Meldungen

Stadtwesten bleibt mit „StUB“ auch mit Bussen an die Innenstadt angebunden

SPD kritisiert Falschinformation durch die CSU

busMit Empörung reagiert die Erlanger SPD darauf, dass die CSU im Vorfeld des Bürgerentscheids offenkundig bewusst falsche Informationen über das künftige Bussystem im Stadtwesten verbreitet. „In ihrer Stadtteilzeitung für Dechsendorf formuliert die CSU, dass es künftig keine direkte Verbindung aus Dechsendorf mehr in die Innenstadt geben werde“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Dees. „Diese Aussage ist klar falsch: Die standardisierte Bewertung wie das Buskonzept des Verkehrsentwicklungsplans mit StUB sehen ausdrücklich vor, dass die Linien 202, 205 und 283 weiter in die Innenstadt geführt werden: 202 und 205 über die neue Kosbacher Brücke, die 283 über den Dechsendorfer Damm und damit auch in die Altstadt. Der zuständige Planungsreferent Weber hat im gestrigen Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss dies auf meine Nachfrage hin nochmals bestätigt.“ weiterlesen

Haushalt 2016: Klare Schwerpunkte trotz engerer Spielräume

Den Haushalt für das Jahr 2016 hat die SPD-Fraktion maßgeblich mitgestaltet: Wichtige Vorhaben wie die Sanierung des Frankenhofs und des Freibad Wests werden begonnen bzw. fortgesetzt. Trotz engerer finanzieller Spielräume wird das Schulsanierungsprogramm wie geplant weitergeführt und zusätzlich mit der Neugestaltung des Berufsschulzentrums begonnen; verschoben werden musste jedoch angesichts niedrigerer Steuereinnahmen das Bürgerzentrum im Stadtwesten.

„Die SPD-Fraktion stellt mit diesem Haushalt erneut ihre finanzpolitische Kompetenz und ihr Verantwortungsbewusstsein unter Beweis und bleibt dabei ihren grundsätzlichen Zielen und der Umsetzung ihres Wahlprogramms verpflichtet. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern wirken wir daran mit, ein sozial gerechteres, demokratischeres und zukunftsfähiges Erlangen zu gestalten“, erklärte Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister in ihrer Haushaltsrede. „Dass wir trotz kurzfristig verschärfter Rahmenbedingungen Investitionen in Höhe von über 25 Mio. Euro realisieren werden und dabei die Neuverschuldung auf verkraftbare 3,5 Millionen begrenzen können, zeigt, dass wir dabei das Gleichgewicht wahren. Denn nach wie vor gilt: Das falsch gesparte Geld von heute wird zu den verschenkten Chancen von morgen.“ weiterlesen

Jusos haben gewählt: Munib Agha wieder Vorsitzender des Kreisverbands, Katrin Hurle führt den Unterbezirk

Auf der Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Erlangen-Stadt wurde Munib Agha zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Bengin Özdil nicht mehr angetreten war. Zu seinen StellvertreterInnen wurden Franziska Herberger, Katrin Hurle, Felix Klingert, Franziska Madlo-Thiess, Friedrich Mirle, Bengin Özdil, Johanna Pfister und Fabian Wallace gewählt.

Als Unterbezirksvorsitzende wurde Katrin Hurle im Amt bestätigt. Ihre StellvertreterInnen sind Nils Dörrer, Franziska Herberger, Dominik Hertel, Franziska Madlo-Thiess, Friedrich Mirle, Johanna Pfister und Andreas Schmidt. weiterlesen

Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn: „Wir haben hervorragende Argumente für die StUB“

strassenbahnDie SPD Erlangen reagiert selbstbewusst auf die Zulassung des Bürgerbegehren gegen die Stadt-Umland-Bahn (StUB): „Wir sind überzeugt, dass wir hervorragende Argumente für die Stadt-Umland-Bahn haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner. „Und genauso überzeugt sind wir, dass wir in der Kampagne der nächsten Wochen mit diesen Argumenten die Erlangerinnen und Erlanger für ein klares Ja zur StUB, für ein Nein zum Bürgerbegehren, begeistern werden.“ weiterlesen

Vorstandsmitglieder der SPD Erlangen lehnen Einsatz in Syrien ab

In einer gemeinsamen Stellungnahme haben mehrere Vorstandsmitglieder der Erlanger SPD im Vorfeld der Bundestags-Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien ihre Ablehnung dieses Einsatzes zum Ausdruck gebracht. Diese Stellungnahme ist nachfolgend dokumentiert. Es handelt sich dabei um die gemeinsame Auffassung der Unterzeichnenden, nicht um einen Beschluss der Erlanger SPD. weiterlesen

„Materialien zur Sozialdemokratie in Erlangen 1972 – 1996“ erschienen

buch_parteigeschichteBernd Döbbelin, Dietmar Habermeier, Dietmar Hahlweg, Heide Mattischeck und Gerd Peters haben gemeinsam das Buch „Materialien zur Sozialdemokratie in Erlangen 1972 - 1996“ vorgelegt, das die Geschichte der Erlanger Sozialdemokratie im genannten Zeitraum nachzeichnet und zahlreiche Persönlichkeiten jener Zeit porträtiert. Schwerpunkte sind die erfolgreiche Kommunalpolitik von Oberbürgermeister Dietmar Hahlweg und der SPD-Stadtratsfraktion, die organisatorische, strukturelle und personelle Entwicklung der Erlanger SPD sowie ausgewählte bundespolitische Diskussionen und Positionen.

Das Buch ist zu einem Preis von 20 Euro in den Büros des SPD-Kreisverbands und der SPD-Stadtratsfraktion erhältlich. Es kann auch online über den Verlag Palm und Enke bestellt werden.

Sozialdemokraten kritisieren Rolle rückwärts der CSU bei der StUB

SPD-Vorsitzender Dieter Rosner

SPD-Vorsitzender Dieter Rosner

Mit deutlichen Worten kommentieren die Vorsitzenden der SPD Erlangen und Nürnberg Dieter Rosner und Thorsten Brehm die Rolle rückwärts der Erlangener CSU bei der Stadt-Umland-Bahn. „Die Christsozialen gefährden mit ihrer Ablehnung nicht nur den Wirtschaftsstandort Erlangen, sondern die ganze Metropolregion“, kritisiert Rosner und wundert sich über das ewige Hin und Her. „In ihrem Kommunalwahlprogramm hatte die CSU sich noch für eine modifizierte Trasse stark gemacht, die die Technische Fakultät mit dem Siemens-Campus verbinden sollte. Davon will sie heute nichts mehr wissen.“„Unsere Hochschulen wachsen und die örtlichen Unternehmen investieren“, konstatiert sein Nürnberger Kollege Brehm und verweist zudem auf die erfolgreiche Einführung des Semestertickets. „Es wäre deshalb dumm, wenn wir nicht auch für eine ordentliche Nahverkehrsverbindung zwischen den beiden Kraftzentren Erlangen und Nürnberg sorgen würden. Ein Straßenausbau der B4 ist nun wahrlich keine Alternative!“

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Mehr Demokratie in der Kommune!

Kreismitgliederversammlung diskutierte das Thema Bürgerbeteiligung

Unter dem Titel „Mehr Demokratie in der Kommune: Erlangen auf dem Weg zur echten Bürgerbeteiligung“ fand die Kreismitgliederversammlung der Erlanger SPD im November statt. Nachdem die erfolgreichen Kommunalwahlen zu einem großen Teil auf Dialog aufgebaut waren und zu einem erheblichen Teil auch deswegen gewonnen wurden, gilt es nun, auch aktiv diese Ansprüche zu erfüllen und die Bürgerbeteiligung in Erlangen weiterzuentwickeln. weiterlesen

Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt

Gut besuchte Veranstaltung mit Florian Pronold

Florian Pronold am Mikrofon, davor Besucher der VeranstaltungDie Diskussionsveranstaltung mit Florian Pronold, Staatssekretär im für das Programm „Soziale Stadt“ zuständigen Ministerium für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit, war mit ca. 30 Leuten gut besucht. Neben der Bundestagsabgeordneten Martina Stamm-Fibich waren auch einige Vertreterinnen und Vertreter der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion zugegen. Nach einem Impulsreferat von Florian Pronold zum Einstieg wurde sehr intensiv diskutiert.

Es wurde deutlich, dass die Wohnungsnot in Deutschland bereits seit Jahren besteht – durch die große Anzahl an Flüchtlingen, die derzeit bei uns Schutz suchen, gerät sie aktuell nur stärker in den öffentlichen Fokus. Ursache für den knappen Wohnraum ist unter anderem, dass in der Vergangenheit zeitweise angenommen wurde, dass aufgrund des Bevölkerungsrückgangs weniger Wohnungen benötigt werden würde. Zudem wurde die Attraktivität der Städte im Vergleich zum Land deutlich unterschätzt – gerade dort herrscht nun also erheblicher Nachholbedarf, was bezahlbaren Wohnraum anbelangt. Bei der Schaffung von Wohnraum sei es natürlich wichtig, dass er bezahlbar ist, auch für Leute mit geringerem Einkommen. Gleichzeitig müssten aber gewisse Qualitätsstandards gewahrt werden. weiterlesen

Was kann die Stadt für Mieter tun?

Angeregte Diskussionen bei Veranstaltung mit Beatrix Zurek

Beatrix Zurek Gut 30 Besucherinnen und Besucher, davon auch viele von außerhalb der Partei, waren der Einladung der SPD Erlangen gefolgt, um mit Beatrix Zurek – Vorsitzende des Bayerischen Mieterbundes, Fachanwältin für Miet- und Wohneigentumsrecht und Mitglied der Münchner SPD-Stadtratsfraktion – zu diskutieren, was die Stadt für Mieter tun kann.

Zum Einstieg gab Frau Zurek einen kurzen Überblick über die Möglichkeiten von Kommunen, für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen und Mieter zu schützen. Dabei gäbe es zwei grundsätzliche Ansatzpunkte: Den Erhalt des Bestands sowie den Neubau von Wohnungen. Zum Erhalt des bestehenden Wohnraums und Eindämmung von Mietsteigerungen stehen dabei Instrumentarien wie Erhaltungssatzungen, der Mietspiegel sowie die Mietpreisbremse zur Verfügung. Ein ganz wichtiger Punkt sei hierbei jedoch vor allem, die Mieter über ihre Rechte aufzuklären und zu ermutigen, selbst dafür einzutreten.

Zur Schaffung von neuem Wohnraum ist die Nachverdichtung von großer Bedeutung, zudem kann bei neu zu schaffenden Bebauungsplänen entsprechend Wohnraum eingeplant werden. weiterlesen