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SPD Erlangen Beiträge

Juso-Hochschulgruppe: Bei Diskussion um Zweitwohnungssteuer Probleme und Ängste der Studierenden beachten!

Die Juso-Hochschulgruppe fordert angesichts der Diskussion um die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Erlangen, die Probleme und Ängste der Studierenden bei diesem Thema nicht aus den Augen zu verlieren. „Viele Studierende haben Angst, dass sie den Anspruch auf Kindergeld oder die Familienmitversicherung im Sozialsystem verlieren, wenn sie sich am Wohnort ihrer Eltern ab- und in Erlangen mit Erstwohnsitz anmelden“, erläutert Katharina Ullmann, Sprecherrätin an der FAU. „Deshalb melden sich viele Studierende nicht um, ohne dass da der Wille dabei wäre, die Stadt Erlangen um Schlüsselzuweisungen zu bringen.“

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Für eine soziale und friedliche Verfassung für Europa

Die SPD Erlangen begrüßt in einer Resolution zur Europäischen Verfassung die Initiative des SPD-Parteivorstandes eine Volksabstimmung über die Verfassung durchzuführen und fordert Verbesserungen in den friedens-, sozial- und wirtschaftspolitischen Teilen des Verfassungsentwurfs.

Den vollständigen Beschlusstext können sie hier herunterladen.

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SPD-Fraktion fordert: Wohnungspolitik muss sozial bleiben

Wohnen ist ein Grundbedürfnis des menschlichen Lebens. Kommunalpolitik hat in diesem Sinne dafür Sorge zu tragen, dass die vorhandenen und aus dem Marktgeschehen heraus immer wieder neu entstehenden Ungleichheiten und Defizite in der Wohnungsversorgung gezielt abgebaut werden. In einer Stadt wie Erlangen, mit einem sehr großen Einkommensgefälle ist darüber hinaus auch dem Aspekt der sozialen Balance und Integration besonderes Gewicht beizumessen, d.h. es ist dafür zu sorgen, dass genügend preiswerter und angemessen ausgestatteter und gestalteter Wohnraum für finanziell weniger gut gestellte BürgerInnen zur Verfügung steht.

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SPD protestiert gegen Nazi-Aufmarsch in Erlangen

Mit einem Transparent am ihrem August-Bebel-Parteihaus hat der SPD-Kreisverband Erlangen gegen den Aufmarsch der NPD am 2. Oktober in Erlangen demonstriert. Eine Reihe von GenossInnen versammelten sich vor der Parteizentrale, um mit einem gellenden Pfeifkonzert gegen den von einem starken Polizieaufgebot geschützten Vorbeimarsch der Rechtsextremisten zu protestieren.

Der Vorbeimarsch kam einem Affront gegenüber all jenen SozialdemokratInnen gleich, die wie Michael Poeschke oder Peter Zink Misshandlungen der braunen Gewaltäter nach der nationalsozialistischen Machtübernahme ausgesetzt waren.

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Fraktion: Klares Zeichen gegen NPD-Aufmarsch setzen

Derzeit liegt eine Anmeldung für einen Aufmarsch der NPD in Erlangen vor. Die SPD-Stadtratsfraktion verlangt von der Stadt ein klares Zeichen zu setzen und stellte daher folgenden Dringlichkeitsantrag: Eine Stadt wie Erlangen, die offen aus Tradition ist und die seit Jahrzehnten unter breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgreich Integrationspolitik betreibt, kann es nicht dulden, dass hier rassistische, nationalistische oder antisemitische Propaganda verbreitet wird.

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Distrikt West: Endlich: Spatenstich für die Freisportanlage an der Mönaustraße

Am 28.7.04 war es endlich soweit: Mit fast einem halben Jahr Verspätung wurde der Bau der Freisportanlage begonnen. Verursacht wurde diese Verspätung durch den unausgegelichenen Haushalt, den die CSU/FDP/FWG- Mehrheit im Herbst vorlegte. Damit wurden sämtliche Investitionen zunächst auf Eis gelegt. Für die SPD war die Vorlage eines unausgegelichenen Haushalts von Anfang an ein taktisches Manöver, was sich letztlich bewahrheitete, da der Ausgleich problemlos erfolgen konnte. Doch die Verzögerung – die neben der Freisportanlage natürlich auch andere Investitionsmaßnahmen betriftt – ist nicht mehr aufzuholen.

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Distrikt Tennenlohe: Spielplatzfest: erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung

Malen, Hämmern, Sägen: Kinder in Aktion

Das diesjährige Spielplatzfest der Tennenloher SPD in Zusammenarbeit mit dem Amt für Kinder- und Jugendkultur und der Abteilung Stadtgrün: Impulse und kreative Ideen. Bei der alljährlichen Spielplatzbegehung der Tennenkoher SPD mit Herrn Dietmar Radde, Amt für Kinder- und Jugendkultur, Herrn Dr. Peter Eichner-Dixon, Leiter dieses Amtes, und Herrn Johann Ehrengut von der Abteilung Stadtgrün entstand im Gespräch die Idee der Kinder in Aktion.

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