weikert anlässlich der gestrigen Landtagsabstimmung über die Studiengebühren in Bayern. Gemeinsam mit den anderen Oppositionsfraktionen hatten die Sozialdemokraten einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern fordert, waren jedoch an der schwarz-gelben Landtagsmehrheit gescheitert.

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Innenminister Hermann steht bei den GBW-Mietern im Wort

Die Nürnberger SPD-Abgeordnete Angelika Weikert sieht den bayerischen Innenminister Joachim Hermann in der Pflicht, sich für eine Übernahme der Wohnbaugesellschaft GBW durch den Freistaat Bayern einzusetzen. „Letzte Woche hat Joachim Hermann in einer Diskussion mit GBW-Mietern in Erlangen deutlich gemacht, dass er eine Teilnahme des Freistaats Bayern am Bieterverfahren vorbehaltlich einer Zustimmung durch die EU-Kommission für möglich hält. Seit gestern ist klar, dass die EU-Kommission einer Übernahme durch den Freistaat Bayern grundsätzlich nicht im Wege steht“ sagt Weikert.

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Schutz für GBW-Mieter!

Die Nürnberger SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Weikert zeigte sich über die jetzt bekannt gewordene Grundlagenvereinbarung zwischen Bayerischer Landesbank und EU-Kommission enttäuscht. „Beim Verkauf der Wohnbaugesellschaft GBW in einem offenen Bieterverfahren müssen die Mieterinnen und Mieter für die Finanzabenteuer gerade stehen, die die BayernLB mit Unterstützung Stoibers betrieben hat. Das ist unfassbar.“ Die Sozialdemokratin fordert von der Bayerischen Staatsregierung, umgehend Maßnahmen für einen Schutz der Mieterinnen und Mieter der GBW-Gruppe zu ergreifen.

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Sorgen der Kinderbetreuungseinrichtungen und der Träger ernst nehmen

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Angelika Weikert, Jugendreferent Dieter Rossmeissl und Stefan Schuster (hinten von rechts)

„Frau Haderthauer muss bei der anstehenden Novellierung des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) die Sorgen der Kinderbetreuungseinrichtungen und der Träger endlich ernst nehmen!“ – Das forderten die SPD-Landtagsabgeordneten Angelika Weikert und Stefan Schuster bei einem Fachgespräch in Erlangen im Schulterschluss mit den Trägern der Kinderbetreuungseinrichtungen aus Erlangen und Erlangen-Höchstadt.

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Für eine attraktive Hochschullandschaft in der Metropolregion: Semesterticket und Stadt-Umland-Bahn realisieren!

Eine rasche Grundsatzentscheidung der Stadt Erlangen für eine Stadt-Umland-Bahn und die Einführung eines kostengünstigen Semestertickets sind aus Sicht der SPD-Landtagsabgeordneten Angelika Weikert und des Studentenwerk-Geschäftsführers Otto de Ponte für die Weiterentwicklung der Hochschullandschaft in der Metropolregion unerlässlich.

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