Der neue Monatsspiegel (September 2006), die Mitgliederzeitung der Erlanger SPD, ist erschienen!
Hohe Erwartungen an die Gesundheitsreform nicht erfüllt, Markus Baier
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Die neueste Ausgabe des Tennenloher Boten ist soeben erschienen und wird ab Samstag, 12.08., in Tennenlohe verteilt.
Zum Inhalt: Titelseite: Dieter Erhard, Begründer der Fiesta de Arte; „Coup“ einer Schulrätin: Überrumpelungsversuch gescheitert;
Seite 2 – 10: Kirchweih 2006 (Bauwerk: Betonhalterung für Kirchweihbaum); 10. Fiesta de Arte; Neue Schilder des Heimatvereins für alte Tennenloher Häuser; Karl Gruber, Dipl.Ing.a.D. und Schilderer; Entschlammung des Dorfweihers; Termine in Tennenlohe; Renaturierung von Hutgraben und Kalkgraben;Kerwa in Tennälouh einst und jetzt; Tennälouher Gwaaf; San Carlos – Partnerstadt von Erlangen; Unsere Spielplätze; Kerwa-Aktivitäten (Überblick); Zum Tennenloher Friedhof.
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Die 51jährige Erlangerin Hildegard Gröger ist mit 88% der Stimmen erneut zur stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Bayern gewählt worden.
Ebenfalls in den Landesvorstand der AsF wurde als Beisitzerin die Erlanger SPD-Stadträtin Birgit Hartwig gewählt. Als Vorsitzende löst die Rechtsanwältin und MdL Adelheid Rupp Monica Lochner-Fischer, ebenfalls MdL, ab.
Die diesjährige Wahlkonferenz der AsF stand unter dem Motto „Frauen verdienen mehr! – Frauenerwerbstätigkeit im 21. Jahrhundert“.
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Die SPD Erlangen will eine solidarische Reform des Gesundheitssystems. Ziel ist eine Gesundheitsversorgung, die allen unabhängig vom Einkommen zur Verfügung stehen muss. Qualitativ hochwertige Leistungen und Teilhabe am medizinischen Fortschritt für alle zukünftig zu sichern muss oberste Priorität einer Strukturreform sein.
Der SPD Kreisverband Erlangen fordert die Bundestagsfraktion auf, dem so genannten Kompromiss in der Gesundheitsreform in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen.
Mehr dazu können Sie in dem ausführlicheren Antrag , nachlesen der bei der Kreismitgliederversammlung am 13. Juli 2006 verabschiedet wurde.
Kommentare geschlossenDie Juso-Hochschulgruppe gehört zu den klaren Gewinnern der Hochschulwahlen an der Friedrich-Alexander-Universität. Sie konnte ihr Ergebnis bei der Wahl zum erweiterten Senat und studentischen Konvent auf 13,8% fast verdoppeln und stellt künftig die zweitstärkste Fraktion. Stärkste Gruppe wurde die Liste der Fachschaftsinitiativen (FSIen), die künftig im Konvent die absolute Mehrheit stellt. Bei der Wahl zum Senat errang die Juso-Hochschulgruppe einen von 4 Sitzen, obwohl es diesmal keine Listenverbindung mit den Grünen gab. Die anderen 3 Sitze fielen an die FSIen.
Kommentare geschlossenDer neue Monatsspiegel (Juli 2006), die Mitgliederzeitung der Erlanger SPD, ist erschienen!
Leitartikel: Weichenstellung von Robert Thaler, Kreisvorsitzender
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Der SPD-Kreisverband Erlangen lehnt die geplante EU-Dienstleistungsrichtlinie auch in der jetzt vorliegenden Form ab. In einem einstimmig gefassten Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 22.6. heißt es: „Wir wenden uns nicht dagegen, dass Dienstleistungen auch grenzüberschreitend angeboten werden können. Aber die soziale Dimension Europas bleibt durch den Entwurf auf der Strecke. Es kann nicht sein, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Dauer die Verlierer in der Europäischen Union sind. Eine Dienstleistungsrichtlinie, die unseren Vorstellungen entspricht, muss sich an den Sozial-, Arbeits-, und Tarifrechtsbestimmungen sowie an den Umwelt- und Verbraucherschutzstandards des Nutzerlandes orientieren. Bevor diese Richtlinie in Deutschland umgesetzt wird, muss auch hier erst einmal eine Mindestlohnregelung geschaffen sein, die gerade die Beschäftigten in vielen Dienstleistungsbereichen betrifft. Alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge müssen klar ausgeklammert und ein Wettbewerb zwischen den verschiedenen nationalen Gesundheitssystemen verhindert werden. Solange dies nicht der Fall ist, muss daher der politische, der öffentliche und gesellschaftliche Druck Aufrecht erhalten werden.“
Laut einem Beschluss des SPD-Kreisverbandes Erlangen ist eine Reform des föderalen Systems in Deutschland durchaus sinnvoll, allerdings weist der derzeitige Entwurf der Reform noch erhebliche Schwachstellen auf.
So werden Umweltstandards durch den geplanten Wettbewerb konterkariert und das Bildungssystem zersplittert. Dem Bund muss aber vielmehr die Möglichkeit gegeben werden, sämtliche umwelrelevanten Bereiche bundeseinheitlich zu regeln. Auch für den Bildungsbereich fordern die Erlanger Genossinnen und Genossen einen Kompetenzzuwachs des Bundes.
Im folgenden finden sie den kompletten Wortlaut des Beschlusses:
Kommentare geschlossenDer neue Monatsspiegel (Juni 2006), die Mitgliederzeitung der Erlanger SPD, ist erschienen!
Leitartikel: Halbzeit! Zwischenbilanz zur Landespolitik von Wolfgang Vogel, MdL
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Kommentare geschlossenMit Empörung reagiert die Juso-Hochschulgruppe an der FAU Erlangen-Nürnberg auf den von der Hochschulleitung vorgelegten Entwurf für eine Studiengebühren-Satzung. „Der Entwurf ist schlampig gemacht, in sich widersprüchlich und geprägt von dem Versuch, möglichst restriktiv bei den Befreiungsregelungen zu sein“, so Philipp Dees von der Juso-Hochschulgruppe. „Außerdem versucht die Hochschulleitung, über die Befreiungsregelungen die Studierendenvertretung zu einem Instrument von ihren Gnaden zu machen.“
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