Meldungen

Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn: „Wir haben hervorragende Argumente für die StUB“

strassenbahnDie SPD Erlangen reagiert selbstbewusst auf die Zulassung des Bürgerbegehren gegen die Stadt-Umland-Bahn (StUB): „Wir sind überzeugt, dass wir hervorragende Argumente für die Stadt-Umland-Bahn haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner. „Und genauso überzeugt sind wir, dass wir in der Kampagne der nächsten Wochen mit diesen Argumenten die Erlangerinnen und Erlanger für ein klares Ja zur StUB, für ein Nein zum Bürgerbegehren, begeistern werden.“ weiterlesen

Vorstandsmitglieder der SPD Erlangen lehnen Einsatz in Syrien ab

In einer gemeinsamen Stellungnahme haben mehrere Vorstandsmitglieder der Erlanger SPD im Vorfeld der Bundestags-Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien ihre Ablehnung dieses Einsatzes zum Ausdruck gebracht. Diese Stellungnahme ist nachfolgend dokumentiert. Es handelt sich dabei um die gemeinsame Auffassung der Unterzeichnenden, nicht um einen Beschluss der Erlanger SPD. weiterlesen

„Materialien zur Sozialdemokratie in Erlangen 1972 – 1996“ erschienen

buch_parteigeschichteBernd Döbbelin, Dietmar Habermeier, Dietmar Hahlweg, Heide Mattischeck und Gerd Peters haben gemeinsam das Buch „Materialien zur Sozialdemokratie in Erlangen 1972 - 1996“ vorgelegt, das die Geschichte der Erlanger Sozialdemokratie im genannten Zeitraum nachzeichnet und zahlreiche Persönlichkeiten jener Zeit porträtiert. Schwerpunkte sind die erfolgreiche Kommunalpolitik von Oberbürgermeister Dietmar Hahlweg und der SPD-Stadtratsfraktion, die organisatorische, strukturelle und personelle Entwicklung der Erlanger SPD sowie ausgewählte bundespolitische Diskussionen und Positionen.

Das Buch ist zu einem Preis von 20 Euro in den Büros des SPD-Kreisverbands und der SPD-Stadtratsfraktion erhältlich. Es kann auch online über den Verlag Palm und Enke bestellt werden.

Sozialdemokraten kritisieren Rolle rückwärts der CSU bei der StUB

SPD-Vorsitzender Dieter Rosner

SPD-Vorsitzender Dieter Rosner

Mit deutlichen Worten kommentieren die Vorsitzenden der SPD Erlangen und Nürnberg Dieter Rosner und Thorsten Brehm die Rolle rückwärts der Erlangener CSU bei der Stadt-Umland-Bahn. „Die Christsozialen gefährden mit ihrer Ablehnung nicht nur den Wirtschaftsstandort Erlangen, sondern die ganze Metropolregion“, kritisiert Rosner und wundert sich über das ewige Hin und Her. „In ihrem Kommunalwahlprogramm hatte die CSU sich noch für eine modifizierte Trasse stark gemacht, die die Technische Fakultät mit dem Siemens-Campus verbinden sollte. Davon will sie heute nichts mehr wissen.“„Unsere Hochschulen wachsen und die örtlichen Unternehmen investieren“, konstatiert sein Nürnberger Kollege Brehm und verweist zudem auf die erfolgreiche Einführung des Semestertickets. „Es wäre deshalb dumm, wenn wir nicht auch für eine ordentliche Nahverkehrsverbindung zwischen den beiden Kraftzentren Erlangen und Nürnberg sorgen würden. Ein Straßenausbau der B4 ist nun wahrlich keine Alternative!“

weiterlesen

Mehr Demokratie in der Kommune!

Kreismitgliederversammlung diskutierte das Thema Bürgerbeteiligung

Unter dem Titel „Mehr Demokratie in der Kommune: Erlangen auf dem Weg zur echten Bürgerbeteiligung“ fand die Kreismitgliederversammlung der Erlanger SPD im November statt. Nachdem die erfolgreichen Kommunalwahlen zu einem großen Teil auf Dialog aufgebaut waren und zu einem erheblichen Teil auch deswegen gewonnen wurden, gilt es nun, auch aktiv diese Ansprüche zu erfüllen und die Bürgerbeteiligung in Erlangen weiterzuentwickeln. weiterlesen

Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt

Gut besuchte Veranstaltung mit Florian Pronold

Florian Pronold am Mikrofon, davor Besucher der VeranstaltungDie Diskussionsveranstaltung mit Florian Pronold, Staatssekretär im für das Programm „Soziale Stadt“ zuständigen Ministerium für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit, war mit ca. 30 Leuten gut besucht. Neben der Bundestagsabgeordneten Martina Stamm-Fibich waren auch einige Vertreterinnen und Vertreter der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion zugegen. Nach einem Impulsreferat von Florian Pronold zum Einstieg wurde sehr intensiv diskutiert.

Es wurde deutlich, dass die Wohnungsnot in Deutschland bereits seit Jahren besteht – durch die große Anzahl an Flüchtlingen, die derzeit bei uns Schutz suchen, gerät sie aktuell nur stärker in den öffentlichen Fokus. Ursache für den knappen Wohnraum ist unter anderem, dass in der Vergangenheit zeitweise angenommen wurde, dass aufgrund des Bevölkerungsrückgangs weniger Wohnungen benötigt werden würde. Zudem wurde die Attraktivität der Städte im Vergleich zum Land deutlich unterschätzt – gerade dort herrscht nun also erheblicher Nachholbedarf, was bezahlbaren Wohnraum anbelangt. Bei der Schaffung von Wohnraum sei es natürlich wichtig, dass er bezahlbar ist, auch für Leute mit geringerem Einkommen. Gleichzeitig müssten aber gewisse Qualitätsstandards gewahrt werden. weiterlesen

Was kann die Stadt für Mieter tun?

Angeregte Diskussionen bei Veranstaltung mit Beatrix Zurek

Beatrix Zurek Gut 30 Besucherinnen und Besucher, davon auch viele von außerhalb der Partei, waren der Einladung der SPD Erlangen gefolgt, um mit Beatrix Zurek – Vorsitzende des Bayerischen Mieterbundes, Fachanwältin für Miet- und Wohneigentumsrecht und Mitglied der Münchner SPD-Stadtratsfraktion – zu diskutieren, was die Stadt für Mieter tun kann.

Zum Einstieg gab Frau Zurek einen kurzen Überblick über die Möglichkeiten von Kommunen, für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen und Mieter zu schützen. Dabei gäbe es zwei grundsätzliche Ansatzpunkte: Den Erhalt des Bestands sowie den Neubau von Wohnungen. Zum Erhalt des bestehenden Wohnraums und Eindämmung von Mietsteigerungen stehen dabei Instrumentarien wie Erhaltungssatzungen, der Mietspiegel sowie die Mietpreisbremse zur Verfügung. Ein ganz wichtiger Punkt sei hierbei jedoch vor allem, die Mieter über ihre Rechte aufzuklären und zu ermutigen, selbst dafür einzutreten.

Zur Schaffung von neuem Wohnraum ist die Nachverdichtung von großer Bedeutung, zudem kann bei neu zu schaffenden Bebauungsplänen entsprechend Wohnraum eingeplant werden. weiterlesen

AG 60plus traf Delegation aus der Partnerstadt Jena

Gemeinsame Teilnahme am Festakt 25 Jahre Wiedervereinigung in Erlangen

Die Delegation aus Jena und ihre Gastgeber aus Erlangen vor dem August-Bebel-Haus der Erlanger SPDAm Festakt zu 25 Jahren Wiedervereinigung in Erlangen nahmen selbstverständlich Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus aus beiden Partnerstädten teil, wie es seit der Gründung der Partnerschaft zwischen Erlangen und Jena guter Brauch ist. Einige der Erlanger Genossen nahmen die Gäste aus Jena an der Bushaltestelle „Altstadtmarkt“ in Empfang, während ein Mitglied als „Stallwache“ Plätze im Redoutensaal frei hielt, um den Gästen einen ungehinderten Blick auf das Programm zu ermöglichen.

Nach den obligatorischen Begrüßungsreden lenkte der Altoberbürgermeister Roehlinger aus Jena zielstrebig auf ein aktuelles Thema. Er entschuldigte den amtierenden Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schroeter für sein Fernbleiben bei dieser Veranstaltung, da dieser, just zur selben Zeit, wegen einer „Pegida-Veranstaltung“ unabkömmlich sei. Der Beifall der Anwesenden war sehr stark und signalisierte Zustimmung. weiterlesen

SPD verlieh den Karl-Heinz-Hiersemann-Preis 2015

Porträtfoto von Karl-Heinz-Hiersemann neben einem BlumenstockGemeinsam haben SPD Mittelfranken und der SPD-Kreisverband Erlangen bei einer Festveranstaltung im Redoutensaal den Karl-Heinz-Hiersemann-Preis 2015 an insgesamt 5 Gruppen von Schülerinnen und Schülern verliehen.

Festredner Franz Müntefering schlug einen Bogen von der aktuellen Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen zu den Erfahrungen der Sozialdemokratie. Sie lehrten, dass Demokratie und Freiheit über eine lange Zeit erkämpft werden müssten und keineswegs „vom Himmel fielen“. Und die deutsche Geschichte zeige, wie schnell Menschen zur Flucht gezwungen und auf die Aufnahme und Hilfe durch andere angewiesen sein könnten. Es sei daher ein Gebot der Solidarität, nun Menschen zu helfen, die aus Not nach Deutschland kämen – auch wenn dies natürlich Herausforderungen und Anstrengungen bedeute. weiterlesen

Housing Area: Schlüssige und gute Vorgehensweise von Gewobau und Stadtspitze

In ihrer Berichterstattung zur vergangenen Stadtratssitzung über die Bürgerfragestunde zur Housing Area („Zählweise sorgt bei Mietern für Unmut“) haben die Erlanger Nachrichten die Diskussion leider nur verzerrt wiedergegeben. Den klarstellenden Leserbrief, den der zuständige Sprecher Philipp Dees für die Stadtratsfraktion verfasst hat, wollen die Erlanger Nachrichten nicht abdrucken, da nach ihrer Auffassung generell keine Leserbriefe von Stadtratsmitgliedern veröffentlicht werden. Um die Aussagen der Berichterstattung dennoch richtig zu stellen, veröffentlichen wir nachfolgend den Text des Leserbriefs.

Leider gibt der als „Meinung und Hintergrund“ betitelte Bericht der Erlanger Nachrichten die Diskussion im Stadtrat zum Thema „Housing Area“ nur verzerrt wieder. Dies gilt besonders für die Auswertung der Fragebögen der zweiten Mieter-Befragung, die die Gewobau – anders als suggeriert – immer transparent dargestellt hat.

Aus der Auswertung lassen sich zwei Fragen beantworten. Die erste betrifft die von den Mieterinnen und Mietern bevorzugte Variante bei insgesamt 5 Vorschlägen. Hier liegt die von einer Mieterinitiative erarbeitete Variante 5 mit 41,7 Prozent knapp vor der Variante 4 der Gewobau mit 39,6 Prozent.

Zweitens geht es aber auch um den Umfang der Nachverdichtung in der Housing Area. Hier ist der Ansatz der Gewobau methodisch korrekt, die Variante 5 mit einer Beschränkung der Nachverdichtung auf 90 Wohnungen gegen die Summe der Stimmen für die Gewobau-Varianten 1 - 4 zu stellen (58,3 Prozent). Diese sehen nämlich alle eine ähnlich hohe Zahl neuer Wohnungen vor (bis zu 450). weiterlesen