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Autor: garycunningham

SPD, Grüne und FDP bekräftigen künftige Zusammenarbeit

P1010753SPD-Oberbürgermeisterkandidat Dr. Florian Janik, Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß (FDP), FDP-Kreisvorsitzender Dr. Matthias Faigle und Susanne Lender-Cassens, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Erlanger Stadtrat, haben am Montag ihr gemeinsames Ziel bekräftigt, in den kommenden sechs Jahren im Stadtrat zusammenzuarbeiten.

„In inhaltlichen Fragen haben wir in den Gesprächen nach der Kommunalwahl große Übereinstimmungen festgestellt“, so Janik. Diese seien „nicht plötzlich gekommen“, sondern in der Vergangenheit schon bei vielen Themen zu Tage getreten – zum Beispiel beim Votum für die Stadt-Umland-Bahn 2012. „Unser Ziel ist eine stabile Gestaltungsmehrheit für Erlangen. Mit den Grünen und der FDP haben wir diese Mehrheit und damit eine solide Basis, um die Herausforderungen, die auf Erlangen zukommen, zu meistern“, freut sich Janik.

Differenzen in einigen Sachfragen will Janik gar nicht bestreiten. „Man muss sich auch bei unterschiedlichen Auffassungen in die Augen sehen können“, so Janik. Dazu sei es wichtig, dass es neben der inhaltlichen auch auf der persönlichen Ebene funktioniere. „Die vergangen Jahre haben gezeigt, dass wir mit inhaltlichen Differenzen professionell umgehen können und die Lösungen finden, die Erlangen voranbringen“, so Janik.

Im neuen Stadtrat verfügen SPD, Grüne und FDP über 27 von 50 Sitzen. Mit Florian Janik als Oberbürgermeister vereinen die drei Parteien sogar 28 der 51 Stimmen auf sich.

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Flohsterhasen wollen den Wechsel in Erlangen

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Pünktlich zum Start in den Frühling haben am Wochenende Flohsterhasen im Stadtgebiet für den Wechsel demonstriert. Den Auftakt machte am Freitagmorgen ein spontaner Flashmob am Hugenottenplatz, um das politische Frühlingserwachen in der Stadt zu unterstützen.

Mit Sprüchen wie „Stadt-Umland-Bahn statt Stummelbahn“ „Ein kleiner Hüpfer ins Wahllokal, ein großer Sprung für Erlangen“ „Soll’s einer bleiben, weil’s ihn bei der Sparkasse nicht lassen?“ „Janik wählen! Für eine Politik der offenen Ohren!“ mischen sich die Hasen in den Erlanger Kommunalwahlkampf ein.

„Nach den Grünen und der FDP wollen auch wir in unserer Stadt deutlich Farbe bekennen,“ so ein „Flohsterhasen“-Sprecher.

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Balleis stellt Schulsanierungen in Frage, um die Handballhalle zu finanzieren

MTGMit Verwunderung und großem Ärger reagiert SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Florian Janik auf die am Mittwoch bekannt gewordenen Pläne von Siegfried Balleis, den Bau der Handballhalle an der Hartmannstraße mit Geldern zu finanzieren, die eigentlich für die Sanierung des Marie-Therese-Gymnasiums eingesetzt werden sollten.

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Antrag: Zwei zusätzliche Stellen in der Flüchtlingsbetreuung

Momentan leben circa 200 Flüchtlinge in Erlangen. Bis Ende März werden weitere 110 Schutzsuchende erwartet. Eine ausreichende Betreuung der Neuankömmlinge ist mit nur zwei hauptamtlichen Flüchtlingsbertreuern nicht mehr zu gewährleisten, geschweige denn eine Beratung der betroffenen Anwohner an den neuen Wohncontainer Standorten.

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WM 2014: Public Viewing in Erlangen?

Die Fußball-Weltmeisterschaft rückt näher. Aufgrund der Zeitverschiebung finden die Spiele teilweise spät am Abend oder in der Nacht statt. Aufgrund der Lärmbelästigung im Innenstadtbereich wird in Nürnberg schon seit Monaten darüber diskutiert, ob und wenn ja wo ein Public Viewing der Spiele zu diesen Uhrzeiten stattfinden kann. Mit dem Flughafen scheint nun ein geeigneter Ort gefunden.

Aufgrund des zu erwartenden Bedürfnisses der Menschen auch in Erlangen, die Spiele gemeinsam in der Öffentlichkeit zu sehen, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wo in Erlangen könnte das Public Viewing stattfinden?
  2. Was plant die Stadtverwaltung in Sachen Public Viewing?
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Siemens Campus: Eine große Chance für Erlangen und den Freistaat

SiemenscampusGemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, MdL Alexandra Hiersemann und Christian Pech, dem Landrats-Kandidaten der SPD für Erlangen-Höchstadt, informierte sich der Erlanger Oberbürgermeister-Kandidat Florian Janik am Montag, 10. Februar, über den von der Siemens AG geplanten Siemens Campus. Heinz Brenner, Regionalbeauftragter der Siemens AG, stellte das Projekt vor, das nicht nur den Erlanger Süden, sondern auch weite Teile der Innenstadt und des Zollhausviertels entscheidend verändern wird.

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Antrag: Nein zu TTIP!

Die europäische Kommission verhandelt das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) mit einer großen Anzahl von Regierungen des europäischen und amerikanischen Kontinents unter dem euphemistischen Begriff eines Freihandelsabkommens. Verbraucherschutz-, Umwelt- und Nichtregierungsorganisationen sehen in TTIP allerdings einen erheblichen Eingriff in die politische Selbstbestimmung von Staaten, Ländern und Kommunen, u.a. durch die Einklagbarkeit entgangener Gewinne auf Grund von Umweltstandards, Verbraucherschutz-Gesetzen etc.

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Haushalt 2014: SPD sichert finanzielle Handlungsfähigkeit Erlangens

Mit Geldern für die StUB in Höhe von einer Million Euro, Planungsmitteln für die Sanierung des Frankenhofs in Höhe von 250.000 Euro und der schon vor Beginn der Haushaltsberatungen auf den Weg gebrachten Lösung in der Bäderfrage hat die SPD-Fraktion im Haushalt der Stadt Erlangen 2014 gleich mehrere kleine und große Erfolge erzielt.

Vor allem aber gelang es der Fraktion zu verhindern, dass CSU und FDP die Stadt Erlangen auf einen finanzpolitischen Harakirikurs steuern. Angeführt vom Oberbürgermeister hatten sie vorgeschlagen, das Defizit im Haushalt dadurch zu verringern, auf eine große Steuereinnahme zurückzugreifen, von der noch gar nicht sicher ist, ob die Stadt sie überhaupt behalten darf. Ist das nicht der Fall, drohen Rückzahlungen im zweistelligen Millionenbereich künftige Haushalte der Stadt massiv zu belasten.

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Siemens-Campus: eine Chance für Erlangen und ein Auftrag zur Bürgerbeteiligung!

Das Vorhaben der Firma Siemens, auf dem Gelände des heutigen Forschungszentrums im Süden einen neuen Stadtteil zu entwickeln, der Wohnen, Arbeiten und Freizeit für mehrere tausend Beschäftigte miteinander verbindet, ist eine große Chance für unsere Stadt. Die Entscheidung ist nicht nur ein klares Bekenntnis von Siemens zum Standort, sondern sie bietet auch vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten für Erlangen.

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