Zum Inhalt springen

SPD Erlangen Beiträge

Soziales, Gesundheit, Kultur – SPD-Politik im Bezirk

Aus dem Blog von Gisela Niclas:

Am Samstag, den 28.07.2018, hatte ich zu einem Info-Brunch in das Bistro „wabene“ eingeladen, um über die Arbeit im Bezirkstag, mein Engagement sowie meine persönlichen Ziele zu berichten. In den nachfolgenden Zeilen möchte ich allen Interessierten, die es nicht zu meinem Info-Brunch geschafft haben, einen kurzen Überblick über das Berichtete anbieten.

Was ist der Bezirkstag?

Der Bezirkstag ist eine kommunale Gebietskörperschaft, die in der Verfassung des Freistaates Bayern verankert ist. Es handelt sich hierbei um die dritte kommunale Ebene. Der Bezirk Mittelfranken verfügt dabei nicht über eigene Steuereinnahmen, sondern erhebt er eine Bezirksumlage.

Der jetzige Bezirkstag hat 30 Mitglieder, ist politisch bunt gemischt und kommt in der jetzigen Legislaturperiode ohne feste Koalition aus. Um zu Ergebnissen zu kommen, sind viele Gespräche und Verhandlungen erforderlich.  Daher ist ein ergebnisorientiertes Arbeiten zeitaufwändiger als in „festen“ politischen Beziehungen. Die politische Kultur wurde dabei aber durch die fehlende Koalition deutlich belebt.

Kommentare geschlossen

SPD Erlangen für Ratsbegehren bei Entwicklungsgebiet West III

Der SPD Kreisverband Erlangen hat sich bei einer Mitgliederversammlung am 19. Juli ohne Gegenstimmen dafür ausgesprochen, am 14. Oktober 2018 gleichzeitig mit der Landtagswahl ein Ratsbegehren über die Frage abzuhalten, ob die Untersuchung für ein neues Stadtviertel im Erlanger Westen (Erlangen West III) fortgesetzt werden soll. Ausdrücklich wurden die Haltung der SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsbeschluss vom 16. Mai begrüßt, mit dem die Untersuchungen eingeleitet worden waren.

 

Oberbürgermeister Florian Janik, Kreisvorsitzender Dieter Rosner und die SPD-Kandidaten für Landtags- und Bezirkswahl Philipp Dees und Gisela Niclas zeigten sich erfreut über diese klare Positionierung der Erlanger SPD. „Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erlangen sollen nun die Gelegenheit bekommen, über eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft der Stadt direkt mitzubestimmen“. Wohnen ist nach Überzeugung der SPD-Spitze das drängendste soziale Problem der Stadt. Die bis 2014 bestehende Rathausmehrheit hatte dieses Thema vernachlässigt. Mit der Ampel forciert die SPD deswegen seit 2014 den Wohnungsbau. „Ziel ist, dass es sich alle Menschen leisten können, in Erlangen zu leben“, so Philipp Dees.

Kommentare geschlossen

„Fatal wäre, wenn dieses Gesetz in die falschen Hände geraten würde“

Veranstaltung der SPD zum Polizeiaufgabengesetz

Franz Schindler, Horst Arnold und Alexandra Hiersemann während der Diskussion am Tisch sitzend, daneben steht Dr. Philipp Dees
Diskutierten zum Polizeiaufgabengesetz: Franz Schindler, Horst Arnold, Alexandra Hiersemann und Dr. Philipp Dees (von links)

Auf Einladung von Landtagskandidat Dr. Philipp Dees und der Erlangen-Höchstädter Landtagsabgeordneten Alexandra Hiersemann sprach Franz Schindler, Vorsitzender des Rechts- und Verfassungsausschusses, zum Polizeiaufgabengesetz und der Sicherheitspolitik im Freistaat Bayern. An der anschließenden Diskussion nahm spontan auch Horst Arnold, Spitzenkandidat der SPD in Mittelfranken teil.

Schindlers Fazit zum Polizeiaufgabengesetz lautete: „Es wäre fatal, wenn dieses Gesetz in die falschen Hände geraten würde.“ Die massive Ausweitung der Polizeibefugnisse weit in das Vorfeld einer möglichen Straftat mit einem vagen und schwammigen Begriff der „drohenden Gefahr“ böte vielfältige Interpretationsmöglichkeiten, wann denn nun die Polizei handeln und zum Beispiel Computer und Telekommunikation überwachen, Aufenthaltsgebote erlassen oder auch Menschen in Gewahrsam nehmen dürfe. Diese Möglichkeiten seinen missbrauchsanfällig – eine Regierung zum Beispiel mit rechtspopulistischer Beteiligung könne diese Befugnisse nutzen, um Handlungsmöglichkeiten politischer Gegnerinnen und Gegner einzuschränken.

Kommentare geschlossen

Kohnen Plus – Privates und Politisches auf dem Roten Stuhl

Florian Janik und Natascha Kohnen sitzen gemeinsam an einem roten Tisch auf der Bühne und sprechen miteinanderIm Rahmen der Gesprächsreihe „Kohnen Plus“ hatte Landtagskandidat Philipp Dees zu einem Gespräch zwischen der SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Natascha Kohnen, sowie dem Erlanger Oberbürgermeister Florian Janik geladen. Der Innenhof des Palais Stutterheim war mit ca. 120 interessierten Gästen aus Partei und Öffentlichkeit gut gefüllt – darunter auch die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich, die Landtagsabgeordnete aus Erlangen-Höchstadt, Alexandra Hiersemann, sowie Bezirksrätin Gisela Niclas. Weiterhin waren einige Mitglieder der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion sowie Altoberbürgermeister Dietmar Hahlweg vertreten.

Kommentare geschlossen

Jahreshauptversammlung der Jusos Erlangen: Munib Agha als Kreisvorsitzender und Katrin Hurle als Unterbezirksvorsitzende wiedergewählt

Auf der diesjährigen gemeinsamen Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Erlangen-Stadt sowie des Juso-Unterbezirks Erlangen wurde Munib Agha einstimmig als Kreisvorsitzender im Amt bestätigt. Als StellvertreterInnen gehören dem neuen Kreisvorstand Franziska Herberger, Eric Görlitzer, Katrin Hurle, Tobias Körber und Johanna Pfister an. Katrin Hurle wurde als Unterbezirksvorsitzende ebenfalls einstimmig wiedergewählt. Ihre StellvertreterInnen sind Nils Dörrer, Eric Görlitzer, Franziska Herberger, Tobias Körber und Johanna Pfister.

Im Rückblick auf das letzte Jahr wurde zunächst der Zuwachs an Mitgliedern im Unterbezirk positiv erwähnt. Auch auf den regelmäßig 14-tägig stattfindenden thematischen Sitzungen erschienen erfreulicherweise immer wieder neue Mitglieder und Interessierte. Weniger erfreulich ist jedoch, dass unter den Neuzugängen kaum Frauen sind. Zudem sind im Landkreis Erlangen-Höchstadt nur sehr wenige Jusos aktiv.

Kommentare geschlossen

Bundesverdienstkreuz für Gisela Niclas

Gisela Niclas mit der Urkunde zum Bundesverdienstkreuz, daneben Innenminister Joachim HerrmannAm 21. Dezember erhielt unsere Genossin Gisela Niclas, seit 27 Jahren Stadträtin, ehemalige Bürgermeisterin und Sozialreferentin, langjährige Vorsitzende der Stadtratsfraktion und als Bezirksrätin derzeit Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion im Bezirkstag das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte es ihr bereits am 28. August 2017 verliehen; die Überreichung des Verdienstkreuzes erfolgte nun im Erlanger Rathaus durch den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann.

In seiner Laudatio ging er nicht nur auf ihre Mitarbeit in vielen Gremien der Kommunalpolitik ein, u.a. als stellvertretende Vorsitzende im Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, im Sozialausschuss der Bayerischen Städtetages und als Vertreterin dieses kommunalen Spitzenverbandes im   Landesbehindertenrat Bayern; er hob auch ihr breites ehrenamtliches Engagement hervor wie z.B. als Beiratsmitglied der Wabe, als Vorsitzende des   ASB-Regionalverbandes, als Vorsitzende des Vereins Betreuungsnetz, des Vereins Demenzwohngemeinschaften und der Ortsgruppe Erlangen der Naturfreunde Deutschlands.

Kommentare geschlossen

Große Trauer um Wolfgang Vogel

Porträtfoto von Wolfgang VogelDie Erlanger SPD trauert um Wolfgang Vogel, der am vergangenen Dienstag im Alter von 67 Jahren verstorben ist. Mit ihm verliert die Erlanger SPD einer ihrer wichtigsten und prägendsten Führungsfiguren der letzten drei Dekaden. Wolfgang Vogel hat die Entwicklung der SPD maßgeblich geprägt, von 1996 bis 2016 als Stadtrat, von 1997 bis 2003 als Kreisvorsitzender und von 1998 bis 2008 als Mitglied des Bayerischen Landtages.

Bereits Anfang der 90er Jahre, damals noch Schulungsreferent der SPD, hat er mit inhaltlicher Bildungsarbeit in einer Reihe von Arbeitskreisen einen Großteil der heutigen Führungsriege qualifiziert und mit seiner kompetenten und sympathischen Art Orientierung für fundierten gesellschaftspolitische Diskursfähigkeit gegeben, die konsequent an der katholischen Soziallehre und am demokratischen Sozialismus orientiert war. Ihm war es zu verdanken, dass nach der verlorenen Kommunalwahl 1996, mit der eine Ära sozialdemokratischer Verantwortung an der Spitze der Stadt endete, die Partei zusammengehalten und neu ausgerichtet wurde. Als Vorsitzender von 1997 bis 2003 legte er als einende Kraft den Grundstein für eine neue Kultur des Miteinanders.

Kommentare geschlossen