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Autor: munibagha

Solidarität mit den Entrechteten der Klinik Service GmbH in Erlangen!

Streikende der Klinik Service Gesellschaft gemeinsam mit Unterstützern aus der Erlanger Politik.

Die Beschäftigten der Klinik Service GmbH (KSG) streiken für bessere Arbeitsbedingungen und einen Tarifvertrag. Die Mitarbeiter:innen der KSG sind vor allem für die Reinigung in der Uniklinik Erlangen zuständig aber zum Beispiel auch für die Sterilisation von Behandlungsinstrumenten. Dafür bekommen sie aktuell nur den Branchenmindestlohn in Höhe von 13,50 €. Die Beschäftigten der KSG leisten eine wichtige und vor allem körperlich anstrengende Arbeit für uns alle. Denn jede:r von uns kann mal erkranken. Jede:r von uns kann auf eine Behandlung im Krankenhaus angewiesen sein. Jede:r von uns möchte in einem sauberen Behandlungszimmer behandelt werden. Jede:r von uns möchte mit ordnungsgemäß sterilisiertem Instrumentarium behandelt werden. Denn keiner von uns will aus dem Krankenhaus kränker rauskommen als vor dem Krankenhausaufenthalt!

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Kooperation für ein zukunftsfähiges, soziales und nachhaltiges Erlangen

Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Kreisverbands zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung mit der CSU

Der Kreisvorstand der Erlanger SPD hat am Sonntag mit breiter Mehrheit beschlossen, eine Kooperation mit der CSU für die neue Wahlperiode des Stadtrats einzugehen. Die am 04.05. unterzeichnete Kooperationsvereinbarung, die sich nur in sehr wenigen Punkten von dem Ergebnis unterscheidet, das ursprünglich gemeinsam mit den Grünen mit der CSU ausgehandelt wurde, ist geprägt von großer Übereinstimmung der beiden Fraktionen und Parteien und bietet eine sehr gute Grundlage für die künftige Entwicklung der Stadt vor dem Hintergrund der Corona- wie auch der Klimakrise.

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SPD Erlangen für Ratsbegehren bei Entwicklungsgebiet West III

Der SPD Kreisverband Erlangen hat sich bei einer Mitgliederversammlung am 19. Juli ohne Gegenstimmen dafür ausgesprochen, am 14. Oktober 2018 gleichzeitig mit der Landtagswahl ein Ratsbegehren über die Frage abzuhalten, ob die Untersuchung für ein neues Stadtviertel im Erlanger Westen (Erlangen West III) fortgesetzt werden soll. Ausdrücklich wurden die Haltung der SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsbeschluss vom 16. Mai begrüßt, mit dem die Untersuchungen eingeleitet worden waren.

 

Oberbürgermeister Florian Janik, Kreisvorsitzender Dieter Rosner und die SPD-Kandidaten für Landtags- und Bezirkswahl Philipp Dees und Gisela Niclas zeigten sich erfreut über diese klare Positionierung der Erlanger SPD. „Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erlangen sollen nun die Gelegenheit bekommen, über eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft der Stadt direkt mitzubestimmen“. Wohnen ist nach Überzeugung der SPD-Spitze das drängendste soziale Problem der Stadt. Die bis 2014 bestehende Rathausmehrheit hatte dieses Thema vernachlässigt. Mit der Ampel forciert die SPD deswegen seit 2014 den Wohnungsbau. „Ziel ist, dass es sich alle Menschen leisten können, in Erlangen zu leben“, so Philipp Dees.

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Beschluss der Kreismitgliederversammlung: Keine weiteren Asylrechtsverschärfungen!

Der SPD Kreisverband Erlangen fordert den Parteivorstand und Fraktionsvorstand auf sich in  aller Deutlichkeit von den inhumanen Plänen des Innenministers in Bezug auf die Asylpolitik  (Abweisung von Asylbewerbern) zu distanzieren. Es muss klar darauf hingewiesen werden, dass  nach wie vor der Koalitionsvertrag gilt. Die Richtung, die der Innenminister einschlagen will  steht dem entgegen und darf keine Zustimmung finden – auch nicht in Form von  „Kompromissen“, wie z.B. in den Vorschlägen das beschleunigte Verfahren auszuweiten.

Die Vertreter*innen der Parteispitze und der Bundestagsfraktion werden dazu angehalten  sowohl in der Kommunikation mit der Öffentlichkeit als auch mit den Koalitionspartnern deutlich zu machen, dass wir uns rechter Hetze nicht beugen und eine humane  Flüchtlingspolitik anstreben.  

Das Vorgehen der Kanzlerin, in Bezug auf die Einwanderungs- und Asylpolitik jetzt insbesondere  auf die Vertreter rechtspopulistischer und rechtsextremer Regierungen zuzugehen um Verhandlungen anzustreben, muss auf das Schärfste verurteilt werden.  

Im Zweifel muss die Zusammenarbeit in einer Koalition mit der CDU und insbesondere CSU beendet werden.

Begründung:  

1. Humanismus 

2. Rechten Parolen muss endlich klar entgegengetreten werden, wir dürfen uns nicht mehr  vor diesen hertreiben lassen. Die Demokratie muss gegen rechts verteidigt werden.  

3. Auch die Zukunft der SPD steht auf dem Spiel. Wenn wir nur noch als Mehrheitsbeschaffer für andere Parteien wahrgenommen werden und nicht mehr unsere Positionen klar und deutlich vertreten (mit allen Konsequenzen) werden wir in der  Bedeutungslosigkeit versinken, der Schaden für die (Sozial-)Demokratie wäre immens  

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Jusos mit neuem Vorstand

Bengin ÖzdilAuf ihrer Jahreshauptversammlung haben die Jusos Erlangen einen neuen Vorsitzenden gewählt. Munib Agha, der das Amt des Vorsitzenden für drei aufeinanderfolgende Jahre innehatte, kandidierte nicht mehr. Zum neuen Vorsitzenden wurde der 21jährige gelernte Fachinformatiker Bengin Özdil, der gerade sein Abitur als Berufsoberschüler absolviert, gewählt. Seine Stellvertreter_innen sind Franziska Madlo-Thiess, Johanna Pfister, Katrin Hurle, Friedrich Mirle,  Felix Klingert und Friedrich Meyer zu Schwabedissen.

Zu Beginn der Sitzung ließ Munib Agha die vergangenen Jahre Revue passieren. Es wurde deutlich, wie sehr sein Einsatz und Engagement den Kreisverband der Jusos Erlangen während seiner Amtszeit geprägt hat. Alle Anwesenden dankten Munib Agha für seine Tätigkeit.

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Jusos Erlangen: Munib Agha im Amt bestätigt

Munib AghaAuf der Jahreshauptversammlung der Jusos Erlangen-Stadt wurde der 23-jährige Mathematik-Student Munib Agha einstimmig zum Vorsitzenden wiedergewählt. Neben ihm wurden Katrin Hurle und Robert Sippl ebenfalls als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Neu in den Vorstand wurden Nina Gunkelmann und Friedrich Mirle gewählt. Johanna Pfister und Paul Reckmann haben nicht mehr für den Vorstand kandidiert.

Das kommende Amtsjahr steht ganz im Zeichen der Bundestags- und Landtagswahl sowie der Kommunalwahlen. Schwerpunktmäßig werden die Erlanger Jusos sich an der Konzeption der Wahlprogramme beteiligen und sich überlegen, mit welchen Aktionen sie den Wahlkampf unterstützen können.

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