Seit 10 Jahren lenken wir nun die Geschicke unserer schönen Stadt. Seit 10 Jahren stehe ich als Oberbürgermeister an der Spitze der Stadt, seit 10 Jahren gestaltet die SPD-Stadtratsfraktion die Stadt in Regierungsverantwortung mit. Es waren 10 gute Jahre für Erlangen, auf die wir mit Stolz zurückblicken können, und die uns auch mit Vorfreude auf das, was noch kommt, in die Zukunft blicken lassen.
Wir gestalten eine Stadt, die unglaublich innovativ, erfolgreich und dynamisch ist und sich dabei „nebenbei“ noch ein Stück weit neu erfindet. Milliardensummen werden in dieser Stadt investiert. Die Steuereinnahmen sprudeln, wir bauen konsequent Schulden ab und investieren dennoch massiv in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt – in gute Bildung und Teilhabe, in moderne Mobilität und Klimaschutz, in Kultur und in attraktive soziale Infrastruktur. Mittlerweile sind wir 120.000 Erlangerinnen und Erlanger, fast genauso viele Arbeitsplätze gibt es hier. Und all das trotz der Krisen und Herausforderungen, die wir in den vergangenen Jahren bewältigt haben und die uns weiter beschäftigen – von Corona über die Ukraine bis zum Klimawandel.
Wir gestalten eine Stadt, die attraktiv ist für Menschen aus aller Welt. Die hierherkommen, um zu studieren, zu arbeiten und diese Stadt zu bereichern. Erlangen ist in den vergangenen Jahren noch vielfältiger und diverser geworden, ganz im Sinne unseres Stadtmottos Offen aus Tradition. Wir leben die Vielfalt unserer Herkünfte, unserer Religionen, unserer Sprachen, unserer Geschlechter und sexuellen Identitäten. Zusammen gestalten wir die Stadt und stehen auf, wenn es drauf ankommt: Gegen Rechts und für unsere Freiheit und für unsere Demokratie.
Wir gestalten eine Stadt, die eine Stadt für Alle ist: Mit neuen Instrumenten der Bürger:innenbeteiligung und Beteiligungsprozessen, die bundesweite Strahlkraft haben. Mit massiven Investitionen in den Wohnungsbau, denn auch der Polizist oder die Krankenpflegerin sollen sich das Leben in Erlangen leisten können. Mit dem Erlangen Pass Plus, der es auch denjenigen unter uns, die nicht so viel Geld haben, ermöglicht, mitzumachen.
Am 1. Mai sind es 10 Jahre, in denen wir Verantwortung tragen für diese Stadt. Ein guter Moment, einmal zurückzublicken auf das, was wir geschafft haben. Ein solcher Rückblick hat im politischen Alltag kaum Raum und doch ist er wichtig, um
ein Bewusstsein zu schaffen für die Erfolge, die so wertvoll sind für die Motivation, für das Selbstbewusstsein als Partei und für die Außenwirkung. Mit 10 Punkten möchte ich die wichtigsten Themenfelder aus 10 Jahren SPD geführter Stadtregierung beleuchten. Es soll aber nicht nur ein Rückblick sein, sondern auch ein Ausblick auf das, was noch kommt. Denn gemeinsam haben wir noch viel vor.
Stadtverwandlung
Wir gestalten derzeit größten Wandel der Stadt seit Jahrzehnten. Zusammengenommen investieren Siemens, die FAU und das Universitätsklinikum rund 5 Mrd. Euro in unserer Stadt. Siemens schafft auf dem Siemens Campus einen komplett neuen, offenen Stadtteil. Die FAU zieht mit ihrer Philosophischen Fakultät in den kommenden Jahren in den Himbeerpalast, so dass die neue Achse der Wissenschaft Gestalt annimmt. Auf dem Nordgelände baut das Universitätsklinikum seine Forschungseinrichtungen weiter aus. Am Großparkplatz wird die Regnitzstadt entwickelt. Den allerorts sichtbaren Wandel der Innenstädte begleiten wir mit aktivem Engagement. Hier stellt das ZAM ein Positivbeispiel einer veränderten Nutzung einer Innenstadtimmobilie dar.
Bezahlbarer Wohnraum
Über die Gewobau und private Wohnungsbauunternehmen haben wir in den vergangenen Jahren massiv in den Wohnungsbau in unserer Stadt investiert. Keine andere Stadt in Deutschland hat im Verhältnis so viele geförderte Wohnungen errichtet.
Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort
In den vergangenen Jahren konnten mit der Ansiedlung des Max-Planck-Zentrums für Physik und Medizin und der Entwicklung des Siemens Campus wesentliche Voraussetzungen für die Erhaltung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts Erlangen geschaffen werden. Investitionen in Milliardenhöhe sind von privater Seite (u. a. Siemens mit 500 Mio. € am Standort Frauenauracher Straße) wie auch von öffentlicher Seite (u. a. FAU, Uniklinik) bereits angekündigt.
Mobilität mit der Stadt-Umland-Bahn (StUB)
Die Planungen für die StUB sind weit vorangeschritten, am 9. Juni wird in einem Bürgerentscheid über die Realisierung entschieden. Jetzt zählt’s also, wir brauchen euch alle! Denn die StUB ist ein wesentlicher Faktor für die Zukunftsfähigkeit unseres Standorts und ein wesentlicher Beitrag zur Verkehrswende. Die 82 Mio. Euro Eigenanteil sind für Erlangen
gut finanzierbar, insgesamt fließen mit der StUB über 500 Mio. Euro Fördergelder von Bund und Land in die Region. Wir investieren aber auch massiv in den Radverkehr, indem wir das Radwegenetz ausbauen, neue Abstellmöglichkeiten schaffen und zuletzt auch ein Leihradsystem in der Stadt etabliert haben.
Stabile Finanzen
Im Jahr 2024 kommt der Haushalt der Stadt Erlangen zum achten Mal in Folge ohne Nettoneuverschuldung aus, es konnte sogar eine erhebliche Entschuldung erfolgen. Die Pro-Kopf-Verschuldung reduzierte sich im Zeitraum von 2014 bis 2024 um knapp die Hälfte von 1.323 € auf 678 €. Gleichzeitig konnte die jährliche Investitionssumme enorm gesteigert werden.
Klima-Aufbruch
Mit dem Klima-Aufbruch macht sich Erlangen auf den Weg Richtung Klimaneutralität. Gemeinsam mit Wissenschaft, einem Bürger:innenrat und relevanten Beteiligten entstand ein gemeinsam erarbeiteter Fahrplan mit 41 Klimaschutz-Maßnahmen aus den Bereichen Energieversorgung, Gebäude, Mobilität, Ernährung & Konsum sowie sektorübergreifende
Maßnahmen. Die ersten Maßnahmen wie städtische Fördermittel für private Klimaschutzmaßnahmen in Höhe von 1,75 Mio. Euro, die kommunale Wärmeplanung und der Klimahaushalt befinden sich bereits in der Umsetzung. Die Klimaanpassung wird bei künftigen Entwicklungsmaßnahmen eine größere Rolle spielen, um auf steigende Temperaturen und Starkregenereignisse vorbereitet zu sein.
Teilhabe und Beteiligung
Mit dem ErlangenPass haben wir ein wichtiges Instrument geschaffen, um bedürftigen Bürgerinnen und Bürgern eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Die Zahl der ErlangenPass-Inhaber*innen, steigt stetig und lag im Jahr 2023 bei über 7.000. Mit dem ErlangenPass Plus, können künftig Menschen, die wenig Geld zum Leben haben, aber
wegen knapper Überschreitung der Berechtigungsgrenzen keine Sozialleistungen erhalten, ebenfalls Zugang zu vergünstigten Kultur-, Freizeit- und Mobilitätsangeboten bekommen.
Die 6 neu eingeführten Stadtteilbeiräte fungieren ebenso wie die 7 Ortsbeiräte als Schnittstelle zwischen den Stadtteilen und der Stadtverwaltung.
Kinderbetreuung und Bildung
In den vergangenen Jahren wurde die Anzahl der Kita-Plätze deutlich erhöht. Mit dem neuen KitaplatzPortal wurde eine Online-Plattform geschaffen, die sowohl für Eltern als auch für die Betreuungseinrichtung das Anmeldeprozedere erleichtert. Mit dem Schulsanierungsprogramm fließen allein 2024 20,6 Mio. Euro in Erlanger Schulen, darin enthalten
sind 7,4 Mio. Euro für den Campus berufliche Bildung. Dabei wird auch der Ganztagsanspruch für die Grundschule ab 2026 baulich umgesetzt.
Freizeit, Kultur und Sport
Mit dem Poetenfest, dem Figurentheaterfestival und natürlich mit dem Comic-Salon lockt Erlangen zahlreiche Besucherinnen und Besucher an. Die Verlegung des Comic-Salons in die Innenstadt war dabei ein voller Erfolg. Wir haben uns außerdem auf den Weg gemacht an der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt (Hupfla) einen Erinnerungs- und Zukunftsort für die Opfer der NS-Medizinverbrechen in unserer Stadt zu etablieren. Den Frankenhof entwickeln wir mit
einer Kernsanierung zum Kultur- und Bildungscampus KuBiC weiter. Mit dem BBGZ eröffnen wir in diesem Frühjahr eine neue Vierfachhalle im Stadtosten.
Digitalisierung
Mit 340 Vorgängen ist Erlangen derzeit Spitzenreiter bei den digitalen Antragsstellungsmöglichkeiten in Bayern (Stand 02.02.2024). Auch an unseren Schulen unterstützen wir die Digitalisierung rund 4 Mio. € jährlich.
Den 30. März 2014 haben sehr viele von uns vermutlich noch in sehr guter Erinnerung. An diesem Tag gelang uns der Sieg in der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Dieser Erfolg legte den Grundstein für die SPD-geführte Stadtregierung. Es war der Beginn eines Weges, den wir als SPD Erlangen seitdem gemeinsam gehen – und gemeinsam mit den Erlangerinnen und Erlangern. In diesen 10 Jahren haben wir sicher auch Fehler gemacht. Nicht allen konnten und
können wir es recht machen, nicht jedes einzelne Anliegen können wir erfüllen.
Doch darum geht es auch gar nicht primär. Es geht um das Wohl der Menschen und der Stadt – danach strebe ich, danach streben wir in der SPD-Fraktion. Tag für Tag, mit aller Kraft. Wenn ich durch diese Stadt laufe, sehe ich eine Stadt, die eine sozialdemokratische Handschrift trägt. Eine Stadt, die wir gestalten anhand unserer Grundwerte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Ich danke euch für die Unterstützung auf dem bisherigen Weg und hoffe darauf, dass ihr auch in Zukunft an meiner, unserer Seite steht. Gemeinsam gestalten wir die Stadt für Alle.